Schutz bei Nachtarbeit
Erfüllung der verfassungs- und unionsrechtlichen Vorgaben durch Zuschläge oder Arbeitszeitverkürzung?
By (author) Laurens Brandt
Paperback (Published)
(September 2025)
ISBN: 9783428195015
6.18 x 9.17 inches
Price: $139.00
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Die Arbeit bietet eine tiefgreifende Analyse der Regelungen zum Schutz bei Nachtarbeit, aufbauend auf der aktuellen Forschung zu den Folgen von Nachtarbeit. Sie zeigt, dass der gesetzliche Schutz in der Auslegung durch das Bundesarbeitsgericht nicht den Anforderungen des Verfassungs- und Unionsrechts genugt. Anhand des konkreten Beispiels leistet sie zudem einen Beitrag zu Grundfragen des Arbeitsrechts wie dem Verhaltnis von grundrechtlichen Schutzpflichten zu Privatrecht und Tarifautonomie.
English summary: Protection for Night Workers: The monograph offers an in-depth analysis of the provisions of German law on protection for night workers. It is based on current research into the health, family and social consequences of night work. The thesis shows that the legal protection as interpreted by the Federal Labour Court does not meet the requirements of constitutional and EU law. On the basis of a specific example, it also contributes to fundamental questions of labour law. German description: Nachtarbeit ist hochgradig gesundheitsgefahrdend und sozial einschrankend. Deshalb hat das Bundesverfassungsgericht im Jahr 1992 eine gesetzliche Neuregelung vorgegeben. Auch die Arbeitszeit-Richtlinie verpflichtet zum Schutz bei Nachtarbeit. Diesen Anforderungen ist der Gesetzgeber vordergrundig durch das Arbeitszeitgesetz nachgekommen. Zentraler Baustein ist 6 Abs. 5 ArbZG, wonach der Arbeitgeber zusatzliche bezahlte Freizeit oder einen Zuschlag gewahren muss. Nach der Rechtsprechung darf der Arbeitgeber zwischen beiden Alternativen frei wahlen. In der Praxis werden fast ausschliesslich Zuschlage gezahlt, trotz zweifelhafter Schutzwirkung. Aufbauend auf der aktuellen interdisziplinaren Forschung zeigt die Arbeit, dass das Gesetz in dieser Auslegung nicht dem Verfassungs- und Unionsrechts genugt. Anhand des konkreten Beispiels leistet sie zudem einen Beitrag zu Grundfragen des Arbeitsrechts wie dem Verhaltnis von grundrechtlichen Schutzpflichten zu Privatrecht und Tarifautonomie.
1. Einleitung
2. Geschichtliche Entwicklung der Nachtarbeit und des Nachtarbeitsrechts
Vor der deutschen Einigung – Kaiserreich – Weimarer Republik – Nationalsozialismus –
Geteiltes Deutschland – Wiedervereinigtes Deutschland
3. Geltende Gesetzeslage zur Nachtarbeit
Arbeitsschutzrecht – Kollektives Arbeitsrecht – Steuer- und Abgabenrecht –
Sozialrecht
4. Verfassungswidrigkeit des gesetzlichen Schutzkonzepts
Anwendbarkeit der nationalen Grundrechte – Grundrechtliche Schutzpflichten und
Privatrecht – Das Untermaßverbot als Prüfmaßstab – Von Nachtarbeit betroffene
Grundrechte und ihre Abwägung – Beurteilung der Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen
Mittel – Verfassungskonforme Neuregelung und Auslegung
5. Unionsrechtswidrigkeit des § 6 Abs. 5 ArbZG
Begrenzung der Untersuchung auf Art. 12 a) ArbZ-RL – Auslegung des Art. 12 a) ArbZ-RL
im Hinblick auf Umsetzungsmaßnahmen – Keine Erfüllung der Vorgaben durch § 6 Abs. 5
ArbZG – Gerichtliche Korrektur der unionsrechtswidrigen Rechtslage
6. Grenzen tariflicher Abweichungsmöglichkeiten von § 6 Abs. 5 ArbZG
Rechtsprechung und Literatur zum Tarifvorbehalt des § 6 Abs. 5 Hs. 1 ArbZG – Eigener
Ansatz zur Auslegung des § 6 Abs. 5 Hs. 1 ArbZG
7. Ergebnisse und Ausblick
Verfassungswidrigkeit des Schutzkonzepts in § 6 ArbZG – Unionsrechtswidrige Umsetzung
von Art. 12 a) ArbZ-RL in § 6 Abs. 5 ArbZG – Kein Abwälzen der staatlichen
Verpflichtungen auf die Tarifparteien – Verfassungs- und unionsrechtskonforme
Auslegung des § 6 Abs. 5 ArbZG – Ausblick auf eine gesetzliche Neuregelung
- By (author) Laurens Brandt
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