Prozessuale Homogenität
Eine verfassungsrechtliche Betrachtung am Beispiel des § 47 Abs. 6 VwGO
By (author) Alexander Frammersberger
Hardback (Published)
(December 2024)
ISBN: 9783428193158
6.18 x 9.17 inches
Price: $114.00
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Der Autor nimmt die divergente Auslegung des Prufungsmassstabs in Verfahren nach 47 Abs. 6 VwGO zum Anlass, die verfassungsrechtlichen Grenzen einer heterogenen Handhabung bundesgesetzlich geregelten Prozessrechts zu untersuchen. Dabei werden unter anderem der effektive Rechtsschutz, die prozessuale Waffengleichheit, die Widerspruchsfreiheit sowie die Rechtsanwendungsgleichheit thematisiert. Als Losung entwickelt der Autor im Wege einer Gesamtanalogie ein Vorlageverfahren fur Prozessnormen, die nicht Gegenstand eines fur die Vereinheitlichung geeigneten Verfahrens sein konnen.
English summary: Procedural Homogeneity. A constitutional Analysis Using the Example of 47 (6) VwGO: The author takes the divergent interpretation of the standard of review in proceedings pursuant to 47 (6) VwGO as an opportunity to analyse the constitutional limits of a heterogeneous handling of federal procedural law. The issues addressed include effective legal protection, procedural equality of arms, freedom from contradiction and equality in the application of the law. As a solution, an analogy is used to develop a preliminary procedure for procedural norms that cannot be the subject of a procedure suitable for standardisation. German description: Der Autor nimmt die divergente Auslegung des Prufungsmassstabs in Verfahren nach 47 Abs. 6 VwGO zum Anlass, die verfassungsrechtlichen Grenzen heterogener Handhabung bundesgesetzlich geregelten Prozessrechts zu untersuchen. Zu Beginn wird neben der tatsachlichen Umsetzung durch die Gerichte auch die revisionsrechtliche Bedeutung einer dem Massstab entsprechenden Subsumtion thematisiert sowie die Auswirkungen der Massstabsbildung auf die Rechtskraft beleuchtet. Der erste Teil schliesst mit einer rechtsgebietsubergreifenden Analyse der heterogenen Anwendung bundesgesetzlich geregelter Prozessnormen. Im Rahmen der verfassungsrechtlichen Betrachtung wird unter anderem auf den effektiven Rechtsschutz, die prozessuale Waffengleichheit, die Widerspruchsfreiheit sowie die Rechtsanwendungsgleichheit Bezug genommen. Als Losung entwickelt der Autor im Wege einer Gesamtanalogie ein Vorlageverfahren fur Prozessnormen, welche nicht Gegenstand eines fur die Vereinheitlichung geeigneten Verfahrens sein konnen.
Einleitung
Homogenität in der Rechtsanwendung - ein aktuelles Thema – Ziel der Untersuchung –
Gang der Untersuchung – Zugrunde liegendes Verständnis von Einheit
1. Homogene Anwendung prozessualer Bundesnormen am Beispiel des § 47 VI VwGO
Generelle Vorstellung und Zweck der einstweiligen Anordnung – Feststellung der
unterschiedlichen formellen Handhabe – Adaption der Obergerichte – Inhaltliche
Betrachtung der Maßstäbe – materielle Heterogenität – Determination durch
individuelle Maßstabsbildung – Tatsächliche Umsetzung der Gerichte – Exkurs:
Wechselwirkung zwischen Prozessvorträgen und der Entscheidungsfindung –
Zwischenergebnis und Folgen – Heterogene Anwendung prozessualer Bundesnormen als
rechtsgebietsübergreifendes Phänomen – Stellungnahme zur bevorzugten Verfahrensweise
2. Verfassungsrechtliche Betrachtung
Einführung – Art. 3 I GG – Art. 19 IV GG – Effektiver Rechtsschutz –
Rechtssicherheit, Art. 20 I, III GG – Art. 103 I GG – Rechtliches Gehör – Faires
Verfahren und prozessuale Waffengleichheit – Widerspruchsfreiheit als begrenzte
Rechtsanwendungsgleichheit – Einheitlichkeit durch das Primat der Bundesgerichte,
Art. 95 GG – Homogenität als Aufgabe des Gesetzgebers
Schluss
Kommentierung zum Vorlageverfahren
Normzweck – Vorlagegegenstand – Vorlagesituation – Verfahrensregelungen –
Vorlagepflicht und Rechtsfolge bei Nichtvorlage
Zusammenfassung in Thesen
- By (author) Alexander Frammersberger
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