Der Abschluss des Arztvertrages durch einen minderjährigen Patienten.
By (author) Marcel Reuter
Paperback (Published)
(February 2018)
ISBN: 9783428152841
6.18 x 9.17 inches
Price: $189.00
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Bei der Inanspruchnahme eines Arztes sind der Abschluss des Behandlungsvertrages und die Einwilligung in den medizinischen Eingriff zu unterscheiden. Während für letztere nach verbreiteter Meinung die Einsichts- und Steuerungsfähigkeit des Patienten entscheidend ist, richtet sich die Kompetenz zum Vertragsschluss nach der Geschäftsfähigkeit. Bevor der Autor eine Lösung für die sich damit für die Behandlung eines Minderjährigen ergebende Divergenz sucht, werden unter dem Blickwinkel der Geschäftsfähigkeit neben dem Behandlungsvertrag und den ihm innewohnenden Pflichten auch die Unterschiede zwischen Privat- und Kassenpatienten detailliert analysiert.
English summary: When engaging the services of a doctor one has to distinguish between the conclusion of the treatment contract and the consent to the medical procedure. While for the latter, according to the common opinion, the cognitive faculty and controllability of the patient is crucial, the qualification to enter a contract depends on the legal capacity. Before the author attempts to find a solution for the divergence, that arises with the treatment of a minor, the treatment contract with its contractual obligations as well as the differences between patients with statutory and private health insurance are analyzed in detail with regards to the legal capacity. German description: Bei der Inanspruchnahme eines Arztes sind ublicherweise zwei Ebenen voneinander zu unterscheiden: der Abschluss des Behandlungsvertrages und die Einwilligung in den medizinischen Eingriff. Wurde die fur die Gestattung des Eingriffs ma?gebliche Einwilligungsf?higkeit schon vielfach thematisiert, fristet die Kompetenz zum Vertragsschluss ein stiefmutterliches Dasein. Die Arbeit mchte deshalb eben diesen Problemkreis n?her beleuchten. Die zentrale Frage bildet hierbei, welche Schwierigkeiten die herkmmliche Differenzierung zwischen Einwilligungsf?higkeit und Vertragsschlusskompetenz fur die Behandlung eines Minderj?hrigen mit sich bringt. Sind fur erstere nach weit verbreiteter Meinung Einsichtsf?higkeit und Reife des Patienten entscheidend, richtet sich der Vertragsschluss nach der starren Altersgrenze der Gesch?ftsf?higkeit. Bevor der Autor eine Lsung fur diese Divergenz sucht, werden unter dem Blickwinkel der Gesch?ftsf?higkeit neben dem Behandlungsvertrag und den ihm innewohnenden Pflichten auch die Unterschiede zwischen Privat- und Kassenpatienten detailliert analysiert.
Einführung
1. Grundlagenüberblick
Zum Begriff des Minderjährigen – Geschäftsfähigkeit und Minderjährigkeit
2. Der Behandlungsvertrag
Privatpatient – Kassenpatient
3. Der Arztvertragsschluss und der nicht gesetzlich versicherte Minderjährige
Durch Willenserklärung der Eltern – Durch eigene Willenserklärung des Minderjährigen
4. Der Arztvertragsschluss und der gesetzlich versicherte Minderjährige
Einleitung – § 36 SGB I – Lediglich rechtlich vorteilhaft – Sonderfall: Gegenleistungspflicht im Falle fehlenden Versicherungsschutzes – Ergebnis: Diskrepanz zwischen Privat- und Kassenpatienten
5. Vergleich zwischen den bisherigen Erkenntnissen und der Einwilligungsfähigkeit
Einwilligungsfähigkeit – Widersprüche – Lösungsversuche nach dem geltenden Recht – Lösung durch eine künftige Regelung
Zusammenfassung
Literaturverzeichnis
Sachregister
Marcel Reuter studied law at the Faculty of Law at Leipzig University. Following the first state examination he was research assistant from 2010 to 2015 for Prof. Dr. Bernd-Rüdiger Kern, holding the chair of civil law, legal history and medical law at the Faculty of Law Leipzig. From 2013 to 2015 he completed his legal clerkship and passed the legal state examination (bar exam). After that he began working as a lawyer in a law firm, where his focus has been on medical law. Besides that he was associate professor for civil law at the University of Applied Sciences for public management and legal care in Bavaria. Since 2017 he is probationary judge for the Free State of Saxony.
- By (author) Marcel Reuter
"Review - German ?Alles in allem ist dem Verfasser die vertiefende und weiterfuhrende Analyse seines Themas rundum gelungen. Seine dogmatischen Kernthesenuberzeugen in ihren Ergebnissen, und sein rechtspolitischer Vorschlag sollte jedenfalls zu weiterem Nachdenken Anlass geben. Prof. Dr. Andreas Spickhoff, in: Medizinrecht, Band 35, Heft 12/2018?Dieser stringent und ausgewogen begrundete rechtspolitische Vorschlag von Reuter verdient in hohem Ma?e Beachtung, wenn sich die Politik ?berlegungen zu gesetzgeberischen Ma?nahmen annehmen sollte. Dr. Stefanie Wentzell, in: Die Justiz, 8/2024"
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»Alles in allem ist dem Verfasser die vertiefende und weiterführende Analyse seines Themas rundum gelungen. Seine dogmatischen Kernthesen
überzeugen in ihren Ergebnissen, und sein rechtspolitischer Vorschlag sollte jedenfalls zu weiterem Nachdenken Anlass geben.« Prof. Dr. Andreas Spickhoff, in: Medizinrecht, Band 35, Heft 12/2018»Dieser stringent und ausgewogen begründete rechtspolitische Vorschlag von Reuter verdient in hohem Maße Beachtung, wenn sich die Politik Überlegungen zu gesetzgeberischen Maßnahmen annehmen sollte.« Dr. Stefanie Wentzell, in: Die Justiz, 8/2024
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