Die Insolvenzanfechtung von Lohnzahlungen.
Gläubigergleichbehandlung und Arbeitnehmerschutz.
By (author) Arno Doebert
Paperback (Published)
(April 2016)
ISBN: 9783428148868
6.18 x 9.17 inches
Price: $189.00
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Die Insolvenzanfechtung von Lohnzahlungen in der Insolvenz des Arbeitgebers ist nicht nur aufgrund der Rechtswegstreitigkeiten zwischen BGH und BAG in Rechtsprechung, Literatur und Rechtspolitik höchst umstritten. Hinter dem Problem steht die Kollision des Arbeitnehmerschutzes und der Gläubigergleichbehandlung in der Insolvenz. Wann darf der Insolvenzverwalter Lohnzahlungen anfechten und steht die grundsätzliche Möglichkeit solcher Lohnanfechtungen im Einklang mit unserer Rechtsordnung?
»Wage Payments as Voidable Transactions Under Bankruptcy Law«
In the bankruptcy of the employer, previous payments of wages to employees in some cases may be voidable by the insolvency administrator. The problem is highly controversial in jurisprudence, the scientific community, and legal policy. This book studies the extent of such claims and the underlying conflict between the protection of employees and the basic pari passu principle of insolvency law.
A. Einleitung
Aktuelles Geschehen und Problemstellungen – Zielsetzung – Gang der Untersuchung – Begriffsbestimmungen
B. Insolvenzanfechtung von Lohnzahlungen de lege lata
Allgemeines zur Insolvenzanfechtung – Reichweite und Wirkung der Lohnanfechtung de lege lata
C. Arbeitnehmerschutz und Gläubigergleichbehandlung im Konflikt
Grundrechtswirkung und -geltung – Aspekte des Arbeitnehmerschutzes – Grundsatz der Gläubigergleichbehandlung – Verhältnis des Arbeitnehmerschutzes zur Gläubigergleichbehandlung – Grundrechtliche Bewertung der Vorsatzanfechtung von Lohnzahlungen – Regelungsbedarf?
D. Regelungsmodelle und Kritik
Vorbemerkung: Rechtspolitischer Spielraum – Anfechtungsrechtliche Reformvorschläge – Sozialrechtliche Lösung – Haftung der (ehemaligen) Geschäftsleitung
E. Exkurs: Rechtsweg für Klagen bei Lohnanfechtungen
Ausgangslage und Entscheidung des BAG – Vorlage des BGH – Entscheidung des GmS-OGB – Reaktionen und Ausblick
F. Zusammenfassung und Schlussbetrachtung
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Arno Doebert
»Die ebenso gut lesbare wie sehr lesenswerte Arbeit zeigt die mit dem behandelten Problem verbundenen Fragestellungen auf und ordnet die rechtlichen Lösungen hervorragend in die Rechtsordnung insgesamt ein. Die Arbeit scheut sich dabei nicht, auch grundsätzliche Fragen aufzugreifen, beschränkt sich dabei aber auf die übersichtliche Zusammenfassung. Sie macht nicht den Fehler, Lösungen allein aus einer Prämisse ›logisch‹ abzuleiten, sondern ist allen Argumenten gegenüber offen, die zur Findung angemessener Lösungen notwenidg sind. Wer die Arbeit liest, kann dadurch nur gewinnen.« Dr. Bertram Zwanziger, in: Zeitschrift für das gesamte Insolvenzrecht, 29/2016
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