Integration durch Koordinierung?
Rechtsfragen der Politikkoordinierung am Beispiel der nationalen Wirtschaftspolitiken
by Christopher Schoenfleisch
Die Mitgliedstaaten der Europaischen Union bedienen sich in zahlreichen Politikfeldern nicht einer durch die gemeinsame Rechtsetzung gepragten Integrationsmethode, sondern einer vorwiegend lediglich politisch verbindlichen “Methode der Koordinierung”. Christopher Schoenfleisch beleuchtet die Funktionsweisen, Vorzuge und Defizite dieser Methode im Prozess der Europaischen Integration. Am Beispiel der durch eine solche Koordinierung gepragten Europaischen Wirtschaftsunion arbeitet er die Koordinierungsmechanismen vor dem Hintergrund des europaischen Kompetenz- und Legitimationsrahmens dogmatisch auf. Die Reform der Europaischen Wirtschaftsunion im Zuge der ab dem Jahre 2010 aufgekommenen Eurokrise verdeutlicht dabei das grundlegende politische Dilemma der Koordinierung: Der Zugewinn an gemeinsamer politischer Handlungsfahigkeit ist nur zum Preis des Verlusts demokratischer Legitimation zu haben.
- By (author) Christopher Schoenfleisch
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