Geheimdienstinformationen im deutschen und amerikanischen Strafprozess.
By (author) Xenia Lang
Paperback (Published)
(May 2015)
ISBN: 9783428146222
5.83 x 8.82 inches
Price: $52.00
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Undurchsichtige Kriminalitätsstrukturen erschweren
die Arbeit der Strafverfolgungsbehörden, sodass diese vermehrt auf eine
Zusammenarbeit mit anderen Sicherheitsbehörden setzen. Allerdings wird besonders die
Kooperation mit den Nachrichtendiensten in Deutschland sehr kritisch gesehen. So wies
das Bundesverfassungsgericht 2013 in seinem Urteil zur Antiterrordatei unter anderem
auf die Gefahren für die Grundrechte hin, die ein Informationsaustausch zwischen den
Behörden mit sich bringt. Der in diesem Bereich bestehenden Forschungslücke begegnet
die Autorin mit einer rechtsvergleichenden Analyse der deutschen und der
amerikanischen Rechtsordnung.
Der Kampf gegen den Terrorismus beschränkt sich
nicht allein auf die Verhinderung gefährlicher Terroranschläge, sondern erfasst auch
deren strafrechtliche Bewertung und Verfolgung. Undurchsichtige
Kriminalitätsstrukturen erschweren jedoch die Arbeit der Strafverfolgungsbehörden,
sodass diese vermehrt auf eine Zusammenarbeit mit anderen Sicherheitsbehörden setzen.
Allerdings wird besonders die Kooperation mit den Nachrichtendiensten in Deutschland
sehr kritisch gesehen. So wies das Bundesverfassungsgericht 2013 in seinem Urteil zur
Antiterrordatei unter anderem auf die Gefahren für die Grundrechte hin, die ein
Informationsaustausch zwischen den Behörden mit sich bringt.
Der in diesem Bereich bestehenden Forschungslücke begegnet die Autorin mit einer
rechtsvergleichenden Analyse der deutschen und der amerikanischen Rechtsordnung.
1. Einleitung und Grundlagen des Rechtsvergleichs
Gegenstand, Ziel und Methode der Untersuchung – Definition von
»Geheimdienstinformationen«
2. Nutzung von Geheimdienstinformationen im deutschen Strafprozess
Relevante Grundlagen des deutschen Strafprozessrechts – Produzenten von
»Geheimdienstinformationen« – Auswirkungen der deutschen Sicherheitsarchitektur –
Auswirkungen staatlicher Geheimhaltung – Zusammenfassung zur deutschen Rechtslage
3. Nutzung von Geheimdienstinformationen im amerikanischen Strafprozess
Relevante Grundlagen des amerikanischen Strafprozessrechts – Produzenten von
Geheimdienstinformationen – Auswirkungen der amerikanischen Sicherheitsarchitektur –
Auswirkungen staatlicher Geheimhaltung – Zusammenfassung zur amerikanischen
Rechtslage
4. Vergleichende Gegenüberstellung
Grundlagen in geheimdienstrelevanten Strafverfahren – Allgemeine Strukturen des
Geheimdienstwesens – Stellung der Geheimdienste in der Sicherheitsarchitektur –
Auswirkungen der Sicherheitsarchitektur – Auswirkungen staatlicher Geheimhaltung
5. Schlussbetrachtung
- By (author) Xenia Lang
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