Die Staatsaufsicht über die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten.
By (author) Bernhard Frye
Paperback (Published)
(October 2001)
ISBN: 9783428104833
6.18 x 9.17 inches
Price: $116.00
On back order
Seit der Etablierung der privaten Rundfunkveranstalter stehen die – zumindest auch werbefinanzierten – öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten unter Wettbewerbsdruck. Im Kampf um Einschaltquoten und Werbeeinnahmen aber kommt und kann es weiterhin zu Verstößen gegen Programmbindungen (z. B. Werbebeschränkungen, Jugendschutzbestimmungen) kommen, zumal diese bei den öffentlich-rechtlichen Anstalten – anders als bei den Privatveranstaltern – weitgehend sanktionslos verlaufen. Die Frage, wie der Staat diesen Gefahren mittels Aufsicht entgegentreten darf oder gar muß, ist Gegenstand der dreiteiligen Arbeit.
Im ersten Teil wird für sämtliche Rundfunkanstalten untersucht, inwieweit überhaupt einfachgesetzliche Grundlagen bestehen, auf die eine staatliche Aufsicht gestützt werden kann. Der Rechtsbegriff und das Grundsystem der Staatsaufsicht im allgemeinen werden herausgearbeitet. Der zweite, verfassungsrechtliche Teil zeigt, daß staatliche Aufsicht über die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten trotz des sog. Grundsatzes der »Staatsfreiheit des Rundfunks« prinzipiell verfassungsrechtlich zulässig ist. Die weitergehende Auffassung, daß das Grundgesetz sogar eine Staatsaufsicht über die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten fordert, wird widerlegt. Der dritte und umfangreichste Teil widmet sich den Aufsichtsbefugnissen im einzelnen. Dabei wird insbesondere herausgearbeitet, inwieweit Rundfunkfreiheit Aufsichtsmaßstäbe beschränkt. Die unterschiedlichen Aufsichtsmittel sowie ihr Zusammenspiel – auch mit der anstaltsinternen Aufsicht – werden untersucht. Gegen die bislang einhellige Auffassung wird nachgewiesen, daß eine Vollstreckung der Aufsichtsakte im Verwaltungsweg nicht generell ausgeschlossen ist. Das Schlußkapitel beantwortet die Frage, welche weitergehenden Aufsichtsbefugnisse gegenüber den Rundfunkanstalten de lege ferenda zulässig wären.
Alle drei Teile enden mit einer Zusammenfassung, und in einem Anhang findet sich eine Zusammenstellung aufsichtsrelevanter Vorschriften.
- By (author) Bernhard Frye
Other Titles in this Series
Bestands- und Entwicklungsgarantien für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in einer dualen Rundfunkordnung.
Eine verfassungsrechtliche Untersuchung ihrer Zulässigkeit und Reichweite.
Volume 10
Online-Magazine – rechtliche Würdigung von journalistisch-redaktionell gestalteten Abrufdiensten.
Volume 36
Die KEF und die Rundfunkfreiheit.
Eine Untersuchung insbesondere der verfassungsprozessualen Stellung der Kommission zur Überprüfung und Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten.((9x kursiv))
Volume 50
Das öffentlich-rechtliche Programm und seine Finanzierung.
Reformbedürfnisse und -anstrengungen vor dem Hintergrund der gescheiterten Beitragserhöhung im Dezember 2020.
Volume 52
Medienpersönlichkeitsrecht und Selbstkontrolle der Presse.
Eine vergleichende Untersuchung zum deutschen und englischen Recht.
Volume 42
Die Konkurrentenklage bei der Zulassung privater Rundfunkveranstalter.
Eine Untersuchung zu materiell-rechtlichen Grundlagen, zur gerichtlichen Kontrolldichte und zum prozessualen Rahmen von Konkurrenzschutzbegehren.
Volume 19
Verfassungsrechtliche Probleme des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in den neuen Bundesländern.
Lokale Grundversorgung - Staatsfreiheit - Finanzierung.
Volume 21
Die Notwendigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Eine Analyse seiner Existenzberechtigung im Spannungsfeld zwischen Bestandsgarantie und Verzichtbarkeit.
Volume 43
Die Finanzierung des Rundfunks in der Bundesrepublik.
Deutschland auf dem Prüfstand des EG-Beihilferegimes.
Volume 20
Gerätebezogene Rundfunkgebührenpflicht und Medienkonvergenz.
Rundfunkgebührenpflicht für Internet-PC und Rechtsnatur der Rundfunkgebühr.
Volume 46
Rundfunkfreiheit und Funkanlagenmonopol.
Eine Untersuchung der Fernmeldeordnung im Lichte der Rundfunkfreiheit (Art. 5 GG).
Volume 22
Legitimation und Limitierung von Onlineangeboten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Konzeption der Kommunikationsverfassung des 21. Jahrhunderts. Rechtsgutachten im Auftrag der Stiftervereinigung der Presse e. V.
Volume 47
Rundfunkfreiheit und Rundfunkkontrolle durch den Conseil supérieur de l’audiovisuel in Frankreich.
Volume 23
Infrastrukturgewährleistung in der Telekommunikation zwischen Staat und Markt.
Eine verfassungsrechtliche Analyse des Universaldienstleistungskonzepts im TKG.
Volume 29
Konkurrenz auf dem Markt der geistigen Freiheiten.
Verfassungsfragen des Wettbewerbs im Pressewesen.
Volume 14
Das Pressegeheimnis.
Wandel und Perspektiven gesetzlicher Sicherungen der Pressefreiheit gegen strafprozessuale Zwangsmaßnahmen.
Volume 24
Der Schutz der öffentlichen Sicherheit in Next Generation Networks am Beispiel von Internet-Telefonie-Diensten (VoIP).
Zugleich eine Einordnung von Internet-Telefonie-Diensten in telekommunikationsrechtliche Kategorien unter Berücksichtigung europarechtlicher Vorgaben.
Volume 49
Organisation und Finanzierung der Rundfunkanstalten.
Teil I: Die Finanzierung des Hessischen Rundfunks. Bearb. von Rainer Eichholz - Uwe Süßenbach.
Volume 15
Similar Books
Linguistic and Cultural Dynamics in a Frontier Society
New Perspectives on Northeastern Bavaria and Western Bohemia in the Early Middle Ages
Volume 9
The Documentation of Historical Facts in Trial Judgments of the International Criminal Court
A Constitutional Theory of International Criminal Proceedings
Volume 66
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Auf Gedeih und Verderb
Die Pestiziddebatte seit dem Kaiserreich zwischen Hunger, Profit und Massenmord
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Die Pfingstbewegung in Deutschland während der Zeit des Nationalsozialismus
Kontinuitäten und Diskontinuitäten von der Weimarer Republik bis zur frühen Bundesrepublik
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Protestantische Identitäten und evangelische Texte um 1900
Schriften und Biografica der Pfarrer Julius Antonius, Julius Ergenzinger, Alfred Formey, Cornelius Wilkens und Paul von Zimmermann. Unter Mitarbeit von Teresa Emich
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
