Fiskalzwecke im Steuerverfassungsrecht.
By (author) Jana-Sophie Enders
Paperback (Published)
(February 2024)
ISBN: 9783428190294
6.18 x 9.17 inches
Price: $139.00
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Der allgemeine Fiskalzweck wird als Rechtfertigungsgrund fur die Abweichung von Verfassungsprinzipien haufig abgelehnt, gleichzeitig aber qualifizierte Fiskalzwecke als Rechtfertigungsgrunde anerkannt. Die Arbeit analysiert Fiskalzwecke im Steuerverfassungsrecht ganzheitlich und grenzt sie voneinander ab. Auf Basis der Einzelanalyse qualifizierter Fiskalzwecke wird ein ubergreifender Systematisierungsvorschlag unterbreitet. Die Ergebnisse werden mit zwei Rechtsvergleichen reflektiert.
English summary: Fiscal Purposes within Constitutional Tax Law: The general fiscal purpose does not justify the restriction of constitutional principles. Nevertheless, courts and literature discuss whether a qualified fiscal purpose can be an appropriate justification. The dissertation analyzes fiscal purposes within constitutional tax law holistically and differentiates various types of fiscal purposes from each other. It proposes an overarching systematization for qualified fiscal purposes and compares the results with EU law and US constitutional tax law. German description: Wahrend dem allgemeinen Fiskalzweck Rechtfertigungskraft fur die Abweichung von Verfassungsprinzipien haufig abgesprochen wird, werden vielfach qualifizierte Fiskalzwecke als Rechtfertigungsgrunde anerkannt. Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit Fiskalzwecke im Steuerverfassungsrecht ganzheitlich und grenzt verschiedene Fiskalzwecke voneinander ab. Die drei meistdiskutierten qualifizierten Fiskalzwecke – ausserordentlicher Finanzbedarf, Einnahmenverstetigung und Substratverlagerungsabwehr – werden analysiert. Auf Basis der Einzelanalyse wird ein ubergreifender Systematisierungsvorschlag unterbreitet. Potentiale und Grenzen des Argumentationstopos qualifizierter Fiskalzweck werden herausgearbeitet. Zur Reflexion der Ergebnisse dienen Vergleiche zum Steuerrecht der Europaischen Union und zum US-amerikanischen Steuerverfassungsrecht. Die Arbeit zeigt, wie verschieden Fiskalzwecke in der Prufung der Ubereinstimmung von Steuergesetzen mit hoherrangigem Recht berucksichtigt werden.
Einleitung
Fiskalzwecke im verfassungsgebundenen Steuerstaat: Fiskalzwecke im
verfassungsgebundenen Steuerstaat – Gang der Untersuchung und Konkretisierung der
Methodik
1. Hintergrund, verfassungsrechtlicher Rahmen und der allgemeine Fiskalzweck
Hintergrund für Fiskalzwecke – Verfassungsrechtlicher Rahmen für Steuerrechtsnormen
und die Rolle des allgemeinen Fiskalzwecks
2. Qualifizierte Fiskalzwecke in der verfassungsrechtlichen Rechtfertigungsprüfung
Grundsätzliches Rechtfertigungspotential und erste Begriffsdefinition –
Außerordentlicher Finanzbedarf zur Rechtfertigung der Rückwirkung – Verstetigung der
Staatseinnahmen und Dämpfung der Steuerauswirkungen konjunktureller Schwankungen
(Einnahmenverstetigung) zur Rechtfertigung einer Abweichung vom objektiven
Nettoprinzip – Sicherung des deutschen Steuersubstrats vor Verlagerung und Aushöhlung
(Substratverlagerungsabwehr) zur Rechtfertigung einer Abweichung vom objektiven
Nettoprinzip
3. Fiskalzwecke in anderen Rechtsordnungen
Fiskalzwecke im Steuerrecht der Europäischen Union – Fiskalzwecke im
US-amerikanischen Recht
4. Zusammenschau im Lichte der rechtsvergleichenden Untersuchungen
Trennung zwischen allgemeinen und spezifischen Fiskalzwecken – Prüfungsmaßstäbe –
Spezifische Fiskalzwecke im zwischenstaatlichen Bereich und Mehrebenensystemen –
Spiegelbild politischer Verhältnisse – Kongruenz mit gesetzgeberischen
Gestaltungsspielräumen – Wechselbeziehung zwischen materiell-rechtlicher und
prozessualer Ebene – Mehrwert und Gefahr einer verfassungsrechtlichen Kontrolle von
Steuergesetzen
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Jana-Sophie Enders
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