Gesetzgebungskompetenzen im Bundesstaat

Eine Rekonstruktion der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

by Tobias Herbst

Book cover: Gesetzgebungskompetenzen im Bundesstaat

Extent: 428 pages

Publisher: Mohr Siebeck

Subjects: Law

Series: Jus Publicum

Series volume number: 231

Language: German

Hardback (Published)

(June 2014)

ISBN: 9783161519963

6.57 x 9.13 inches

Price: $168.00

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Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu den Gesetzgebungskompetenzen hat bis heute einen eher kasuistischen Charakter. Tobias Herbst unternimmt eine Rekonstruktion dieser Rechtsprechung und eine Systematisierung der Kompetenzabgrenzung: Im Zentrum der Betrachtung stehen dabei nicht die Einzelkompetenzen in ihrer Vielfalt, sondern die methodischen und dogmatischen Gemeinsamkeiten bei deren Abgrenzung im Konfliktfall. Das Spektrum der behandelten Fragen umfasst unter anderem den Stellenwert der historischen Methode bei der Auslegung von Kompetenznormen, die Kompetenzneutralitat des materiellen Verfassungsrechts, die Berucksichtigung des Kontextes einer Regelung bei ihrer kompetentiellen Qualifikation, die Auflosung von Kompetenzkonkurrenzen, “ungeschriebene” Kompetenzen, materiellrechtliche Kompetenzausubungsschranken sowie den kompetenzbezogenen Einschatzungsspielraum des Gesetzgebers.

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