Die Parlamentarischen.

Die Untersuchung beinhaltet die erste umfassende rechtliche Analyse des Amtes der Parlamentarischen Staatssekretärinnen und Staatssekretäre im Bund und vergleichbarer Ämter in den Ländern. Die Autorin zeigt auf, welche Handlungsspielräume das Parlaments- und Statusrecht den Amtsinhaberinnen und Amtsinhabern gibt und weist durch eine funktionsbezogene Betrachtung der Rolle der »Parlamentarischen« bei Rechtsetzung, Kontrolle und Öffentlichkeit den spezifischen Nutzen des Amtes für das Parlament nach.

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1. Teil: Einführung

Gegenstand – Forschungsstand, Rechtsprechung und sonstiges Material – Ziel und Darstellung – Empirie

2. Teil: Rechtliche Verankerung der Parlamentarischen

Rechtliche Grundlagen des Amtes – Verfassungsrechtliche Aspekte des Amtes – Gestaltungsspielräume der Gesetzgeber – Justiziabilität: Normen(erlass)kontrolle

3. Teil: Status der Parlamentarischen

Begründung und Beendigung des Amtsverhältnisses – Inhalt des Amtsverhältnisses: Rechte und Pflichten der Parlamentarischen – Ausgewählte amts- und funktionsbezogene Regelungen – Justiziabilität: Anwendungskontrolle, Teil I

4. Teil: Funktionen für das Parlament

Parlamentarische und Rechtsetzung – Parlamentarische und Kontrolle – Parlamentarische und Öffentlichkeit – Justiziabilität: Anwendungskontrolle, Teil II

5. Teil: Schlussbetrachtung

Zusammenfassung und Ergebnisse – Regelungsbedarf und Regelungsvorschläge

6. Teil: Anhänge

Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretäre – Mögliche Umsetzung eines Änderungsvorschlages – Amtsinhaberinnen und Amtsinhaber in Bund und Ländern – Einzelne Auswertungen für den Bund

Literatur- und Sachverzeichnis

Steffi Menzenbach ist in der Verwaltung des Deutschen Bundestages beschäftigt. Zurzeit arbeitet sie als Referentin im Sekretariat des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz; zuvor war sie unter anderem als Gutachterin für die Wissenschaftlichen Dienste und als Redakteurin für die Wochenzeitung »Das Parlament« eingesetzt. Die Staatsexamina hat sie nach dem Studium an der Freien Universität Berlin und dem Referendariat am Kammergericht in Berlin abgelegt, wo sie auch mehrere Jahre als freiberufliche juristische Repetitorin tätig war. Vor ihrer juristischen Ausbildung volontierte sie bei einer Tageszeitung und arbeitete als freie Journalistin. Promoviert wurde sie 2014 an der Humboldt-Universität zu Berlin.

• By (author) Steffi Menzenbach

"Review - German Insgesamt liegt eine Arbeit vor, die in Zeiten der angeblichen Auflosung von Staatlichkeit, der wechselseitigen Durchdringung von Staatlichkeiten, des staatlichen Mehrebenensystems bzw. der staatlichen Mehrebenensysteme usw. am Teppich bleibt. Frau Menzenbach hat mit ihrer Studie uberzeugend eine Lanze fur die wissenschaftliche Beschaftigung mit ganz altmodischem Staatsorganisationsrecht gebrochen. Prof. Dr. Bernd Wieser, in: Zeitschrift fur Verwaltung, 2/2016So ist dieses Buch vielseitig lehrreich: Diejenigen, die bisher keine Vorstellung von dem Amt des Parlamentarischen Staatssekretars hatten oder die das Amt bisher als verfassungsrechtlich zulassiges Zugestandnis an die Notwendigkeiten des politischen Betriebs begriffen, erhalten eine fundierte, vielschichtig, aktuelle Aufarbeitung. Diejenigen, die dem Amt des Parlamentarischen Staatssekretars bisher ablehnend gegenuberstehen, mussen zur Kenntnis nehmen, dass zahlreiche Vorbehalte ausgeraumt werden. Dr. Eike Michael Frenzel, in: Der Staat, 2/2016Die Darstellung uberzeugt durch grosse Sachkunde und praktisches Verstandnis, sicher auch gewonnen und vertieft durch die jahrelange Mitarbeit in den Wissenschaftlichen Diensten des Deutschen Bundestages. Trotz der vielen Einzelheiten und Regelungsvariationen ermudet sie den Leser nicht. Sie besticht durch Unaufgeregtheit und Mass in der Sache und eine makellose Sprache. Liebhaber des Amtes werden sich freuen, Kritiker zum Nachdenken angeregt. Prof. Dr. Christian Pestalozza, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 9/2016Umso erfreulicher ist es, dass Steffi Menzenbach nun die erste umfassende juristische Studie zu Rechtsgrundlagen, Status und Funktionen der Parlamentarischen vorgelegt hat. In gewisser Weise hat die Autorin ein Handbuch uber und fur die Parlamentarischen geschrieben, das jeden Aspekt des Amtes beleuchtet. Dr. Philipp Austermann, in: Zeitschrift fur Beamtenrecht, 1-2/2016Die Arbeit bereitet sorgfaltig die unterschiedlichen Rechtsgrundlagen des Amtes der PSt [Parlamentarische Staatssekretarinnen und Staatssekretare] auf: Verfassung, Gesetz, Geschaftsordnungen von Parlament, Regierung und Fraktionen, Hausanweisungen der Minister [...]. [...] Menzenbachs Arbeit bietet einen gedankenreichen, an der (feststellbaren) Praxis orientierten, fast handbuchartigen Uberblick uber die Rechtslage und die praktische Wirksamkeit der PSt in Bund und Landern. Sie ist mit Nachdruck zu empfehlen. Hans. H. Klein, in: Zeitschrift fur Parlamentsfragen, 1/2016"
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»Insgesamt liegt eine Arbeit vor, die in Zeiten der angeblichen Auflösung von Staatlichkeit, der wechselseitigen Durchdringung von ›Staatlichkeiten‹, des staatlichen Mehrebenensystems bzw. der staatlichen Mehrebenensysteme usw. ›am Teppich bleibt‹. Frau Menzenbach hat mit ihrer Studie überzeugend eine Lanze für die wissenschaftliche Beschäftigung mit ganz ›altmodischem‹ Staatsorganisationsrecht gebrochen.« Prof. Dr. Bernd Wieser, in: Zeitschrift für Verwaltung, 2/2016

»So ist dieses Buch vielseitig lehrreich: Diejenigen, die bisher keine Vorstellung von dem Amt des Parlamentarischen Staatssekretärs hatten oder die das Amt bisher als verfassungsrechtlich zulässiges Zugeständnis an die Notwendigkeiten des politischen Betriebs begriffen, erhalten eine fundierte, vielschichtig, aktuelle Aufarbeitung. Diejenigen, die dem Amt des Parlamentarischen Staatssekretärs bisher ablehnend gegenüberstehen, müssen zur Kenntnis nehmen, dass zahlreiche Vorbehalte ausgeräumt werden.« Dr. Eike Michael Frenzel, in: Der Staat, 2/2016

»Die Darstellung überzeugt durch große Sachkunde und praktisches Verständnis, sicher auch gewonnen und vertieft durch die jahrelange Mitarbeit in den Wissenschaftlichen Diensten des Deutschen Bundestages. Trotz der vielen Einzelheiten und Regelungsvariationen ermüdet sie den Leser nicht. Sie besticht durch Unaufgeregtheit und Maß in der Sache und eine makellose Sprache. Liebhaber des Amtes werden sich freuen, Kritiker zum Nachdenken angeregt.« Prof. Dr. Christian Pestalozza, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 9/2016

»Umso erfreulicher ist es, dass Steffi Menzenbach nun die erste umfassende juristische Studie zu Rechtsgrundlagen, Status und Funktionen der ›Parlamentarischen‹ vorgelegt hat. In gewisser Weise hat die Autorin ein Handbuch über und für die ›Parlamentarischen‹ geschrieben, das jeden Aspekt des Amtes beleuchtet.« Dr. Philipp Austermann, in: Zeitschrift für Beamtenrecht, 1-2/2016

»Die Arbeit bereitet sorgfältig die unterschiedlichen Rechtsgrundlagen des Amtes der PSt [Parlamentarische Staatssekretärinnen und Staatssekretäre] auf: Verfassung, Gesetz, Geschäftsordnungen von Parlament, Regierung und Fraktionen, Hausanweisungen der Minister [...]. [...] Menzenbachs Arbeit bietet einen gedankenreichen, an der (feststellbaren) Praxis orientierten, fast handbuchartigen Überblick über die Rechtslage und die praktische Wirksamkeit der PSt in Bund und Ländern. Sie ist mit Nachdruck zu empfehlen.« Hans. H. Klein, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, 1/2016
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