Mittelbare Drittwirkungen und subjektive Reichweite der Schiedsvereinbarung.

By (author) Philip-René Retzbach

Book cover: Mittelbare Drittwirkungen und subjektive Reichweite der Schiedsvereinbarung.

Extent: 293 pages

Publisher: Duncker & Humblot

Subjects: German Studies, Law

Series: Schriften zum Prozessrecht

Series volume number: 263

Language: German

Paperback (Published)

(May 2020)

ISBN: 9783428159086

6.18 x 9.17 inches

Price: $127.00

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Die Arbeit widmet sich der Frage, nach welchen Rechtsregeln die Bindung Dritter an eine Schiedsvereinbarung zu bemessen ist und welche Kollisionsnormen diesbezüglich zur Anwendung kommen. Dabei hat sich gezeigt, dass sich die prozessuale Drittbindung auf Rechtsinstitute des materiellen Rechts stützen lässt und sich die kollisionsrechtlichen Interessen ausschließlich über verschiedene Sonderanknüpfungen verwirklichen lassen. Diese Erkenntnisse ließen sich in ein Prüfungsschema übersetzen.


Lassen sich Dritte an eine Schiedsvereinbarung binden? Die subjektive Reichweite von Schiedsvereinbarungen bildet nicht erst seit der Dow-Chemical-Entscheidung den Gegenstand vertiefter Diskussionen. Ungeachtet der praktischen Dimension dieser Frage, fehlt es neben sachrechtlichen Regelungen insbesondere an maageblichen Kollisionsnormen zur Bestimmung des hierfur anwendbaren Rechts. Im Kern der Untersuchung steht die Frage, nach welchen Rechtsregeln die Bindung Dritter an eine Schiedsvereinbarung zu bemessen ist und welche Kollisionsnormen in grenzuberschreitenden Fallkonstellationen diesbezuglich zur Anwendung zu bringen sind. Dabei hat sich gezeigt, dass sich die prozessuale Drittbindung auf Rechtsinstitute des materiellen Rechts stutzen lasst und sich die kollisionsrechtlichen Interessen ausschliealich im Wege verschiedener Sonderanknupfungen verwirklichen lassen. Diese Erkenntnisse lieaen sich schliealich in ein praktisch handzuhabendes Prufungsschema ubersetzen.

Einleitung
Einführung in die Problemstellung – Fragestellung und Gegenstand der Untersuchung – Gang der Untersuchung

1. Die Schiedsvereinbarung und ihr Verhältnis zu der Bestimmung des anwendbaren Rechts
Die Rechtsnatur der Schiedsvereinbarung – Das Verhältnis zwischen Schiedsvereinbarung, Hauptvertrag und Schiedsverfahrensrecht – Die Bestimmung des für die Schiedsvereinbarung maßgeblichen Rechts

2. Die subjektive Reichweite der Schiedsvereinbarung
Die Drittwirkung der Schiedsvereinbarung bei Zession – Die Reichweite der Schiedsvereinbarung innerhalb einer Vertragskette – Die Bindung des Gesellschafters an eine Schiedsvereinbarung

3. Die Entscheidung über die Drittbindung im Rahmen der Zuständigkeitsprüfung
Die Entscheidung über das Bestehen einer wirksamen Schiedsvereinbarung – Das Verhältnis zwischen der schiedsgerichtlichen und der staatlichen Zuständigkeitsentscheidung – Die Berücksichtigung der materiellen Rechtslage im Rahmen der Zuständigkeitsprüfung

Zusammenfassung der Ergebnisse

Literatur- und Sachwortverzeichnis

  • By (author) Philip-René Retzbach