Der Gesetzgeber zwischen Verfassungsrecht und volkerrechtlichem Vertrag

by Robert Frau

Book cover: Der Gesetzgeber zwischen Verfassungsrecht und volkerrechtlichem Vertrag

Extent: 133 pages

Publisher: Mohr Siebeck

Subjects: Law

Language: German

Paperback (Published)

(March 2015)

ISBN: 9783161536205

6.06 x 9.09 inches

Price: $74.00

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Ist es dem Gesetzgeber verfassungsrechtlich gestattet, einseitig von ratifizierten volkerrechtlichen Vertragen abzuweichen? Robert Frau widmet sich Fragen, die sich in Bezug auf innerstaatliche Wirkungen volkerrechtlicher Vertrage stellen. Anlass ist ein Beschluss des Bundesfinanzhofs, der dem Bundesverfassungsgericht die Frage vorlegte, ob einfachgesetzliche Ausnahmen von einem Doppelbesteuerungsabkommen verfassungsrechtlich zulassig sind. Relevanz hat diese Vorlage auf drei Ebenen: Auf Ebene der unmittelbaren Streitentscheidung, auf steuerrechtlicher Ebene fur vergleichbare “treaty-overrides” sowie schliesslich auf verfassungsrechtlicher Ebene fur die Folgen eines volkerrechtswidrigen Vertragsgesetzes. Anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts weist der Autor zunachst die Ansicht des Bundesfinanzhofs zuruck, bevor er einen Vorschlag zur Bindung des Gesetzgebers an volkerrechtliche Vertrage macht.

Geboren 1979; Studium der Rechtswissenschaften an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder); 2005 Erstes Juristisches Staatsexamen; 2010 Promotion; Rechtsreferendariat in Berlin und New York; 2010 Zweites Juristisches Staatsexamen; Akademischer Mitarbeiter an der Viadrina; 2019 Habilitation und Ernennung zum Privatdozenten ebendort; seit 2017 Lehrstuhlvertretungen an den Universitäten Leipzig, Potsdam, FU Berlin, Marburg und Heidelberg.

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