Der Begriff „Grundzüge der Planung“ im Bauplanungs- und Raumordnungsrecht

Der Begriff „Grundzüge der Planung“ ist von zentraler
Bedeutung im Bauplanungs- und Raumordnungsrecht. Er
lässt sich in zahlreichen Vorschriften des Baugesetzbuchs,
des Raumordnungsgesetzes und der Landesplanungsgesetze
finden. Die Frage, ob die Grundzüge der Planung
berührt sind, ist von großer Relevanz für die Abweichung
oder Änderung von Plänen. Die Arbeit entwickelt
unter umfassender Auswertung der Rechtsprechung und Literatur
ein Begriffsverständnis des Berührens der Grundzüge
der Planung für die jeweiligen Vorschriften, in denen die
Voraussetzung verwendet wird. Darüber hinaus wird nach
einem normübergreifenden Begriffsverständnis gesucht
und der Frage nachgegangen, ob die Voraussetzung in den
jeweiligen Vorschriften aus verfassungs- oder unionsrechtlichen
Gründen unabdingbar ist.

• By (author) Arno Wiemann