Geltungsverlust oder Unanwendbarkeit von Plänen aufgrund von Funktionslosigkeit
Edited by Eva Katharina Berkemeier
Paperback (Published)
(September 2019)
ISBN: 9783869653457
5.87 x 8.31 inches
Price: $70.00
On back order
Die Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen stellt ein
etabliertes rechtsdogmatisches Institut des Planungsrechts
dar, dem es nicht an hinreichender Aufmerksamkeit durch
Gerichte und Rechtswissenschaft mangelt. Demzufolge soll
ein Plan von selbst außer Kraft treten, wenn sich die ihm
zugrunde liegenden Verhältnisse so massiv verändert haben,
dass seine Verwirklichung auf unabsehbare Zeit offenkundig
ausgeschlossen ist. Verliert ein Plan auf diese Weise seine
Umsetzbarkeit und somit seine Daseinsberechtigung, darf
man zwar seine Schutzbedürftigkeit in Zweifel ziehen,
aufgeworfen wird hier jedoch die bislang wenig erörterte
Frage, ob der Plan unter Beachtung verfassungsrechtlicher
Prinzipien tatsächlich ipso iure seinen Geltungsanspruch
verlieren und damit einhergehend außer Kraft treten kann.
Die Forschungsarbeit setzt sich im Rahmen dieser Diskussion
mit den grundsätzlichen Themen der Rechtsnatur von
Plänen, dem allgemeinen Fehlerfolgenregime sowie dem
System der Normaufhebung auseinander, um das Rechtsinstitut
der Funktionslosigkeit unter Würdigung der Stimmen
aus Rechtsprechung und Literatur neu zu bewerten und in
die entwickelte Fehlerfolgensystematik einzuordnen.
Die Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen stellt ein
etabliertes rechtsdogmatisches Institut des Planungsrechts
dar, dem es nicht an hinreichender Aufmerksamkeit durch
Gerichte und Rechtswissenschaft mangelt. Demzufolge soll
ein Plan von selbst außer Kraft treten, wenn sich die ihm
zugrunde liegenden Verhältnisse so massiv verändert haben,
dass seine Verwirklichung auf unabsehbare Zeit offenkundig
ausgeschlossen ist. Verliert ein Plan auf diese Weise seine
Umsetzbarkeit und somit seine Daseinsberechtigung, darf
man zwar seine Schutzbedürftigkeit in Zweifel ziehen,
aufgeworfen wird hier jedoch die bislang wenig erörterte
Frage, ob der Plan unter Beachtung verfassungsrechtlicher
Prinzipien tatsächlich ipso iure seinen Geltungsanspruch
verlieren und damit einhergehend außer Kraft treten kann.
Die Forschungsarbeit setzt sich im Rahmen dieser Diskussion
mit den grundsätzlichen Themen der Rechtsnatur von
Plänen, dem allgemeinen Fehlerfolgenregime sowie dem
System der Normaufhebung auseinander, um das Rechtsinstitut
der Funktionslosigkeit unter Würdigung der Stimmen
aus Rechtsprechung und Literatur neu zu bewerten und in
die entwickelte Fehlerfolgensystematik einzuordnen.
- Edited by Eva Katharina Berkemeier
Other Titles in this Series
Territorialer Zusammenhalt und Daseinsvorsorge – Grundlagen des europaischen Raumentwicklungsrechts
Volume 253
Windenergie und Netzausbau im Planungsrecht
Symposium des Zentralinstituts fur Raumplanung an der Universitat Munster am 6. September 2012
Volume 246
Raumplanung und Klimawandel
Symposium des Zentralinstituts fur Raumplanung an der Universitat Munster anlasslich seines 50-jahrigen Bestehens am 6. September 2014
Volume 251
Artenschutzrecht und Planung
Symposium des Zentralinstituts fur Raumplanung an der Universitat Munster am 23. Oktober 2015
Volume 252
Similar Books
East Meets West: Justice, Law, and Politics
The 13th Kobe Lecture and the 2nd IVR Japan International Conference, Chiba, September 2023
False Friends in Comparative Law
Advantages and Risks of Legal Transplants in Civil Law – the Polish-German Perspective
Law, Economics, and Inequalities in the Welfare State
Proceedings of the Special Workshops held at the 31st World Congress of the International Association for Philosophy of Law and Social Philosophy in Seoul, Republic of Korea, 2024
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The Right to Regulate of Developing Countries in International Investment Law
A Contextual Approach to International Investment Agreements
Volume 11
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
Active Space Debris Removal
Rechte und Pflichten der Staaten im Kontext der aktiven Weltraumabfallbeseitigung
Volume 268
Annäherungen an das japanische Recht
Festschrift für Heinrich Menkhaus zum 70. Geburtstag
Volume 245
Ausforschung und Rechtsdurchsetzung im Unionsprivatrecht
Herleitung und Ausgestaltung eines allgemeinen unionsrechtlichen Informationsrechts
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Das rechtliche Erbe Österreichs im polnischen Verwaltungsverfahren
Zum 100-jährigen Jubiläum des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes (AVG 1925–2025)
Das Rheinische Recht
Neue Perspektiven auf die Geschichte des französischen Rechts an Rhein und Mosel, ca. 1750 bis 1900
Das Rückschrittsverbot als Instrument Europäischen Werteschutzes
Schutz unionaler Werte im Spannungsfeld nationalstaatlichen Pluralismus
Das Spannungsverhältnis von Freiwilligkeit und Zwang
Eine grenzüberschreitende Untersuchung obligatorischer Schiedsverfahren
Volume 248
Der Einsatz Künstlicher Intelligenz beim Erlass polizeilicher Platzverweisungen
Zulässigkeit eines Ermessensverwaltungsaktes durch Künstliche Intelligenz im Lichte des allgemeinen Verwaltungsrechts und des Grundgesetzes am Beispiel der polizeilichen Platzverweisung
Volume 37
Der gewöhnliche Aufenthalt des Erblassers
Grundlagen und Grenzen der Aufenthaltsanknüpfung in der Europäischen Erbrechtsverordnung
Volume 249
Der politische Streik im deutschen Arbeitskampfrecht
Dogmatische Entwicklungslinien von 1869 bis in die 1980er Jahre
Volume 393
