Die Gesetzesumgehung in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts.
Vom Sachgrunderfordernis zum Rechtsmissbrauchsverbot.
By (author) Tanja Rudnik
Paperback (Published)
(December 2018)
ISBN: 9783428154913
6.18 x 9.17 inches
Price: $164.00
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Anhand der Methodenlehre untersucht Tanja Rudnik die Rechtsprechung des BAG zur Gesetzesumgehung von 1960 bis heute. Aufgezeigt werden methodische Abweichungen zum allgemeinen Zivilrecht, die sich nicht durch arbeitsrechtliche Besonderheiten rechtfertigen lassen. Wenn das BAG die Gesetzesumgehung in neueren Entscheidungen als Unterfall des Rechtsmissbrauchs betrachtet, entfernt es sich unnötig weit vom Gesetz. Methodisch vorzugswürdige Lösungen werden für verschiedene Fallgruppen aufgezeigt.
»Circumvention of the Law in the Jurisdiction of the Federal Labour Court«
Tanja Rudnik uses methodology to examine the Federal Labour Court’s jurisdiction on circumvention of the law from 1960 to today. She highlights methodological deviations from general civil law that cannot be justified by particularities of labour law. In recent decisions, the Federal Labour Court regards circumvention of the law as a subset of abuse of rights. Thereby it deviates unnecessarily far from the written law. Methodologically preferable solutions are presented for various case groups.
Einführung
1. Dogmatik der Gesetzesumgehung und des Rechtsmissbrauchs
Gesetzesumgehung – Institutioneller und individueller Rechtsmissbrauch – Verhältnis zwischen Gesetzesumgehung und Rechtsmissbrauch
2. Rechtsprechung der obersten Gerichte zu Gesetzesumgehung und Rechtsmissbrauch
Tatbestand der »objektiven Gesetzesumgehung« des BAG – Gesetzesumgehung und Rechtsmissbrauch in der Rechtsprechung anderer oberster Gerichte
3. Lösungswege des BAG in Umgehungsfällen
Erfordernis eines sachlichen Grundes – Kernbereichslehre – Auslegung und Anwendung von Umgehungsregelungen – Anwendung einer Norm über ihren Wortlaut hinaus – Institutioneller und individueller Rechtsmissbrauch – Fallgruppenübergreifende Analyse – Zusammenfassung der Ergebnisse
Literaturverzeichnis und Sachwortregister
- By (author) Tanja Rudnik
»Insgesamt ist es eine Arbeit, die mich beeindruckt hat und von der ich sicher bin, dass sie Maßstäbe in der weiteren Diskussion setzen wird.« Prof. Dr. Gregor Thüsing, in: Das Recht der Arbeit, 1/2020
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