Transparenz und offentlicher Meinungsbildungsprozess
Eine verfassungsrechtliche Untersuchung
by Gregor-Julius Ostermann
Hardback (Published)
(May 2019)
ISBN: 9783161568084
6.57 x 9.13 inches
Price: $174.00
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Transparenz wird als Grundlage des offentlichen Meinungsbildungsprozesses angesehen, dem seinerseits eine ganz besondere Bedeutung innerhalb einer demokratischen Ordnung zukommen soll. Dass der Staat eine solche Transparenz herstellt, scheint ausserst begrussenswert. Bislang ist jedoch weitgehend unerortert geblieben, wie eine derartige “Transparenz” methodisch und verfassungsrechtlich einzuordnen ist. Ist Transparenz ein eigenstandiger und legitimer Zweck der Gesetzgebung, wie es das Bundesverfassungsgericht betont? Und wie lautet die Antwort des Verfassungsrechts auf eine staatliche Transparenzschaffung, die dem offentlichen Meinungsbildungsprozess dienen soll, aber deren Gegenstand Rechtssubjekte sind, die sich dem Staat gerade nicht zuordnen lassen, die nicht Objekt, sondern vielmehr Subjekt demokratischer Legitimation sind?
- By (author) Gregor-Julius Ostermann
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