Die Staatsaufsicht über die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten.
By (author) Bernhard Frye
(Paperback) (Published)
(October 2001)
ISBN: 9783428104833
6.18 x 9.17 inches
Price: $89.00
Out of stock
Seit der Etablierung der privaten Rundfunkveranstalter stehen die – zumindest auch werbefinanzierten – öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten unter Wettbewerbsdruck. Im Kampf um Einschaltquoten und Werbeeinnahmen aber kommt und kann es weiterhin zu Verstößen gegen Programmbindungen (z. B. Werbebeschränkungen, Jugendschutzbestimmungen) kommen, zumal diese bei den öffentlich-rechtlichen Anstalten – anders als bei den Privatveranstaltern – weitgehend sanktionslos verlaufen. Die Frage, wie der Staat diesen Gefahren mittels Aufsicht entgegentreten darf oder gar muß, ist Gegenstand der dreiteiligen Arbeit.
Im ersten Teil wird für sämtliche Rundfunkanstalten untersucht, inwieweit überhaupt einfachgesetzliche Grundlagen bestehen, auf die eine staatliche Aufsicht gestützt werden kann. Der Rechtsbegriff und das Grundsystem der Staatsaufsicht im allgemeinen werden herausgearbeitet. Der zweite, verfassungsrechtliche Teil zeigt, daß staatliche Aufsicht über die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten trotz des sog. Grundsatzes der »Staatsfreiheit des Rundfunks« prinzipiell verfassungsrechtlich zulässig ist. Die weitergehende Auffassung, daß das Grundgesetz sogar eine Staatsaufsicht über die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten fordert, wird widerlegt. Der dritte und umfangreichste Teil widmet sich den Aufsichtsbefugnissen im einzelnen. Dabei wird insbesondere herausgearbeitet, inwieweit Rundfunkfreiheit Aufsichtsmaßstäbe beschränkt. Die unterschiedlichen Aufsichtsmittel sowie ihr Zusammenspiel – auch mit der anstaltsinternen Aufsicht – werden untersucht. Gegen die bislang einhellige Auffassung wird nachgewiesen, daß eine Vollstreckung der Aufsichtsakte im Verwaltungsweg nicht generell ausgeschlossen ist. Das Schlußkapitel beantwortet die Frage, welche weitergehenden Aufsichtsbefugnisse gegenüber den Rundfunkanstalten de lege ferenda zulässig wären.
Alle drei Teile enden mit einer Zusammenfassung, und in einem Anhang findet sich eine Zusammenstellung aufsichtsrelevanter Vorschriften.
- By (author) Bernhard Frye
Other Titles in this Series
Legitimation und Limitierung von Onlineangeboten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Konzeption der Kommunikationsverfassung des 21. Jahrhunderts. Rechtsgutachten im Auftrag der Stiftervereinigung der Presse e. V.
Volume 47
Rundfunkfreiheit und Rundfunkkontrolle durch den Conseil supérieur de l’audiovisuel in Frankreich.
Volume 23
Infrastrukturgewährleistung in der Telekommunikation zwischen Staat und Markt.
Eine verfassungsrechtliche Analyse des Universaldienstleistungskonzepts im TKG.
Volume 29
Konkurrenz auf dem Markt der geistigen Freiheiten.
Verfassungsfragen des Wettbewerbs im Pressewesen.
Volume 14
Das Pressegeheimnis.
Wandel und Perspektiven gesetzlicher Sicherungen der Pressefreiheit gegen strafprozessuale Zwangsmaßnahmen.
Volume 24
Der Schutz der öffentlichen Sicherheit in Next Generation Networks am Beispiel von Internet-Telefonie-Diensten (VoIP).
Zugleich eine Einordnung von Internet-Telefonie-Diensten in telekommunikationsrechtliche Kategorien unter Berücksichtigung europarechtlicher Vorgaben.
Volume 49
Organisation und Finanzierung der Rundfunkanstalten.
Teil I: Die Finanzierung des Hessischen Rundfunks. Bearb. von Rainer Eichholz - Uwe Süßenbach.
Volume 15
Nationale Rundfunkfinanzierung und europäische Beihilfenaufsicht im Lichte des Amsterdamer Rundfunkprotokolls.
Eine Untersuchung zur wettbewerbsrechtlichen Bedeutung des "Protokoll über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in den Mitgliedstaaten" für die mediale Daseinsvorsorge.
Volume 37
Presse und privater Rundfunk.
Eine Auseinandersetzung insbesondere mit der verfassungsrechtlichen Konzeption von Küblers "Medienverflechtung".
Volume 3
Rundfunk im Sinne des Artikel 5 Abs. 1 Satz 2 GG.
Eine Analyse der Reichweite des verfassungsrechtlichen Rundfunkbegriffs unter besonderer Berücksichtigung neuerer medialer Angebotsformen.
Volume 32
Definitions- und Rangfolgeprobleme bei der Einspeisung von Rundfunkprogrammen in Kabelanlagen.
Volume 16
Öffentlichkeit und Medienöffentlichkeit.
Die Fernsehberichterstattung über öffentliche staatliche Sitzungen am Beispiel von Bundestag und Bundesrat, Gerichten und Gemeinderäten.
Volume 26
Vielfaltsicherung in digitalisierten Breitbandkabelnetzen.
Rechtsprobleme der Nutzung digitalisierter Rundfunk-Kabelnetze durch Fernsehveranstalter.
Volume 38
Staatsfreiheit des Rundfunks in der dualen Rundfunkordnung der Bundesrepublik Deutschland.
Volume 17
Der Universaldienst im Bereich der Telekommunikation.
Eine öffentlichrechtliche Betrachtung unter Einbezug des amerikanischen Rechts.
Volume 27
Persönlichkeitsschutz durch Presseselbstkontrolle.
Unter besonderer Berücksichtigung des Ehrenschutzes.
Volume 39
Cross Ownership und publizistische Gewaltenteilung.
Rechtstatsächliche Grundlagen und rechtliche Zulässigkeit der marktübergreifenden Eigentumskonzentration in den Medien. Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik der Cross Ownership Beschränkung unter besonderer Berücksichtigung des § 26 Abs. 2 Satz 2 RStV.
Volume 34
Gewaltdarstellungen auf Videokassetten.
Grundrechtliche Freiheiten und gesetzliche Einschränkungen zum Jugend- und Erwachsenenschutz. Eine verfassungsrechtliche Untersuchung.
Volume 18
Die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Öffentlichkeitsarbeit von Gefahrenabwehrbehörden
Ein Beitrag zur Dogmatik staatlicher Öffentlichkeitsarbeit
Volume 53
Similar Books
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Carl Hanser Verlag as an intermediary of Polish literature in West Germany between 1945 and 1990
Volume 2
Industriestadte
Historische Herausforderungen und aktuelle stadtpolitische Strategien. Tagungsband der 62. Jahrestagung des Sudwestdeutschen Arbeitskreises fur Stadtgeschichtsforschung
Volume 50
Relativism and the Frontiers of Empire
Critical Perspectives on Roman Soldiers, Communities and Military Landscapes
»Mit neuem Eifer an der Bildung junger Leute zu arbeiten«
Das Pädagogium Regium Halle und das Philanthropin Dessau im bildungsräumlichen Vergleich
Volume 69
Alltag – Erinnerung – Aufarbeitung an der Universitat Wien
Historische Wissenschaften in Austrofaschismus, Nationalsozialismus und Nachkriegszeit
Volume 30
