Eine gerichtsförmige Rechtsschutzmöglichkeit bei der Verletzung von Menschenrechten durch Streitkräfte in friedenssichernden Militäreinsätzen.
Materiell-rechtliche Bindungen, Zurechnung, Kollisionen und Konkurrenzen – zugleich ein Beitrag zum effektiven Menschenrechtsschutz im Mehrebenensystem.
By (author) Ruta Abraham
Paperback (Published)
(August 2021)
ISBN: 9783428183487
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, einen Beitrag zum effektiven Menschenrechtsschutz im Mehrebenensystem, in dem heutige friedenssichernde Militareinsatze gefuhrt werden, zu leisten. Der Beitrag besteht zum einen darin, dass die fur den gerichtlichen Rechtsschutz von Betroffenen einer Menschenrechtsverletzung, begangen von Streitkraften in einem friedenssichernden Militareinsatz, relevanten Rechtsfragen umfassend untersucht werden, um somit den Ist-Zustand des volkerrechtlichen Menschenrechtsschutzes in diesem Mehrebenensystem aufzuzeigen. Um ferner dem ganzheitlichen Anspruch, den ein Beitrag zum effektiven Menschenrechtsschutz im Mehrebenensystem leisten sollte, gerecht zu werden, wird weiter gefragt, ob eine neue Rechtsschutzmoglichkeit notwendig ist. Angesichts der festgestellten Rechtsschutzlucken und mangels geeigneter Alternativen werden sodann gerichtsformige Rechtsschutzinstanzen im Krisengebiet selbst vorgeschlagen, fur die schliealich ein Modellstatut erarbeitet wird.
A. Einleitung
B. Grundlagen: friedenssichernde Militäreinsätze – menschenrechtliche Bindungen – völkerrechtliche Verantwortlichkeit: Friedenssichernde Militäreinsätze – Menschenrechtliche Bindungen – Die Verantwortlichkeit von Staaten und I.O. für das Streitkräftehandeln nach den allgemeinen Regeln der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit
C. Der bestehende gerichtliche Rechtsschutz im Falle von Menschenrechtsverletzungen durch Streitkräfte in friedenssichernden Militäreinsätzen: Geltung der Menschenrechte im friedenssichernden Militäreinsatz – Immunität – Zurechnung – Mittelbarer Rechtsschutz gegen Akte einer I.O.
D. Eine neue gerichtsförmige Rechtsschutzmöglichkeit bei der Verletzung von Menschenrechten durch Streitkräfte in friedenssichernden Militäreinsätzen? Notwendigkeit einer neuen Rechtsschutzmöglichkeit – Alternativen, um diesen effektiven Rechtsschutz zu ermöglichen – Die gerichtsförmige Rechtsschutzinstanz – eingerichtet nach Modell für den jeweiligen Einsatz im Krisengebiet selbst – Für und Wider der hier vorgeschlagenen gerichtsförmigen Rechtsschutzinstanz
E. Konkretisierung des Modellstatuts der gerichtsförmigen Rechtsschutzinstanz: Konstituierung der gerichtsförmigen Rechtsschutzinstanz – Finanzierung der gerichts-förmigen Rechtsschutzinstanz – Allgemeine prozessuale Aspekte der gerichtsförmigen Rechtsschutzinstanz – Zuständigkeit der gerichtsförmigen Rechtsschutzinstanz – Grundlagen für das Verfahren und die Entscheidungsfindung – Inhalt des Wiedergutmachungsanspruchs der gerichtsförmigen Rechtsschutzinstanz – Vorläufige Maßnahmen – Wiederaufnahme des Verfahrens und Rechtsmittelinstanz – Die Wirkung der Entscheidungen der gerichtsförmigen Rechtsschutzinstanz – Verhältnis der gerichtsförmigen Rechtsschutzinstanz zu anderen Gerichten – Entwurf eines Modellstatuts für eine gerichtsförmige Rechtsschutzinstanz
F. Schluss: Zusammenfassung der Ergebnisse – Ausblick
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Ruta Abraham
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