Rechtsfrieden

Ein Beitrag zur Diskussion um die Ziele des Strafverfahrens

By (author) Tobias Kulhanek

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Extent: 597 pages

Publisher: Duncker & Humblot

Subjects: German Studies, Law

Series: Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge

Series volume number: 328

Language: German

Hardback (Published)

(February 2025)

ISBN: 9783428192878

6.18 x 9.17 inches

Price: $163.00

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Der Rechtsfrieden ist gekennzeichnet durch Vielgestaltigkeit in seiner Auspragung und Verschiedenartigkeit in den ihn gestaltenden Einflussen. Er beschreibt in drei Bezugssystemen einen gewissen normativen Automatismus bei herbeigefuhrter Rechtsbestandigkeit (Frieden im Recht), eine staatliche Verantwortung samt Durchsetzungspflicht gegebenenfalls auch gegen den Willen des Einzelnen (Frieden durch Recht) sowie die notwendige Mitnahme der Bevolkerung (Frieden mit dem Recht).


English summary: Legal Peace. A Contribution to the Discussion on the Goals of Criminal Proceedings: Legal peace is characterised by diversity in its form and variety in the influences that shape it. In three reference systems, it describes a certain normative automatism with established legal stability (peace in law), a state responsibility including the obligation to enforce the law, if necessary even against the will of the individual (peace through law) and the needful involvement of the population (peace with the law). German description: Rechtsfrieden ist der Frieden, der durch das Recht gesetzt und mit dem Recht verteidigt wird. Jede Straftat stellt demgegenuber eine unterschiedlich gravierende Storung dieses Zustands dar: Das strafrechtliche Delikt ist seinem Wesen nach die schuldhafte Verletzung eines fur alle gewahrleisteten Rechtsgutes, es erscheint als eine Storung des allgemeinen Rechtsfriedens (BVerfGE 21, 391). Der in Gang gesetzte Prozess beschreibt sodann in wohltemperierter Stimmung von Strafverfolgungseffektivitat und wirkungsvollen Verteidigungsrechten die bestmogliche Wiederherstellung des idealen Urzustands – eines Friedens im Recht und einer Zufriedenheit mit dem Recht und seiner Zuordnung – mit den Mitteln des Strafrechts. Hierbei weist der Rechtsfrieden neben einer rationalen Erwartungshaltung ebenso eine dezidiert reale Bewertung auf. Diese Betrachtung umfasst die Verbindung von Legalitat und Opportunitat, konsensuale Momente, Zwecksetzungen der Strafzumessung und die Einflusse offentlicher wie medialer Anteilnahme.

A. Einleitung
Ausgangslage – Beschreibung und Gang der Untersuchung

B. Allgemeiner Teil – Einordnung der Rechtsfriedensidee in die Diskussion um die Ziele des Strafverfahrens
Strukturierung und Ausfüllung des Rechtsfriedensbegriffs – Verhältnis und Abgrenzung zu anderen diskutierten, klassischen Verfahrenszielen – Rechtsfrieden als potenzielles Meta-Verfahrensziel oder Teil einer Zielpluralität

C. Besonderer Teil – Vollzug und Verwirklichung der Rechtsfriedensidee im praktischen Kontext
Rechtsstaatliche Effektivität der Strafverfolgung – Angemessenheit der staatlichen Strafrechtsfolgenreaktion – Teilhabe, Transparenz und Verstärkerfunktion

D. Zusammenfassung

  • By (author) Tobias Kulhanek

»In der Summe ist Kulhanek ein bedeutendes Buch gelungen. Es besitzt hohes Potenzial, die Strfarechtsdogmatik in Deutschland nachhaltig zu bereichern. Um dieser Wirkung willen ist dem Werk eine möglichst breite Rezeption unbedingt zu wünschen.« Prof. Dr. Bijan Nowrousian, in: JuristenZeitung, 15-16/2025