Anspruch, Titel und Vollstreckung im internationalen Rechtsverkehr
Einwendungen gegen einen titulierten Anspruch im deutschen und europaischen Zivilprozessrecht
by Andreas Nelle
Hardback (Out of print)
(October 2000)
ISBN: 9783161474835
Price: $138.00
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English summary: Procedures for the enforcement of foreign judgments have to strike a balance between the creditor’s right to obtain satisfaction from a judgment or other enforceable instrument already created in another jurisdiction and the debtor’s right to defend himself against the underlying claim or to plead a counterclaim against the creditor. This balance is struck by the complex interaction of rules of res judicata, issue preclusion, applicable law, jurisdiction and the scope of review in exequatur and enforcement proceedings. Comparing British, French, German, Swiss and U.S. (Federal, New York and California) law, Andreas Nelle develops six basic rules for resolving such conflicts between creditor and debtor in international enforcement proceedings. Applying these principles, he develops solutions for a large number of practical situations, showing how these rules facilitate the coordinated enforcement across national borders of countries which often have fundamentally different enforcement regimes. German description: Sind bei der Vollstreckbarerklarung und Vollstreckung eines auslandischen Titels noch Einwendungen gegen den titulierten Anspruch zulassig? Wenn ja, so stellen sich eine Reihe von Folgefragen: Welche Gerichte sind international zustandig? In welchem Verfahren sind solche Einwande geltend zu machen? Wie bestimmt sich das anwendbare Recht? Welchem Statut unterliegen Rechtskraft und Praklusionswirkung? Und ist zwischen verschiedenen Arten von Titeln – Urteil, vollstreckbarer Vergleich, vollstreckbare Urkunde, Schiedsspruch – zu differenzieren?Andreas Nelle untersucht diese Fragen fur das deutsche Recht und das europaische Zivilprozessrecht sowie rechtsvergleichend fur das englische, franzosische, schweizerische und U.S-amerikanische Recht. Dabei zeigt sich, dass die der Praxis entnommene Problemstellung grundsatzliche Fragen zum Stellenwert des Titels als formalem Instrument im internationalen Rechtsverkehr aufwirft. Auf der Grundlage der Rechtsvergleichung entwickelt Andreas Nelle sechs Kernthesen und eine Fulle von Einzellosungen. Diese zielen darauf ab, eine erhohte und den Gegebenheiten des heutigen internationalen Wirtschaftsverkehrs angemessene Integration verschiedener Verfahrenssysteme unter Beachtung ihrer jeweiligen Eigenheiten zu erzielen. Es wird deutlich, dass einige Grundannahmen, die noch auf die Praxis des Reichsgerichts zum deutschen Exequaturverfahren zuruckgehen, korrigiert werden mussen. Andreas Nelle ebnet nicht nur den Weg zu einer angemesseneren Behandlung von Einwanden gegen auslandische Titel, sondern auch zu einer verbesserten, aber nicht schrankenlosen internationalen Fungibilitat vollstreckbarer Titel.
Andreas Nelle, ist Privatdozent und Rechtsanwalt in Berlin.
- By (author) Andreas Nelle
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