Das richterliche Ermessen in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit

Inhalt, Grenzen, Überprüfbarkeit – Eine Analyse anhand der schiedsrichterlichen Praxis

By (author) Anne-Marie Rückel

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Extent: 431 pages

Publisher: Duncker & Humblot

Subjects: German Studies, Law

Series: Beiträge zum internationalen Handels- und Wirtschaftsrecht

Series volume number: 6

Language: German

Hardback (Published)

(September 2025)

ISBN: 9783428193103

6.18 x 9.17 inches

Price: $139.00

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Die Arbeit behandelt Inhalt, Grenzen und Uberprufbarkeit richterlichen Ermessens in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit. Sie entwickelt ausgehend von nationalen und internationalen Konzepten ein dogmatisches Grundgerust unter Zugrundelegung eines engen Begriffsverstandnisses. Anhand ausgewahlter Spruchpraxis werden sodann die praktische Anwendung und der Umgang der Schiedsgerichte mit den Freiraumen aufgearbeitet. Den Abschluss bilden Hinweise zu Gestaltungs-, Steuerungs- und Abwagungselementen.


English summary: Judicial Discretion in International Investment Arbitration. Content, Limits, Reviewability. An Analysis based on Arbitral Practice: The thesis deals with the content, limits and reviewability of judicial discretion in international investment arbitration. Based on national and international concepts, it develops a dogmatic framework based on a narrow understanding of the term discretion. The practical application and the arbitral tribunals’ handling of the discretionary powers are then analysed based on selected case law. The book concludes with practical information on control and balancing elements. German description: Die Investitionsschiedsgerichtsbarkeit steht akuter denn je unter Druck. Mitunter pauschal formulierter Kritik kann auch deshalb wenig entgegengesetzt werden, weil es an einem tiefergehenden Verstandnis theoretischer Grundlagen fehlt. Das gilt in besonderer Weise fur das Wesen schiedsrichterlichen Ermessens. Diese gemeinhin als weit bezeichneten Spielraume dienen der Sicherstellung notwendiger Flexibilitat als Ausdruck privater Streitbeilegung. Im Kontext volkerrechtlicher Rechtssetzung konnen sie gleichermassen Unsicherheiten produzieren. Schwierigkeiten bereitet bisher die Systematisierung, auch weil es sich aufgrund der Vielfaltigkeit um ein schwer fassbares Konzept handelt. Beginnend mit einer Untersuchung, was unter Ermessen zu verstehen ist, ausgehend von rechtsvergleichender Perspektive, widmet sich die Arbeit anhand schiedsgerichtlicher Praxis Inhalt, Grenzen und der Uberprufbarkeit des richterlichen Ermessens in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit.

1. Dogmatisch-theoretische Grundlagen
Begriff und Bedeutung des richterlichen Ermessens – Das richterliche Ermessen in der
Investitionsschiedsgerichtsbarkeit – Abgrenzung anderer Rechtsfiguren und -institute
– Funktion und Legitimation schiedsrichterlichen Ermessens

2. Untersuchung der schiedsgerichtlichen Praxis
Ausübung des schiedsrichterlichen Ermessens anhand ausgewählter Fragestellungen der
investitionsschiedsgerichtlichen Praxis – Bindungen und Grenzen des
schiedsrichterlichen Ermessens in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit –
Überprüfbarkeit schiedsrichterlicher Ermessensentscheidungen am Beispiel des
ICSID-Aufhebungsverfahrens gem. Art. 52 ICSID Konvention – Ausblick und praktische
Konsequenzen

3. Schlussbetrachtung und -folgerungen
Annex A: Auszüge Internationale Verträge – Annex B: Untersuchung
Verwendungshäufigkeit

  • By (author) Anne-Marie Rückel