Die völkerrechtliche Bewertung der NATO-Einsätze seit dem Ende der Sowjetunion aus dem Blickwinkel des NATO-Vertrages.

By (author) Lennart Taschenbrecker

Book cover: Die völkerrechtliche Bewertung der NATO-Einsätze seit dem Ende der Sowjetunion aus dem Blickwinkel des NATO-Vertrages.

Extent: 495 pages

Publisher: Duncker & Humblot

Subjects: Law, Social Sciences 

Series: Schriften zum Völkerrecht

Series volume number: 238

Language: German

Paperback (Published)

(March 2020)

ISBN: 9783428158607

6.18 x 9.17 inches

Price: $164.00

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Die militärischen Interventionen des Nordatlantikbündnisses in Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Afghanistan und Libyen demonstrieren die Fortentwicklung und Handhabung eines völkerrechtlichen Vertrages fernab des Vertragstextes. Ausgehend von dieser »Umwidmung« der NATO zu neuen Zwecken widmet sich diese Arbeit der Frage, in welchem Rahmen und unter welchen Voraussetzungen militärische Maßnahmen eines Verteidigungsbündnisses wie der NATO als rechtmäßig i.S.d. Völkerrechts anzusehen sind.


Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Afghanistan und Libyen sind der Offentlichkeit massgeblich als (Burger-)Kriegslander in Erinnerung. Untrennbar verbunden sind damit aber auch jene militarischen Interventionen des Nordatlantikbundnisses, die fur eine Entwicklung der NATO vom Verteidigungsbundnis hin zur transatlantischen Interventionsstreitmacht stehen. Gleichermassen markieren sie prototypisch die Fortentwicklung eines volkerrechtlichen Vertrages in seiner Handhabung fernab des Vertragstextes. Losgelost vom Grundungsvertrag ist die NATO neuen Zwecken dienstbar gemacht worden, ohne dass sich diese Umwidmung in einer formlichen Vertragsanderung niedergeschlagen hatte. Ausgehend von diesem Befund widmet sich die Arbeit der zentralen Fragestellung, in welchem Rahmen und unter welchen Voraussetzungen militarische Massnahmen eines Verteidigungsbundnisses wie der NATO als rechtmassig i.S.d. Volkerrechts anzusehen sind und wie weit der NATO-Vertrag als ein volkerrechtlicher Vertrag ausgelegt bzw. fortgebildet werden darf.

Einleitung

I. Bestandsaufnahme – historische Grundlagen zur NATO

Das System der NATO – Einsätze der NATO seit Ende der Sowjetunion

II. Grundlagen der Gewaltanwendung im geltenden Völkerrecht

Das völkerrechtliche Gewaltregelungsregime – Der rechtliche Rahmen der NATO

III. Militärische Handlungskomponenten der NATO – Bestandsaufnahme und Rechtsermittlung

Bestand und Inhalt der NATO-Grundsätze und -Verpflichtungen – Abwandlung sowie Änderung des NV durch Mitgliedstaaten

IV. Die Einsatzpraxis der NATO seit dem Ende der Sowjetunion

Der Bosnienkrieg – Der Kosovokrieg – Der »Anti-Terror-Krieg« in Afghanistan – Der internationale Militäreinsatz in Libyen – Auswertung der Rechtsermittlung

V. Abschluss der Untersuchung

Zusammenfassung und Ausblick – Summary

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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