Die Wirksamkeit von Schönheitsreparaturklauseln und die Rechtsfolgen ihrer Unwirksamkeit.
Eine Untersuchung unter Berücksichtigung der Vorgaben der Richtlinie 93-13-EWG.
By (author) Otto Fock
Paperback (Published)
(November 2023)
ISBN: 9783428189663
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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Gegenstand der Untersuchung sind Vereinbarungen uber Schonheitsreparaturen im Mietverhaltnis. Die Wirksamkeit solcher Klauseln wird unter kritischer Wurdigung der hierzu ergangenen Rechtsprechung detailliert untersucht. Besonders berucksichtigt werden die Vorgaben der Klauselrichtlinie 93/13/EWG. Die Arbeit handelt zudem von den Rechtsfolgen einer gescheiterten Ubertragung der Schonheitsreparaturpflicht.
English summary: The Validity of Decorative Repair Clauses and the Legal Consequences of their Invalidity. A Study Taking into Account the Requirements of Directive 93/13/EEC: The thesis deals with contract terms on cosmetic repairs in rental agreements governed by German law. The validity of and the case law regarding such terms are examined in detail. Particular consideration is given to the requirements of the Unfair Terms Directive 93/13/EEC. The study also deals with the legal consequences resulting from the determination of the invalidity of cosmetic repair terms. German description: Die Arbeit untersucht verschiedene Formen der seit Jahrzehnten umstrittenen Ubertragung der Schonheitsreparaturpflicht auf Mieter. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Klauselrichtlinie 93/13/EWG und der zu ihr ergangenen Rechtsprechung des EuGH. Die hochstrichterliche Rechtsprechung zur Wirksamkeit von Schonheitsreparaturklauseln wird einer kritischen Uberprufung anhand des deutschen und europaischen AGB-Rechts unterzogen. Von grosser praktischer Bedeutung sind zudem die Folgen der Verwendung einer unwirksamen Schonheitsreparaturklausel. Der EuGH hat weitreichende Vorgaben zum Umgang mit unwirksamen Vertragsklauseln formuliert, die bei der Feststellung der Rechtsfolgen unwirksamer Schonheitsreparaturklauseln zu berucksichtigen sind. Dies betrifft unter anderem die Zulassigkeit richterlicher Korrekturen der durch die Unwirksamkeit entstandenen Rechtslage und die Moglichkeit der Mieterhohung wegen einer unwirksamen Schonheitsreparaturklausel.
Einleitung
Ziel der Untersuchung – Schönheitsreparaturen: Begriff und Abgrenzung
1. Teil: Schönheitsreparaturklauseln auf dem Prüfstand
Unionsrechtliche Grundlagen der Klauselkontrolle: Die Klauselrichtlinie 93/13/EWG – Überwälzung der Schönheitsreparaturpflicht auf den Mieter in Allgemeinen Geschäftsbedingungen – Überwälzung der Schönheitsreparaturpflicht auf den Mieter durch im Einzelnen ausgehandelte Vertragsbedingungen und Individualvereinbarungen – Erfordernis einer gesetzlichen Regelung?
2. Teil: Folgen unwirksamer Schönheitsreparaturklauseln
Unverbindlichkeit missbräuchlicher Klauseln – Die Auswirkungen der Unwirksamkeit einer Regelung über die Renovierungspflicht auf die übrigen Vertragsbedingungen – Ansprüche des Mieters aufgrund einer unwirksamen Klausel – Rückforderung einer unzureichenden Ausgleichsleistung für die Überlassung unrenovierter Räume durch den Vermieter – Ersetzung einer unwirksamen Schönheitsreparaturklausel durch eine wirksame Regelung – Mieterhöhung aufgrund unwirksamer Schönheitsreparaturklausel – Bußgeldverhängung wegen Verwendung unwirksamer Schönheitsreparaturklauseln?
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis
- By (author) Otto Fock
»Fock hat mit der umfassend recherchierten Arbeit […] ein überzeugendes Werk vorgelegt, in dem nicht nur nahezu alle praxisrelevanten Konstellationen rund um die Wirksamkeit von Schönheitsreparaturklauseln beleuchtet werden, sondern auch plausible Kritik an einigen Rechtsprechungslinien geübt wird.« Prof. Dr. Kai E. Wünsche, in: Verbaucher und Recht, 12/2024
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