Das Valutaverhaltnis des Vertrags zugunsten Dritter auf den Todesfall – ein Forderungsvermachtnis
Neubetrachtungen im Anschluss an die 'Jahrhundert-Entscheidung' BGHZ 156, 350 ff. und an das 'Gesetz zum Pfandungsschutz der Altersvorsorge'
by Fabian Wall
Paperback (Published)
(August 2010)
ISBN: 9783161504488
Price: $143.00
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Seit 1930 ordnet die Rechtsprechung das Valutaverhaltnis des Vertrags zugunsten Dritter auf den Todesfall als lebzeitige Schenkung ein. Diese stets umstrittene Rechtsprechung basiert massgeblich auf einer Konstruktion, die den Dritten vor dem Zugriff von Nachlassglaubigern schutzen sollte. Dieser Zweck entsprach zwar dem Willen des Gesetzgebers von 1900, ist aber durch neuere Entwicklungen im Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzrecht – zu nennen sind die Entscheidung BGH, Urt. v. 23. Oktober 2003, IX ZR 252/01, BGHZ 156, 350 ff. und das aGesetz zum Pfandungsschutz der Altersvorsorge vom 26. Marz 2007 – obsolet geworden. Fabian Wall zeigt, dass diese Entwicklungen es ermoglichen und gebieten, das Valutaverhaltnis in Zukunft als Forderungsvermachtnis einzuordnen, das – mit Ausnahme der aufgrund einer teleologischen Reduktion nicht anwendbaren Formvorschriften – dem Erbrecht unterliegt.
Fabian Wall, Geboren 1976; Studium der Rechtswissenschaft in Mainz und Rom; 2009 Promotion; seit 2005 Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universitat Mainz.
- By (author) Fabian Wall
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