Lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz nach Ablauf des Patentschutzes.
By (author) Julian Wernicke
Paperback (Published)
(May 2022)
ISBN: 9783428186051
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
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Läuft der Patentschutz eines Produkts ab, können es Konkurrenten des Originalherstellers nachahmen – wäre nicht der lauterkeitsrechtliche Nachahmungsschutz. Die Arbeit diskutiert den Wertungswiderspruch des zeitlichen Nacheinanders von Patent und Schutz nach § 4 Nr. 3 UWG, der den BGH-Entscheidungen »Exzenterzähne« und »Bodendübel« zugrunde lag. Der Autor bezieht einen Vergleich mit dem US-amerikanischen Schutz des »trade dress« sowie eine rechtsökonomische Analyse in die Diskussion ein.
»Protection Against Imitation under Unfair Competition Law after Expiry of Patent Protection«: If the patent protection of a product expires, competitors of the original manufacturer can imitate it — if it were not for the protection of imitation under unfair competition law. The book discusses the contradiction of the temporal succession of the patent and protection under Sec. 4 No. 3 UWG, which was the basis of the BGH decisions »Exzenterzähne« and »Bodendübel«. The author includes a comparison with the US protection of trade dress as well as a legal economic analysis in the discussion.
1. Einleitung und Grundlegung
2. Rechtsdogmatische Untersuchung
Status quo in Deutschland – Diskussion der aktuellen deutschen Rechtsprechung zu technischen Produkten
3. Vergleich mit US-amerikanischem Recht
Schutz des Trade Dress nach Lanham Act – Nachahmungsschutz im State Law der Bundesstaaten – Geschäftsgeheimnisschutz – Misappropriation Action des US-amerikanischen Rechts – Vergleich von US-amerikanischem und deutschem Nachahmungsschutz
4. More Economic Approach & Ökonomische Analyse des Rechts
Kartellrechtlicher Ansatz: more economic approach – Ökonomische Analyse des Rechts
5. Wesentliche Ergebnisse
Gleichrang von Patentrecht und § 4 Nr. 3 UWG: Abwägungserfordernis – Ausgangspunkt der Abwägung: Wettbewerbliche Eigenart technischer Merkmale – Kern der Abwägung: Unlauterkeitsbegründende Umstände
Literatur- und Stichwortverzeichnis
Julian Wernicke studied law at the Free University of Berlin. In 2018 he passed the First State Examination in Law. From then on, he worked at the chair of Professor Dr. Tim W. Dornis. In 2020, he completed the Master’s programme in Intellectual Property Law at the University of Cape Town with distinction. Julian Wernicke received his doctorate from the Leuphana University of Lüneburg in 2022. Since completing his legal clerkship at the Berlin Court of Appeal, he has been working as a lawyer at BOEHMERT & BOEHMERT in Berlin.
- By (author) Julian Wernicke
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