Der Beauftragte als Rechtsfigur.
Entwicklung, Analyse und Neugestaltung der Beauftragten der Bundesregierung und der Bundesbeauftragten.
By (author) Wibke Werner
Paperback (Published)
(January 2024)
ISBN: 9783428190713
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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In der Arbeit werden die Bundesbeauftragten und die Beauftragten der Bundesregierung analysiert. Dabei stehen die Aufgaben, die Befugnisse, die Unabhangigkeit und die organisatorische Ausgestaltung sowie die rechtliche Grundlage der Ernennung im Fokus. Im Rahmen dessen werden auch die Probleme beschrieben, die sich aus der Ernennung von Beauftragten fur den demokratischen Rechtsstaat ergeben. Im Vordergrund steht die Frage, ob die rechtliche Ausgestaltung der Beauftragten reformiert werden sollte.
English summary: The Commissioner as a Legal Figure. Development, Analysis and Reorganization of the Federal Government Commissioners and Federal Commissioners: Commissioners are found in both legal and, increasingly, non-legal areas. This paper analyses the role of Federal Government Commissioners and Federal Commissioners. It focuses on their tasks, powers, independence and organisational structures as well as the legal basis for their appointment. It also describes the problems for the democratic rule of law that result from the creation of the Commissioners. The main aim of this thesis is to find out whether the legal basis of the Commissioner should be reformed. German description: Beauftragte finden sich sowohl in gesetzlich gepragten als auch zunehmend in gesetzesfreien Bereichen. In dieser Untersuchung werden die historische Entwicklung und die charakteristischen Merkmale der Bundesbeauftragten und der Beauftragten der Bundesregierung analysiert. Dabei stehen auch die Probleme, die mit dem Einsatz von Beauftragten fur den demokratischen Rechtsstaat verbunden sind, im Fokus. Die meisten Beauftragten konnen durch ihre Informationstatigkeit lediglich faktisch das Geschehen im Staat beeinflussen. Es wird empfohlen, einerseits die Anzahl der Beauftragten zu begrenzen und andererseits besonders bedeutende Beauftragte mit mehr Befugnissen auszustatten. Eine solche Aufwertung macht eine gesetzliche Regelung der Tatigkeit der Beauftragten erforderlich. Eine verfassungsrechtliche Normierung ist nur bei Beauftragten mit herausragender Bedeutung anzustreben. Als solche sind der Beauftragte gegen Antisemitismus und der Datenschutzbeauftragte hervorzuheben.
Einführung
Anlass der Untersuchung – Gegenstand und Ziel der Untersuchung – Gang der
Untersuchung
1. Beauftragte im historischen Kontext
Außerordentliche Ämter in der Antike – Rechtsfigur des Kommissars – Rechtsfigur des
Ombudsmanns – Von Kommissaren und Ombudsleuten zu Beauftragten
2. Begriffliche Präzisierung und funktionale Einordnung des Beauftragten im
Staatsgefüge
Ausgrenzung bestimmter Beauftragter – Notwendige Abgrenzung: Delegation und Mandat –
Notwendige Differenzierungen zwischen den Beauftragten im Sinne von § 21 GGO –
Maßgebliche Zuordnung zur Gubernative? – Beauftragte mit staatsdienender
Sonderstellung
3. Rechtliche Analyse der Wesensmerkmale von Beauftragten
Aufgaben und Pflichten – Rechte und Befugnisse – Dauer des Beauftragtenstatus –
Qualifikationen des Amtsinhabers – Öffentlich-rechtliches Dienst- oder Amtsverhältnis
– Kostenkriterium – Beschränkte Wirkungsmacht der Beauftragten
4. Beauftragte als organisatorisch verselbstständigte Handlungseinheit
Beauftragte als oberste Bundesbehörde – Beauftragte als Bundesoberbehörde –
Beauftragte als Sonderbehörden – Beauftragte als angegliederte organisatorische
Handlungseinheit – Entbürokratisierung durch Beauftragte
5. Rechtliche Grundlage für die Errichtung der Beauftragten
Überblick: Erlass- und Beschlussbeauftragte – Organisationsgewalt der Bundesregierung
– Zugriffsrecht und Zugriffspflicht der Legislative – Spannungsverhältnis zwischen
Gesetzen und Organisationsakten
6. Reformmöglichkeiten
Mehr Entscheidungsmacht – Verstärkte demokratische Legitimation – Reduktion der
Anzahl der Beauftragten – Vergesetzlichung des Beauftragtenwesens –
Verfassungsrechtliche Normierung besonders bedeutsamer Beauftragter
Schlussbetrachtung
Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse – Resümee
- By (author) Wibke Werner
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