Die Richtigkeitsgewähr des Tarifvertrags.
By (author) Daniel Krämer
Paperback (Published)
(February 2015)
ISBN: 9783428145126
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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Die These von der Richtigkeitsgewähr des Tarifvertrags ist ein heute vor allem von BAG gebräuchliches Argumentationsmuster, insbesondere zur Begründung des Verbots einer Inhaltskontrolle von Tarifverträgen. Ob die ursprünglich individualvertragliche These ohne Weiteres auf Tarifverträge übertragen werden kann, wurde bislang selten hinterfragt. Immerhin trifft der Tarifvertrag in erster Linie Regelungen für die Arbeitsvertragsparteien, die selbst kaum Einfluss auf den Tarifvertragsschluss nehmen können.
»The Assumption of Inherent Warranted Correctness (Richtigkeitsgewähr) of Collective Labour Agreements«
The assumption of inherent warranted correctness (Richtigkeitsgewähr) of collective labour agreements is regularly cited by the Federal Labour Court, especially to justify why a test of reasonableness of contents of collective labour agreements is prohibited. Though, it has been rarely questioned if this assumption which has originally been developed for individual contractual agreements can be transferred to collective labour agreements without any difficulty. This is an important question as collective labour agreements principally regulate the legal relationship of third parties, namely that of the parties to the employment. Those parties, however, only have limited influence on the bargaining process of collective labour agreements.
Einleitung
Untersuchungsgegenstand – Gang der Untersuchung
1. Zivilrechtliche Grundlagen der Richtigkeitsgewähr
Die Problemstellung der Richtigkeitsgewähr des Individualvertrags – Anwendungsfelder und Voraussetzungen – Zusammenfassung
2. Die Richtigkeitsgewähr des Tarifvertrags
Einleitung – Herleitung und Voraussetzungen in Rechtsprechung und Literatur – Unterschiede und Gemeinsamkeiten des Tarifvertrags und des Individualvertrags und ihre Auswirkungen auf die subjektive Richtigkeitsgewähr – Das Auseinanderfallen von Vertragschließenden und Regelungsbetroffenen – Das Verhältnis der Richtigkeitsgewähr zur Allgemeinheit und zu Außenseitern – Zusammenfassung und Ergebnis
3. Die Anwendungsfelder der Richtigkeitsgewähr des Tarifvertrags
Kontrolle von Tarifverträgen – Vertrauensschutz – Gleichwertigkeit wirksamer Tarifverträge – Tarifdispositives Gesetzesrecht und Richtigkeitsgewähr – Richtigkeitsgewähr als Voraussetzung und Richtigkeit als Ziel des Tarifrechts – Ein Blick in andere kollektive Regelungen des Arbeitsrechts – Zusammenfassung und Fazit
Thesenartige Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse
Literaturverzeichnis
- By (author) Daniel Krämer
»Das vorliegende Werk bietet die fundierte Aufarbeitung eines grundlegenden und theoretisch sehr anspruchsvollen Themas des deutschen Tarifvertragsrechts, das auch für Österreich von Bedeutung ist. [...] Gerade ein vermittelnder Ansatz, der den interdisziplinären Charakter als korporativen Normenvertrag berücksichtigt und der weder den vertraglichen noch den normativen Aspekt zu sehr in den Vordergrund rückt, wird der Besonderheit des KollV am besten gerecht. Nicht zuletzt dies zeigt die hier zu besprechende Publikation, deren Lektüre viele Anregungen auch für den/die österreichische/n ArbeitsrechtlerIn bietet, in kundiger Weise auf.« Martin Risak, in: Das Recht der Arbeit, 2/2016
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