Extraterritoriale Schutzpflichten.
Völkerrechtlicher Menschenrechtsschutz und die deutsche Außenwirtschaftsförderung.
By (author) Andreas Papp
Paperback (Published)
(July 2013)
ISBN: 9783428140138
6.18 x 9.17 inches
Price: $145.00
Out of stock
Der Autor untersucht das Völkerrecht auf die Existenz und den Umfang extraterritorialer Schutzpflichten – dies an dem besonders praxisrelevanten Beispiel der deutschen Außenwirtschaftsförderung. Er beantwortet unter Heranziehung der Völkerrechtsquellen die Frage, ob ein Heimatstaat eine Pflicht haben kann, menschenrechtliche Beeinträchtigungen durch private Akteure auf fremden Territorien zu unterbinden und zeigt dabei auf, dass bereits das gegenwärtige Völkerrecht einen extraterritorialen Schutz, wenn auch in eingeschränktem Maße, fordert.
Menschenrechtsrelevante Wirtschaftsvorhaben, wie etwa Staudammbauten, Projekte der extraktiven Industrie und Exporte von Waffen oder atomaren Anlagen, werfen stets die Frage auf, ob der Heimatstaat eine menschenrechtliche Verantwortung hat, das Verhalten seiner privaten Wirtschaftsakteure auf fremdem Territorium in Schranken zu weisen. Die rechtliche Problematik spitzt sich ganz besonders dann zu, wenn der Heimatstaat solche Vorhaben sogar finanziell fördert. Die Prüfung der Frage, ob die Heimatstaaten diesbezüglich auch völkerrechtlich in Anspruch genommen werden können, ist ein Lackmustest für die Rechtswirklichkeit des immer wieder bekräftigten Anspruchs der universellen Geltung der Menschenrechte.
Der Autor nimmt sich dieses Problemkreises unter Zugrundelegung des Beispiels der deutschen Außenwirtschaftsförderung an und untersucht das Völkerrecht auf die Existenz, den Umfang und die Erfüllbarkeit extraterritorialer Schutzpflichten also heimatstaatlicher Pflichten, das Verhalten privater Wirtschaftsakteure zu lenken und dabei positiv auf die menschenrechtliche Lage im fremden Territorium einzuwirken. Er kommt dabei zu dem Ergebnis, dass bereits das gegenwärtige Völkerrecht einen extraterritorialen Schutz, wenn auch nur in eingeschränktem Maße, fordert.
Einleitung
A. Einführung
Einführung in die Problematik – Orientierung und Gegenstand der Untersuchung – Begriffsbestimmung – Gang der Untersuchung
B. Existenz extraterritorialer Schutzpflichten
Extraterritoriale Schutzpflichten de lege lata – Extraterritoriale Schutzpflichten de lege ferenda, insbesondere Regulierungsbestrebungen wirtschaftlichen Handelns privater Akteure – Ergebnisse zu B.
C. Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Grenzen der extraterritorialen Schutzpflichten
Vorüberlegungen zur Konzeption der extraterritorialen Schutzpflichten – Voraussetzungen extraterritorialer Schutzpflichten – Rechtsfolgen extraterritorialer Schutzpflichten – Zusammenfassende Ergebnisse zu C.
D. Anforderungen des extraterritorialen Menschenrechtsschutzsystems an die Außenwirtschaftsförderung
Die extraterritorialen Schutzpflichten als Beurteilungsrahmen für die Außenwirtschaftsförderung – Rechtsfolgen extraterritorialer Schutzpflichten für die Außenwirtschaftsförderung
E. Zusammenfassende Ergebnisse und Schlussbetrachtung
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
- By (author) Andreas Papp
Other Titles in this Series
Wirtschaft und Menschenrechte.
Staatliche Schutzpflichten auf der Basis regionaler und internationaler Menschenrechtsverträge.
Volume 196
“Aut dedere – aut iudicare”.
Herkunft, Rechtsgrundlagen und Inhalt des völkerrechtlichen Gebotes zur Strafverfolgung oder Auslieferung.
Volume 162
Das menschenrechtliche Prinzip des Non-Refoulement vor den Vertragsorganen der Vereinten Nationen.
Volume 257
Die Haftung für Verkehrsunfälle im französischen und deutschen Recht.
Ein Vergleich der Grundlagen, Rechtsprechung und Dogmatik des französischen und deutschen Verkehrshaftpflichtrechts.
Volume 32
Der Grundsatz der Gegenseitigkeit in den Handelsbeziehungen zwischen Industrie- und Entwicklungsländern unter besonderer Berücksichtigung des GATT, der Vereinten Nationen und der EWG-AKP-Beziehungen.
Tatsächliche Gleichheit im Völkerrecht durch internationale Institutionen?
Volume 79
Richterliche Unabhängigkeit und Unparteilichkeit nach Art. 6 EMRK.
Anforderungen der Europäischen Menschenrechtskonvention und spezifische Probleme in den östlichen Europaratsstaaten.
Volume 211
Die Rechtmäßigkeit von UNO-Wirtschaftssanktionen in Anbetracht ihrer Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung.
Grenzen der Kompetenzen des Sicherheitsrates am Beispiel der Maßnahmen gegen den Irak und die Bundesrepublik Jugoslawien.
Volume 139
Die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit als Aufgabe des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen.
The Jurisdiction of the United Nations Security Council With Regard to the Maintenance of International Peace and Security (English Summary).
Volume 130
Der Richter im Staatenkonflikt.
Eine Untersuchung am Beispiel des Völkerrechtsverkehrs der amerikanischen Republiken.
Volume 8
Kriegserklärung und Kriegszustand nach Klassischem Völkerrecht,
mit einem Beitrag zu den Gründen für eine Gleichbehandlung Kriegführender.
Volume 91
Kunst im Krieg.
Eine völkerrechtliche Betrachtung der deutsch-russischen Kontroverse um kriegsbedingt verbrachte Kulturgüter.
Volume 152
Die Verwirkung von Souveränität und souveränen Rechten
Ein Beitrag zur Lehre von der Rechts- und Herrschaftsverwirkung
Volume 261
Das Scheininstitut der unmittelbaren Anwendbarkeit.
Eine Untersuchung anhand des Rechts auf tertiäre Bildung nach Art. 13 IPwskR.
Volume 235
Die Kompetenz-Kompetenz zum Abschluß völkerrechtlicher Verträge in der italienischen Lehre.
Eine rechtsdogmatische Untersuchung. Zugleich ein Beitrag zur Kritik der deutschen Lehre.
Volume 54
Internationaler Kulturgüterschutz.
Ansätze zur Prävention im Frieden sowie im bewaffneten Konflikt.
Volume 102
Das humanitäre Völkerrecht in modernen asymmetrischen Konflikten.
Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Israel-Palästina-Konflikts.
Volume 198
Operation “Enduring Freedom” and the Fragmentation of International Legal Culture.
Comparing US Common Law and Civil Law Perspectives on the International Use of Force.
Volume 163
Verschollene Staaten.
Untergang eines Staates ohne Rechtsnachfolge infolge des anthropogenen Klimawandels im Kontext des Übereinkommens von Paris – Staatenverantwortlichkeit und Rechtsfolgen.
Volume 258
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Das Rheinische Recht
Neue Perspektiven auf die Geschichte des französischen Rechts an Rhein und Mosel, ca. 1750 bis 1900
Das Rückschrittsverbot als Instrument Europäischen Werteschutzes
Schutz unionaler Werte im Spannungsfeld nationalstaatlichen Pluralismus
Der gewöhnliche Aufenthalt des Erblassers
Grundlagen und Grenzen der Aufenthaltsanknüpfung in der Europäischen Erbrechtsverordnung
Volume 249
Der politische Streik im deutschen Arbeitskampfrecht
Dogmatische Entwicklungslinien von 1869 bis in die 1980er Jahre
Volume 393
Deutsche Erbengemeinschaft und italienische comunione ereditaria
Eine historisch-vergleichende Untersuchung
Die Erhebung und Bewertung von Zeugenaussagen im Strafprozess
Juristische, aussagepsychologische und psychiatrische Aspekte. Bd. 9
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Die ständigen Ausschüsse im Deutschen Bundestag sowie Amt, Status und Kompetenzen ihrer Vorsitzenden
Volume 93
Die Übergangsbestimmungen der EuErbVO
Der Vertrauensschutz des Erblassers zwischen altem und neuem Recht
Drittfinanzierung von Schiedsverfahren
Regelungsrahmen und Regulierungsbedarf in rechtsvergleichender Perspektive
Volume 330
Europäisierung der Verteidigungsgüter
Zum rechtlichen Rahmen einer Europäischen Verteidigungsunion durch gemeinsames Verteidigungsgütereigentum
Extremistische Arbeitnehmer
Treuepflichten des Arbeitnehmers im Spannungsfeld politischer Betätigung
Föderale Selbstverfassung
Zu Grund und Methode rechtlicher Ordnungsbildung im europäischen Integrationsprozess
Gewaltenteilung im digitalen Staat
Verfassungsrechtliche Maßgaben an die Digitalisierung der Dritten Gewalt
Historie des spanischen Konkursrechts
Die Entwicklung von den Siete Partidas bis zur Ley Concursal 2003
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems