Die Beschlagnahme anwaltlicher Unterlagen und ihre Bedeutung für die Compliance-Organisation von Unternehmen.
By (author) Jörg Oesterle
Paperback (Published)
(January 2016)
ISBN: 9783428147717
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Die Arbeit beschäftigt sich mit Grundfragen des Beschlagnahmeschutzes für anwaltliche Unterlagen. Analysiert werden insbesondere im Zusammenhang mit Internal Investigations ans Licht getretene Einschränkungen der einschlägigen Normen und deren Auswirkungen auf die Compliance-Organisation von Unternehmen. Unter Ablehnung der bisher allgemeinen Meinung zu § 97 Abs. 2 StPO wird dabei ein umfassender, auch im Beschuldigtengewahrsam geltender, einfachgesetzlicher Beschlagnahmeschutz entwickelt.
»The Attorney-Client Privilege and its Relevance for Corporate Compliance«
The study deals with the Attorney-Client Privilege under German law. With special regard to Corporate Compliance and Internal Investigations, it analyses the underlying constitutional framework and demonstrates a way to overcome the (perceived) shortcomings of the privilege as laid down in the Code of Criminal Procedure.
A. Einführung
Allgemeines zur Thematik und dem Gegenstand der Untersuchung – Übersicht zu gesetzlichen und tatsächlichen Rahmenbedingungen der Beschlagnahme anwaltlicher Unterlagen – Übersicht über die schwerpunktmäßig zu behandelnden Problembereiche – Methodik und Gang der Untersuchung
B. Mögliche verfassungsrechtliche Begründungsansätze für einen Beschlagnahmeschutz
Allgemeines – Geheimnisschutz – Ableitung aus dem nemo-tenetur-Prinzip – Art. 12 GG: Berufsfreiheit des Rechtsanwalts – Rechtsstaatsprinzip – Zusammenfassung der verfassungsrechtlichen Grundlagen
C. Untersuchung der Abschreckungsthese
Zur Notwendigkeit der Untersuchung des Abschreckungseffekts – Vorgehensweise: Rational Choice vs. Empirie? – Zur Struktur der Rational-Choice-Betrachtung – Die einzelnen Einflussfaktoren – Zur These von der reduzierten Gründlichkeit bei Internal Investigations als Folge einer Beschlagnahmemöglichkeit – Bewertung der verschiedenen Einflussfaktoren im Hinblick auf die Abschreckungsthese – Empirische Untersuchungen zum Abschreckungseffekt – Das ambivalente und differenzierte Gesamtergebnis zur Abschreckungsthese
D. Schlussfolgerungen für mögliche verfassungsrechtliche Beschlagnahmeverbote
Kein verfassungsrechtliches Beschlagnahmeverbot auf Grundlage des Bestimmtheitsgebots – Zur Begründung eines Beschlagnahmeverbots auf Grundlage des allgemeinen Rechtsstaatsprinzips – Die rechtspolitische Dimension der Beschlagnahmeproblematik – Die These von der Manipulierbarkeit von Strafverfahren durch Unternehmen – Gesamtergebnis zur Begründung eines verfassungsrechtlichen Beschlagnahmeverbots
E. Einfachgesetzliche Lösung der Beschlagnahmeproblematik
Einleitung und Übersicht – § 160a StPO – § 148 StPO – § 97 StPO
F. Endergebnis und Zusammenfassung
Überblick – Verfassungsrechtliche Vorgaben – Einfachgesetzliche Lösung – Zusammenfassung der wichtigsten Thesen
Literaturverzeichnis
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