Der Anwendungsbereich des neuen Vergaberechts.

Die genaue Reichweite des Anwendungsbereichs des Vergaberechts hat für die Beschaffungspraxis erhebliche Bedeutung. Die Arbeit gibt daher einen Überblick über den Anwendungsbereich des neuen Vergaberechts oberhalb der Schwellenwerte und untersucht, ob die Anwendungsregelungen den verfassungsrechtlichen Anforderungen der Bestimmtheit, Klarheit und Systemgerechtigkeit genügen. Zusätzlich werden rechtspolitische Aspekte berücksichtigt und der grundlegende Aufbau des Vergaberechts thematisiert.

The precise scope of public procurement law is of major importance for the procurement practice. Therefore, the dissertation gives an overview of the scope of application of the new public procurement law above the thresholds and examines whether the application rules satisfy the German constitutional requirements of legal certainty, clarity and systematic consistency. In addition, the fundamental structure of public procurement law and aspects of legal policy are taken into account.

Einführung

1. Die Grundsätze der »Bestimmtheit« und »Klarheit« im deutschen Recht

Derzeitige Verwendung der Begriffe – Herleitung der Grundsätze – Geltung der Grundsätze – Inhalt der Grundsätze – Verhältnis von Bestimmtheit und Klarheit – Adressatenproblematik – Rechtsfolgen eines Verstoßes: Anwendung in der Praxis – Bestimmtheit und Klarheit im Recht der Europäischen Union

2. Systemgerechtigkeit, Einheit der Rechtsordnung und Kohärenz

Systemgerechtigkeit – Einheit der Rechtsordnung – Kohärenz

3. Anwendungsbereich des neuen Vergaberechts

Maßgebliche Vorschriften – Aktuelle Vorschriften zum Anwendungsbereich

4. Verfassungsrechtliche Prüfungen

Vorbemerkung: Prüfung verfassungsrechtlicher Aspekte – Klarheit der neuen Vorschriften zum Anwendungsbereich – Bestimmtheit der neuen Vorschriften zum Anwendungsbereich – Systemgerechtigkeit – Kohärenz

5. Aufbau des Vergaberechts oberhalb der Schwellenwerte

Bisheriger Aufbau des Vergaberechts – Kritik am bisherigen Aufbau – Neuer Aufbau des Vergaberechts – Stellungnahme

Zusammenfassung in Thesen

Literatur- und Sachwortverzeichnis

• By (author) Justus M. Bartelt