Information und Einflussnahme.
Gefährdungen der Offenheit des demokratischen Willensbildungsprozesses.
Edited by Arnd Uhle
Paperback (Published)
(May 2018)
ISBN: 9783428154371
5.31 x 8.31 inches
Price: $116.00
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Die Offenheit demokratischer Willensbildung ist ein schutzbedürftiges Gut, das nach dem Urteil vieler Zeitgenossen gegenwärtig besonderen Gefährdungen ausgesetzt ist. Dies ist den Beiträgen des vorliegenden Sammelbandes Anlass, sich der Frage zu widmen, wo solche Gefährdungen im Einzelnen bestehen und ob bzw. wie ihnen mit den Instrumenten des Rechts begegnet werden kann. Hervorgegangen sind die Abhandlungen aus Vorträgen, die im Herbst 2017 in der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Sektion der Görres-Gesellschaft zur Pflege der Wissenschaft gehalten worden sind.
Die Offenheit demokratischer Willensbildung ist ein schutzbedurftiges Gut, das nach dem Urteil vieler Zeitgenossen gegenwartig besonderen Gefahrdungen ausgesetzt ist. Dies ist dem vorliegenden Sammelband Anlass, sich der Frage zu widmen, wo solche Gefahrdungen bestehen und ob bzw. wie ihnen mit den Instrumenten des Rechts begegnet werden kann. Wie verhalt es sich etwa mit der Offenheit demokratischer Willensbildung im offentlich-rechtlichen Rundfunk? Wo verlaufen die Grenzen offentlicher Auaerungsbefugnisse von Reprasentanten des Staates? Welche Schranken bestehen fur die Nutzung der Neuen Medien durch die Regierung? Wie ist es zu bewerten, wenn auslandische Hoheitstrager auf deutschem Terrain auf die politische Willensbildung Einfluss zu nehmen versuchen? Und treffen den Staat angesichts von Fake News und Hate Speech neue Verpflichtungen zur Gewahr kommunikativer Wahrheit? Diesen und weiteren Fragestellungen spuren die Abhandlungen des vorliegenden Sammelbandes nach. Hervorgegangen sind sie aus Vortragen, die im Herbst 2017 in der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Sektion der Gorres-Gesellschaft zur Pflege der Wissenschaft gehalten worden sind.
Arnd Uhle
Vorwort
Christian von Coelln
Offenheit demokratischer Willensbildung und Staatsferne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Der Staat als Garant oder Gefahr?
Markus Möstl
Demokratische Willensbildung und Hoheitsträger. Grund und Grenzen öffentlicher Äußerungsbefugnisse von Repräsentanten des Staates
Matthias Friehe
Facebook, Twitter und Regierung. Neue Medien und regierungsamtliche Kommunikation zwischen Öffentlichkeitsarbeit und Parteipolitik
Hanno Kube
Hoheitsgewalt oder Meinungsfreiheit? Politische Einflussnahme durch ausländische Hoheitsträger auf deutschem Staatsgebiet
Frank Fechner
Fake News und Hate Speech als Gefahr für die demokratische Willensbildung. Staatliche Gewährleistung kommunikativer Wahrheit?
Rudolf Streinz
Informationsfluss und Recht. Wikileaks, Whistleblower und die Einflussnahme auswärtiger Staaten auf die demokratische Willensbildung
Andreas Rödder
Der Rahmen des Sagbaren. Überlegungen zur Offenheit demokratischer Willensbildung aus zeitgeschichtlicher Perspektive
Autoren und Herausgeber
Prof. Dr. Arnd Uhle, Studium der Rechtswissenschaften an der Juristischen Fakultät der Universität Bonn, Promotion und Habilitation an der Juristischen Fakultät der Universität München. Seit 2009 ist er Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere für Staatsrecht, Allgemeine Staatslehre und Verfassungstheorie an der Juristischen Fakultät der Universität Dresden, geschäftsführender Direktor des dortigen Instituts für Recht und Politik sowie Leiter der Forschungsstelle »Recht und Religion«. Seit 2017 hält er den Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Juristenfakultät der Universität Leipzig und ist zudem Richter des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen. Uhle ist Autor u.a. im Grundgesetz-Kommentar von Maunz/Dürig, im Handbuch des Staatsrechts, im Handbuch der Grundrechte sowie in weiteren Standardwerken. Mitglied des Vorstands der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen sowie Leiter der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Sektion der Görres-Gesellschaft zur Pflege der Wissenschaft. Ausgezeichnet u.a. mit dem Wissenschaftspreis des Deutschen Bundestages und dem Friedwart-Bruckhaus-Förderpreis der Hanns Martin Schleyer-Stiftung.
- Edited by Arnd Uhle
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