Das Rechtfertigungsdefizit des qualifizierten Mehrheitserfordernisses

Zugleich ein Beitrag zur Rechtfertigung der parlamentarischen Mehrheitsregel

by Diego Pardo-Aulvarez

Book cover: Das Rechtfertigungsdefizit des qualifizierten Mehrheitserfordernisses

Extent: 236 pages

Publisher: Mohr Siebeck

Subjects: Law

Series: Beiträge zum Organisationsverfassungsrecht

Series volume number: 3

Language: German

Paperback (Published)

(May 2020)

ISBN: 9783161583223

9.09 x 6.06 inches

Price: $99.00

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Die Geltung des Mehrheitsprinzips fur parlamentarische Entscheidungen scheint mittlerweile so selbstverstandlich, dass sich die Frage nach dessen Rechtfertigung kaum noch stellt. Was sollte sonst gelten? Bei qualifizierten Mehrheitserfordernissen spielen die moglichen Rechtfertigungsgrunde fur das Mehrheitsprinzip eine Rolle, konnen jedoch nicht umfassend fur diese besondere Entscheidungsregel herangezogen werden. Wie aber lasst es sich dann rechtfertigen, dass einer parlamentarischen Minderheit ein Vetorecht eingeraumt wird? Diego Pardo-Alvarez widmet sich vor allem dieser Frage, die sich freilich nur durch die Betrachtung der Rechtfertigungsgrunde fur die Mehrheitsregel umfassend beantworten lasst. Dabei kommt er zu dem Schluss, dass das Erfordernis qualifizierter Mehrheiten unter einem Rechtfertigungsdefizit leidet, das gravierender ist, je komplexer und wichtiger die politischen Entscheidungen sind.

Geboren 1982; Studium der Rechtswissenschaft an der Universitat von Chile, Santiago de Chile; wissenschaftlicher Mitarbeiter am Human Rights Institute und in der Abteilung fur Strafrecht, ebenso wie Visiting Professor fur Rechtsphilosophie, Rechtstheorie und Verfassungsrecht an der Universitat von Chile, Santiago de Chile; Promotion an der Georg-August-Universitat Gottingen; Professor an der Austral-Universitat, Chile.

  • By (author) Diego Pardo-Aulvarez