Das Spruchverfahren nach dem Spruchverfahrensgesetz.
Unzulänglichkeiten und Lösungswege.
By (author) Max Noack
Paperback (Published)
(November 2014)
ISBN: 9783428144549
6.18 x 9.17 inches
Price: $139.00
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Das Spruchverfahren nach dem Spruchverfahrensgesetz erweist sich im Hinblick auf seine Dauer und Effizienz als dringend reformbedürftig. Der Verfasser deckt die Schwächen des geltenden Spruchverfahrensrechts auf, analysiert ihre Ursachen und entwickelt darauf aufbauend Lösungen, welche in konkreten Vorschlägen für eine signifikante Verfahrensbeschleunigung und -vereinfachung münden. Darüber hinaus widmet sich die Arbeit der Effektivität des Spruchverfahrens bei grenzüberschreitenden Strukturmaßnahmen.
Allen Bemühungen des Gesetzgebers zum Trotz erweist sich das im Jahr 2003 reformierte Spruchverfahren immer noch als zu langwierig und wenig effizient. Max Noack deckt die Schwächen des geltenden Spruchverfahrensrechts auf, analysiert ihre Ursachen und entwickelt – teils auch in Anlehnung an die österreichische Rechtslage – Lösungen, welche in konkreten Vorschlägen für eine signifikante Verfahrensbeschleunigung und -vereinfachung münden. Er kommt zu dem Ergebnis, dass man es bei Einzelkorrekturen belassen kann. Plädiert wird insbesondere für eine stärkere Orientierung am Börsenkurs durch Einräumung eines entsprechenden satzungsautonomen Bewertungswahlrechts und für die Einführung eines qualifizierten Mehrheitsvergleichs. Des Weiteren widmet sich der Autor der »faktischen Sperre« des Spruchverfahrens bei grenzüberschreitenden Verschmelzungsgründungen, welche sich nur durch eine Gleichbehandlung beider beteiligter Aktionärsgruppen in prozessualer wie auch in materieller Hinsicht überwinden lässt.
1. Einleitung
Grundlagen des Spruchverfahrens – Ziel und Gegenstand der Untersuchung – Gang der Untersuchung
2. Ermittlung der angemessenen Kompensation
Vorüberlegung – Methodik der Unternehmensbewertung – Fazit
3. Zur überlangen Verfahrensdauer
Rechtliche Ausgangslage – Analyse der Gründe für die überlange Verfahrensdauer – Lösungswege zur Verfahrensbeschleunigung
4. Zum Missbrauch der Antragsbefugnis
Rechtliche Ausgangslage – Analyse der Gründe für den Missbrauch der Antragsbefugnis – Lösungswege zur Missbrauchsbekämpfung
5. Zur mangelnden Eignung des Spruchverfahrens bei grenzüberschreitenden Strukturmaßnahmen am Beispiel der Verschmelzungsgründung einer Societas Europaea
Rechtliche Ausgangslage – Analyse der Gründe für die »faktische Sperre« des Spruchverfahrens – Lösungswege zur Überwindung der »faktischen Sperre« des Spruchverfahrens
6. Alternative Rechtsschutzkonzepte
Institutionalisierte Vorverhandlungen – Abgekürztes Verfahren bei Bagatellstreitigkeiten – Klassische Instrumente der kollektiven Rechtsverfolgung – Zwangsweise gemeinschaftliche Vertretung – Schiedsgerichtliches Spruchverfahren
7. Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick
Anhang 1: Beispiel aus der Praxis für ein strukturiertes Schätzungsverfahren
Anhang 2: Gesetzestexte Österreich
Literaturverzeichnis
Verzeichnisse zitierter Gesetzgebungsmaterialien Deutschland und Österreich
Sachverzeichnis
- By (author) Max Noack
»Wer sich bislang noch nicht mit der Thematik befasst hat, findet hier einen lesenswerten Einstieg. Auch in den weiteren Teilen, das sei vorweggenommen, bleibt die Arbeit durchweg gut lesbar, ist zuverlässig, umsichtig und sorgfältig abwägend. Das ist auf diesem üblicherweise spezialisierten Praktikern und erfahrenen Theoretikern vorbehaltenen Gebiet eine bemerkenswerte Leistung für einen jungen Juristen. [...] Eine grundsätzliche Reform bleibt erforderlich. Auf dem Weg dahin können die Überlegungen und Vorschläge von Noack, die hier nur ansatzweise und in Teilen skizziert werden können, hilfreich sein.« Präs. d. Staatsgerichtshofs Eberhard Stilz, in: Die Aktiengesellschaft, 18/2015
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