Anlagenzulassung im Abfallrecht.
By (author) Frank Hölscher
Paperback (Published)
(April 2001)
ISBN: 9783428097906
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
On back order
Das Zulassungsrecht für Abfallbeseitigungsanlagen stand in den letzten zehn Jahren im Zentrum gesetzgeberischer Aktivität und wissenschaftlicher Diskussion. Während Abfallbeseitigungsanlagen bis zum Investitionserleichterungs- und Wohnbaulandgesetz von 1993 einheitlich als öffentliche Infrastruktureinrichtungen einer Planfeststellung bedurften, unterfallen seither nur noch die Deponien diesem Zulassungsregime. Alle anderen Abfallbeseitigungsanlagen werden nach den Regeln des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zugelassen, welche auch für gewerbliche Anlagen gelten.
Der Autor stellt die für Deponien und andere Anlagen geltenden Regeln dar und geht dabei auch auf die Fragen der jeweiligen Einbindung in die Gesamtplanung und die Fachplanung ein. Daneben werden in der Praxis häufig umstrittene Fragen wie die Standortwahl, Anlagendimensionierung und die Zuweisung von Einzugsbereichen erörtert. Ein Vergleich der Zulassungssysteme zeigt, daß beide Systeme weitgehend austauschbar sind. Die Planfeststellung erweist sich bei den stärker raumgreifenden Deponien als überlegen, da sie eine Raumnutzungsentscheidung mit umfassender planerischer Abwägung darstellt. Zudem stößt die immissionsschutzrechtliche Genehmigung dort an ihre Grenzen, wo zur Realisierung des Vorhabens Enteignungen erforderlich sind.
Das Zulassungsrecht für Abfallbeseitigungsanlagen stand in den letzten zehn Jahren im Zentrum gesetzgeberischer Aktivität und wissenschaftlicher Diskussion. Während Abfallbeseitigungsanlagen bis zum Investitionserleichterungs- und Wohnbaulandgesetz von 1993 einheitlich als öffentliche Infrastruktureinrichtungen einer Planfeststellung bedurften, unterfallen seither nur noch die Deponien diesem Zulassungsregime. Alle anderen Abfallbeseitigungsanlagen werden nach den Regeln des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zugelassen, welche auch für gewerbliche Anlagen gelten.
Der Autor stellt die für Deponien und andere Anlagen geltenden Regeln dar und geht dabei auch auf die Fragen der jeweiligen Einbindung in die Gesamtplanung und die Fachplanung ein. Daneben werden in der Praxis häufig umstrittene Fragen wie die Standortwahl, Anlagendimensionierung und die Zuweisung von Einzugsbereichen erörtert. Ein Vergleich der Zulassungssysteme zeigt, daß beide Systeme weitgehend austauschbar sind. Die Planfeststellung erweist sich bei den stärker raumgreifenden Deponien als überlegen, da sie eine Raumnutzungsentscheidung mit umfassender planerischer Abwägung darstellt. Zudem stößt die immissionsschutzrechtliche Genehmigung dort an ihre Grenzen, wo zur Realisierung des Vorhabens Enteignungen erforderlich sind.
- By (author) Frank Hölscher
Other Titles in this Series
Die staatliche Verantwortung für die Risiken der Technik.
Verfassungsrechtliche Grundlagen und immissionsschutzrechtliche Ausformung.
Volume 3
Erholung in freier Natur.
Erholungsuchende als Adressaten staatlichen Umweltschutzes vor dem Hintergrund von Gemeingebrauch, Betretungsrecht und Grundrecht.
Volume 35
Neue Instrumente zur Begrenzung des Bodenverbrauches.
Eine Untersuchung am Maßstab des Bundesrechts und des Rechts des Freistaates Sachsen.
Volume 140
Selbst-Beherrschung im technischen und ökologischen Bereich.
Selbststeuerung und Selbstregulierung in der Technikentwicklung und im Umweltschutz. Erstes Berliner Kolloquium der Gottlieb Daimler- und Karl Benz-Stiftung.
Volume 85
Die Dogmatik geheimer Unternehmensinformationen im Umweltrecht.
Eine rechtsebenenübergreifende Untersuchung.
Volume 197
Gefahrenerkennbarkeit und polizeirechtliche Verhaltensverantwortlichkeit.
Zur Störerverantwortlichkeit insbesondere bei Altlasten.
Volume 15
Die Zurechnung des Entwicklungsrisikos im Umweltrecht.
Zur Verantwortlichkeit des Verursachers unvorhersehbarer Umweltschäden.
Volume 151
Gebühren für die Nutzung von Umweltressourcen.
Unzulässiger Preis für Freiheitsausübung oder zulässiges Bewirtschaftungsinstrument?
Volume 62
Die abfallrechtliche Planfeststellung.
Möglichkeiten der Verfahrensvereinfachung und -beschleunigung insbesondere durch Verfahrensstufung.
Volume 24
Freiraumschutz und Innenentwicklung.
Das Verhältnis von Freirauminanspruchnahme und Innenentwicklung vor der Forderung nach ökologischem Bauen.
Volume 104
Naturschutz und Erholung.
Rechtsprobleme im Spannungsfeld zwischen Naturschutz und Erholung unter besonderer Berücksichtigung der bayerischen Rechtslage.
Volume 72
Umsetzungsprobleme der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie
Unter besonderer Berücksichtigung der Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft
Volume 207
Die Atmosphäre als globales Umweltgut.
Rechtsfragen ihrer Bewirtschaftung im Wechselspiel von Völker-, Gemeinschafts- und nationalem Recht.
Volume 130
Zentralbegriffe des Umweltchemikalienrechts.
Rechtsvergleichende Analysen und Vorschläge zur internationalen Harmonisierung.
Volume 4
Umweltrechtliche Anforderungen an die Verwertung mineralischer Abfälle in und auf dem Boden.
Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Verfüllung von Tagebauen.
Volume 182
Die Umsetzung der UVP-Richtlinie in nationales Recht und ihre Koordination mit dem allgemeinen Verwaltungsrecht.
Eine vergleichende Betrachtung der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle der UVP-Anwendung in Deutschland und Frankreich.
Volume 114
Die Auswirkungen des EG-Rechts auf die deutsche Abfallwirtschaft.
Umsetzungsdefizite und gesetzgeberischer Handlungsbedarf.
Volume 51
Privatisierung staatlicher Aufgaben im Umweltschutz.
Eine Untersuchung am Beispiel des anlagenbezogenen Immissionsschutzes nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz.
Volume 82
Die gerechte Lastenverteilung unter mehreren Störern.
Auswahl und Ausgleich insbesondere in Umweltschadensfällen.
Volume 17
Similar Books
East Meets West: Justice, Law, and Politics
The 13th Kobe Lecture and the 2nd IVR Japan International Conference, Chiba, September 2023
False Friends in Comparative Law
Advantages and Risks of Legal Transplants in Civil Law – the Polish-German Perspective
Law, Economics, and Inequalities in the Welfare State
Proceedings of the Special Workshops held at the 31st World Congress of the International Association for Philosophy of Law and Social Philosophy in Seoul, Republic of Korea, 2024
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The Right to Regulate of Developing Countries in International Investment Law
A Contextual Approach to International Investment Agreements
Volume 11
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
Active Space Debris Removal
Rechte und Pflichten der Staaten im Kontext der aktiven Weltraumabfallbeseitigung
Volume 268
Annäherungen an das japanische Recht
Festschrift für Heinrich Menkhaus zum 70. Geburtstag
Volume 245
Ausforschung und Rechtsdurchsetzung im Unionsprivatrecht
Herleitung und Ausgestaltung eines allgemeinen unionsrechtlichen Informationsrechts
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Das rechtliche Erbe Österreichs im polnischen Verwaltungsverfahren
Zum 100-jährigen Jubiläum des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes (AVG 1925–2025)
Das Rheinische Recht
Neue Perspektiven auf die Geschichte des französischen Rechts an Rhein und Mosel, ca. 1750 bis 1900
Das Rückschrittsverbot als Instrument Europäischen Werteschutzes
Schutz unionaler Werte im Spannungsfeld nationalstaatlichen Pluralismus
Das Spannungsverhältnis von Freiwilligkeit und Zwang
Eine grenzüberschreitende Untersuchung obligatorischer Schiedsverfahren
Volume 248
Der Einsatz Künstlicher Intelligenz beim Erlass polizeilicher Platzverweisungen
Zulässigkeit eines Ermessensverwaltungsaktes durch Künstliche Intelligenz im Lichte des allgemeinen Verwaltungsrechts und des Grundgesetzes am Beispiel der polizeilichen Platzverweisung
Volume 37
Der gewöhnliche Aufenthalt des Erblassers
Grundlagen und Grenzen der Aufenthaltsanknüpfung in der Europäischen Erbrechtsverordnung
Volume 249
Der politische Streik im deutschen Arbeitskampfrecht
Dogmatische Entwicklungslinien von 1869 bis in die 1980er Jahre
Volume 393
