Dynamische Staatszielbestimmungen
Institutionelle Teilverfassungen am Beispiel des Umweltschutzes
By (author) Qin Duan
Paperback (Published)
(March 2025)
ISBN: 9783428194865
6.18 x 9.17 inches
Price: $101.00
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Die Staatszielbestimmung stellt eine dynamische Kategorie dar, deren Normativitat sich in dem Masse entwickelt und weiterentwickeln kann, wie sich die Rolle der Verfassung und die objektive Welt verandert haben. Damit eroffnet der Klima-Beschluss des BVerfG neue Wege: Die Wechselwirkung zwischen Verfassungsnormen und Wirklichkeitsordnung und die gestaltende Auslegung des Gesetzgebers. Die Teilverfassung kann der Weiterentwicklung der okologischen Staatszielbestimmung dienen.
English summary: Dynamic Fundamental National Objectives. Institutional Sub-Constitutions Illustrated by the Example of Environmental Protection: The fundamental national objective (Staatszielbestimmung) is a dynamic category, whose normativity can develop and evolve as the role of the constitution and the objective world have changed. Thus, the climate ruling by the Federal Constitutional Court (BVerfG) opens new paths: the interaction between constitutional norms and the order of reality, and the shaping interpretation by the legislator. The sub-constitution can serve the further development of the ecological national objective. German description: Die Untersuchung geht davon aus, dass die Staatszielbestimmung eine dynamische Kategorie darstellt, deren Normativitat sich in dem Masse entwickelt und weiterentwickeln kann, wie sich die Rolle der Verfassung und die objektive Welt verandert haben. Der Klima-Beschluss des BVerfG eroffnet neue Wege fur die Entwicklung ihrer normativen Kraft: die Wechselwirkung zwischen Verfassungsnormen und Wirklichkeitsordnung und die gestaltende Auslegung durch den Gesetzgeber. Auf dieser Grundlage wird versucht, aus einer strukturalistischen Perspektive auf einer Mesoebene das Konzept einer Teilverfassung fur die Weiterentwicklung der okologischen Staatszielbestimmung zu begrunden. Als gestaltende Interpretationsmethode zielt die Teilverfassung darauf, die realitatsbezogene Wirklichkeitsordnung und die wertgepragte Rechtsordnung als zwei zentrale Perspektiven der Staatszielbestimmung institutionell zu integrieren. Damit konturiert die Studie ein neues Verstandnis der Umweltverfassung im GG.
A. Wachsende Regelungskraft der
Staatszielbestimmung
Verfassungsstaat, Rechtsverfassung und verfassungsrechtliche Normativität –
Normativität der Staatszielbestimmung in der Weimarer Verfassung – Positivierung der
Staatszielbestimmungen im Grundgesetz – Normativitätsentfaltung des Art. 20a GG im
Klima-Beschluss – Neue Entwicklungsansätze der Staatszielbestimmungsnormativität
B. Staatszielbestimmung und institutionelle Teilverfassung
Verfassung als rechtliche Grundordnung für ein Gemeinwesen – Teilverfassung als
institutionelle Interpretationsmethode für Staatszielbestimmung
C. Umweltschutz und institutionelle Umweltverfassung
Empirische Faktoren für Rechtsinstitutionen der Umweltverfassung –
Rechtsinstitutionen einer Umweltverfassung – Neue Umweltrechte im Sinne einer
Rechtsinstitutionsgarantie
- By (author) Qin Duan
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