Das Schriftformerfordernis bei langfristigen Mietvertragen
Untersuchung des 550 BGB und Reformvorschlag auf der Grundlage eines Rechtsvergleichs mit dem englischen Recht
by Hans Trageser
Paperback (Published)
(May 2023)
ISBN: 9783161623387
9.09 x 6.06 inches
Price: $99.00
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Which purposes should statutory form requirements for leases and lease agreements serve? The comparison between German and English law demonstrates that important impulses for a reform of Section 550 of the German Civil Code, which has been controversial for many years, can be derived from English common law.
Bereits seit vielen Jahren wird uber eine Reform des 550 BGB diskutiert. Die Formvorschrift fur langfristige Mietvertrage soll vorrangig sicherstellen, dass sich Erwerber der Immobilie verlasslich uber den Inhalt der Mietvertrage informieren konnen. Bei Missachtung der Schriftform konnen Mietvertrage unabhangig von der Laufzeit ordentlich gekundigt werden. In der Praxis nutzen dies vor allem die Mietvertragsparteien, um sich von unliebsamen Mietvertragen zu losen. Der Bundesrat hat im Dezember 2019 eine umstrittene Gesetzesreform auf den Weg gebracht und auch das Bundesjustizministerium veroffentlichte im Herbst 2021 einen Reformvorschlag. Es ist jedoch eine grundlegendere Reform des 550 BGB erforderlich. Hans Trageser zeigt auf Grundlage eines funktionalen Rechtsvergleichs, dass dem englischen common law wichtige Impulse fur eine Neuregelung des 550 BGB entnommen werden konnen.
- By (author) Hans Trageser
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