Der grenzuberschreitende Sachverhalt im Unionsrecht
Eine Analyse anhand der Rechtsprechung des Europaischen Gerichtshofs zu den Kontrollkompetenzen
by Andre Lippert
Hardback (Published)
(September 2013)
ISBN: 9783161525506
6.57 x 9.13 inches
Price: $174.00
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Der grenzuberschreitende Sachverhalt ist der Yeti des Europarechts: Alle kennen ihn, aber keiner hat ihn wirklich gesehen. Trotz der allgemeinen Versicherung, er sei fur die Anwendung des Unionsrechts notwendig, wird er nirgends definiert. Dabei gehort er zu den Grundlagen des Staaten- und Verfassungsverbundes. Das gilt insbesondere fur die Kontrollkompetenzen, mit denen die Union Massnahmen auf ihre Binnenmarktkonformitat hin uberpruft und bei denen das Subsidiaritatsprinzip keine Anwendung findet. Die vorhandenen Ansatze des EuGH zum grenzuberschreitenden Sachverhalt, die der Autor auswertet und analysiert, erscheinen wenig systematisiert und orientieren sich an quantitativ-okonomischen Kriterien. Sollen jedoch dauerhaft die Akzeptanz und demokratische Legitimation europaischer Entscheidungen sichergestellt werden, mussen rechtliche Kriterien gefunden werden, die die Grundstruktur der Europaischen Union als Staatenverbund abbilden.
Der grenzuberschreitende Sachverhalt ist der Yeti des Europarechts: Alle kennen ihn, aber keiner hat ihn wirklich gesehen. Trotz der allgemeinen Versicherung, er sei fur die Anwendung des Unionsrechts notwendig, wird er nirgends definiert. Dabei gehort er zu den Grundlagen des Staaten- und Verfassungsverbundes. Das gilt insbesondere fur die Kontrollkompetenzen, mit denen die Union Massnahmen auf ihre Binnenmarktkonformitat hin uberpruft und bei denen das Subsidiaritatsprinzip keine Anwendung findet. Die vorhandenen Ansatze des EuGH zum grenzuberschreitenden Sachverhalt, die der Autor auswertet und analysiert, erscheinen wenig systematisiert und orientieren sich an quantitativ-okonomischen Kriterien. Sollen jedoch dauerhaft die Akzeptanz und demokratische Legitimation europaischer Entscheidungen sichergestellt werden, mussen rechtliche Kriterien gefunden werden, die die Grundstruktur der Europaischen Union als Staatenverbund abbilden.
- By (author) Andre Lippert
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