Die Vergabe von Wasserkonzessionen im Lichte der EU-Richtlinientrilogie 2014 und des Vergaberechtsmodernisierungsgesetzes 2016 (VergRModG 2016).
By (author) Florian Hensel
Paperback (Published)
(September 2023)
ISBN: 9783428189632
6.18 x 9.17 inches
Price: $139.00
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Fur die Richtlinie 2014/23/EU (RL) und ihre nationale Umsetzung wird hergeleitet, dass sich die Rechtssicherheit und das Rechtsschutzniveau durch die teilweise Anwendung der RL auf die Vergabe von Wasserkonzessionen erhoht und sich als Folge der Rechtsrahmen flexibilisiert. Die Arbeit schliesst eine Lucke fur die Rechtssicherheit bei Wasserkonzessionsvergaben unter juristischer Entkraftung der im Gesetzgebungsverfahren aufgeworfenen Stellungnahmen.
English summary: The Awarding of Water Concessions in the Light of the EU Directive Trilogy 2014 and the Public Procurement Law Modernization Act 2016 (VergRModG 2016): For Directive 2014/23/EU (RL) and its national implementation, it is concluded that the partial application of the Directive to the award of water concessions increases legal certainty and the level of legal protection, and that the legal framework becomes more flexible as a result. The work closes a gap in legal certainty when awarding water concessions by legally invalidating the statements raised in the legislative process. German description: Mit der Richtlinie 2014/23/EU (RL) des Europaischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 uber die Konzessionsvergabe wurde das Vergaberecht modernisiert. Die deutsche Umsetzung erfolgte im Vergaberechtsmodernisierungsgesetz vom 17. Februar 2016. Entgegen des ersten Richtlinienentwurfs der EU-Kommission wurden Wasserkonzessionen gemass Art. 12 Abs. 1 von der Anwendung ausgenommen. Unter Einbeziehung des Primarrechts, der vergabefreien Konstellationen, des Rechtsschutzes sowie der Verfahrens- und Vertragsgestaltung wird hergeleitet, dass sich die Rechtssicherheit und das Rechtsschutzniveau durch die teilweise Anwendung der RL auf die Vergabe von Wasserkonzessionen erhoht und sich als Folge der Rechtsrahmen flexibilisiert. Die Arbeit schliesst eine Lucke zur Beurteilung der Rechtssicherheit unter juristischer Entkraftung der im Gesetzgebungsverfahren aufgeworfenen Stellungnahmen fur Wasserkonzessionsvergaben.
1. Einleitung
2. Die Wasserversorgung in Deutschland und Europa
3. Terminologische und gesetzliche Grundlagen im Vergaberecht vor und nach der EU-Richtlinientrilogie 2014
4. Rechtssicherheit bei der Vergabe von Wasserkonzessionen
5. Die abgeleiteten Fragestellungen zum Gesetzgebungsverfahren für die Konzessionsrichtlinie RL 2014/23/EU und dem VergRModG 2016 hinsichtlich der Ausnahme im Bereich der Wasserversorgung
6. Ergebnisse
7. Ergebnisabgeleitete gebotene legislative Handlungsoptionen
8. Fazit und Ausblicke
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Florian Hensel
»Es handelt sich bei der Dissertation um ein empfehlenswertes Werk, welches sich insbesondere an Fachexperten richtet und mit viel Tiefgang eine umfangreiche Darstellung der Thematik schafft.« VergabeNews, November 2023
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