Tarifvertrag und Verbandsmitgliedschaft in der Insolvenz des Arbeitgebers.
By (author) Laura Adjan
Hardback (Published)
(December 2023)
ISBN: 9783428189922
6.18 x 9.17 inches
Price: $116.00
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Die Insolvenz eines tarifgebundenen Arbeitgebers wirft zahlreiche Fragen in unterschiedlichen Rechtsgebieten auf, vor allem im Insolvenz- und Tarifvertragsrecht, aber auch im Arbeitsvertrags- und Verbandsrecht. Keines dieser Rechtsgebiete enthalt ein umfassendes Regelungsregime fur die Insolvenz eines tarifgebundenen Arbeitgebers. Die Arbeit untersucht die Auswirkungen der Insolvenzverfahrenseroffnung uber das Vermogen des Arbeitgebers auf die Tarifvertrage sowie die – die Tarifbindung begrundende – Verbandsmitgliedschaft.
English summary: Collective Bargaining Agreement and Employers’ Association Membership in the Event of the Employer’s Insolvency: The insolvency of an employer bound by collective bargaining agreements raises numerous issues in various legal areas, primarily insolvency and collective bargaining law, but also employment contract and association law. None of these areas of law contains a comprehensive regulatory regime for the insolvency of an employer bound by collective bargaining agreements. The thesis investigates the effects of the opening of insolvency proceedings on collective bargaining agreements as well as on the membership in an employer`s association. German description: Die Insolvenz eines tarifgebundenen Arbeitgebers wirft zahlreiche Fragen in unterschiedlichen Rechtsgebieten auf, vor allem im Insolvenz- und Tarifvertragsrecht, aber auch im Arbeitsvertrags- und Verbandsrecht. Keines dieser Rechtsgebiete enthalt ein umfassendes Regelungsregime fur die Insolvenz eines tarifgebundenen Arbeitgebers. Die Rechtsgebiete sind insofern auch nicht aufeinander abgestimmt. Die Arbeit untersucht die Auswirkungen der Insolvenzverfahrenseroffnung uber das Vermogen des Arbeitgebers auf die Tarifvertrage sowie die – die Tarifbindung begrundende – Verbandsmitgliedschaft und berucksichtigt dabei das Zusammenspiel der nicht aufeinander abgestimmten Rechtsgebiete. Nach einer Einfuhrung in die insolvenz- und tarifvertragsrechtlichen Grundlagen wird gezeigt, dass sich die Insolvenzeroffnung grundsatzlich nicht auf die Tariffahigkeit des einzelnen Arbeitgebers oder den Arbeitgeberverband auswirkt. Ebenso wenig fuhrt die Insolvenzeroffnung zur Beendigung des Tarifvertrags oder zur Beendigung der Mitgliedschaft im Arbeitgeberverband. Schwerpunkt der Arbeit ist daher einerseits die Frage, unter welchen Voraussetzungen der Tarifvertrag in der Insolvenz des Arbeitgebers beendet oder angepasst werden kann und andererseits, wer die Mitgliedschaft im Arbeitgeberverband beenden und wer bei Fortsetzung der Mitgliedschaft die Mitgliedschaftsrechte wahrnehmen kann.
Einführung
§ 1 Rechtsrahmen der Tarifbindung im Insolvenzverfahren
Gläubigerbefriedigung durch Sanierung oder Abwicklung des Insolvenzschuldners – Die Stellung des Insolvenzverwalters im Insolvenzverfahren – Insolvenzrechtliche Regelungen zur Abwicklung schwebender Rechtsgeschäfte und zur Mitwirkung des Betriebsrats – Keine insolvenzrechtlichen Vorgaben für den Umgang mit Tarifverträgen trotz möglicher Belastung der Insolvenzmasse
§ 2 Fortbestand der Tariffähigkeit nach Insolvenzverfahrenseröffnung
Tariffähigkeit des insolventen nicht verbandsangehörigen Arbeitgebers – Tariffähigkeit des Arbeitgeberverbandes
§ 3 Beendigung und Anpassung des Tarifvertrags in der Insolvenz des Arbeitgebers
Herauswachsen aus dem Geltungsbereich des Tarifvertrags – Beendigung des Tarifvertrags durch den Insolvenzverwalter oder den Arbeitgeberverband – Änderung der tariflichen Arbeitsbedingungen durch eine abweichende Vereinbarung – Insolvenzbedingte Änderungs- und Lösungsklauseln im Tarifvertrag
§ 4 Beendigung und Fortsetzung der Mitgliedschaft im Arbeitgeberverband bei Insolvenz des Arbeitgebers
Kein automatisches Ausscheiden des insolventen Mitglieds aus dem Arbeitgeberverband – Beendigung der Verbandsmitgliedschaft des insolventen Mitglieds – Wahrnehmung der mitgliedschaftlichen Rechtspositionen des insolventen Mitglieds bei fortbestehender Verbandsmitgliedschaft – Zusammenfassende Übersicht zur Zuständigkeitsverteilung zwischen Insolvenzverwalter und insolventem Mitglied
§ 5 Ergebnis
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Laura Adjan
»Zusammenfassend stellt die vorliegende Dissertation ein gelungenes Nachschlagewerk der - im Zeitalter multipler Krisen immer wichtiger werdenden - Querschnittsmaterie kollektiven Arbeitsrechts und Insolvenzrechts dar.« Margit Mader, in: Das Recht der Arbeit, 6/2024
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