Hergebrachte Grundsätze des Berufssoldatentums
By (author) Jendrik Eberhard Wüstenberg
Paperback (Published)
(August 2024)
ISBN: 9783428192298
6.18 x 9.17 inches
Price: $89.00
Out of stock
Die Arbeit uberpruft die Uberzeugungskraft der herrschenden Auffassung, dass es hergebrachte Grundsatze des Berufssoldatentums im Sinne des Art. 33 V GG nicht geben konne. Ausgehend von einer rechtshistorischen Betrachtung stellt der Autor diese These auf den Prufstand und stellt Losungsansatze zur Rechtfertigung von Pflichten und Rechten des Soldaten dar. Der Autor zeigt hierbei Spannungen und Widerspruche innerhalb der bisherigen Dogmatik auf und pladiert stattdessen fur eine Anerkennung hergebrachter Grundsatze.
English summary: Traditional Principles of Professional Soldiering: The paper examines the persuasiveness of the prevailing opinion that there are no traditional principles of professional soldiering within the meaning of Article 33 (5) of the Basic Law. Starting from a legal-historical perspective, the author puts this thesis to the test and describes approaches to justifying the duties and rights of soldiers. The author highlights tensions within previous dogmatics and instead advocates for recognition of traditional principles. German description: Hergebrachte Grundsatze […] bestehen fur das Berufssoldatentum nicht. Dieser Leitsatz aus einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und die auf ihm fussende ganz herrschende Auffassung in Literatur und Rechtsprechung pragen seit den 1950er Jahren eine Dogmatik, die den Soldatenstatus nicht bei Art. 33 V GG ansiedelt oder einordnet, sondern zur Herleitung der Rechte und Pflichten des Soldaten verschiedenste Wege beschritten hat. Jendrik Wustenberg stellt diese Dogmatik anhand der historischen und der aktuellen verfassungsrechtlichen Rechtslage erstmals umfassend auf den Prufstand und erortert die sich hieraus ergebenden Spannungen. Der Autor kommt zum Ergebnis: Es gibt sehr wohl hergebrachte Grundsatze des Berufssoldatentums im Sinne des Art. 33 V GG und es bedarf ihrer auch. Sie rechtfertigen die Pflichten im Soldatenstatus und vermitteln den Soldaten auch Rechte, welche diese als grundrechtsgleiches Recht auch im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde geltend machen konnten.
1. Einführung
2. Historische Grundlagen des Soldatenstatus
A. Auszuscheidende bewaffnete Einheiten
Kaiserliche Schutztruppen – Waffen-SS – Bundesgrenzschutz – Nationale Volksarmee
B. Der Soldatenstatus der Neuzeit
Der Soldatenstatus nach preußischem Recht – Kaiserreich – Weimarer Republik –
NS-Staat
C. Die trennenden und einenden Prinzipien
Die Treuepflicht – Die Gehorsamspflicht – Die Pflicht zum achtungswürdigen Verhalten
– Die politische Neutralitätspflicht – Das Recht auf Alimentierung – Das Recht auf
Fürsorge und Versorgung – Das Recht zur Beschwerde – Die Ausgestaltung als
öffentlich-rechtliches Dienst und Treueverhältnis – Das Laufbahnprinzip – Das
Lebenszeitprinzip der Offiziere und Verpflichtung auf Zeit für Untergebene – Das
Zivilbeamtenrecht als subsidiäre Rechtsquelle
3. Der verfassungsrechtliche Soldatenstatus der Bundesrepublik Deutschland
A. Die verfassungsrechtlichen Rechtsquellen des Soldatenstatus
Wehrstatusrecht – Wehrorganisationsrecht
B. Ergebnis
Die Fragmentarität der Rechte und Schranken des Soldatenstatus im Grundgesetz
4. Folgen der Fragmentarität und Lösungsoptionen im Grundgesetz
A. Zum Verfassungsrecht de lege lata
Die Folgen der Fragmentarität – Die Möglichkeiten zur Herleitung der
soldatenstatusspezifischen Rechte und Schranken
B. Rechtspolitischer Handlungsbedarf
- By (author) Jendrik Eberhard Wüstenberg
»Auf hohem wissenschaftlichem Niveau und in einem
sehr angenehmen, lesbaren Stil werden grundlegende Fragen des Status dieser
Berufsgruppe behandelt. Es ist eine wirklich sehr lesenswerte Untersuchung. Sie macht
- en passant - auch deutlich, wie wichtig Berufssoldaten für die Gesellschaft sind,
was sich eben auch in den rechtlichen Rahmenbedingungen widerspiegeln muss. Man kann
insofern das Werk von Wüstenberg durchaus auch als Plädoyer für das moderne
Berufssoldatentum verstehen. Dies ist in Krisenzeiten ebenfalls verdienstvoll.
Demjenigen, der sich mit dem Soldatenrecht und Verfassungsfragen beschäftigt, kann
die Arbeit von Wüstenberg nur wärmstens empfohlen werden.« Dr. Jörg-Michael Günther,
in: Zeitschrift für Beamtenrecht, 12/2024
—
Other Titles in this Series
Zentralismus, Dezentralisation, Regionalismus und Föderalismus in Frankreich.
Eine institutionen-, theorien- und ideengeschichtliche Darstellung.
Volume 511
Ehrenschutz im Verfassungsstaat.
Zugleich ein Beitrag zu den Grenzen der Freiheiten des Art. 5 Abs. 1 GG.
Volume 577
Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung.
Strukturen, Medien, Auftrag und Grenzen eines informalen Instruments der Staatsleitung.
Volume 611
Rundfunk und Staat.
Das Gebot der Staatsferne des Rundfunks vor neuen Herausforderungen.
Volume 1284
Das negative Stimmgewicht als wahlgleichheitswidriger Effekt – Auswirkungen, Bewertung und Chancen einer Neuregelung.
Staatsrechtliche Determinanten für ein verfassungskonformes Wahlsystem.
Volume 1317
Grundrecht auf staatlichen Schutz.
Ein Vergleich von Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika.
Volume 1278
Gemeindenachbarklagen im öffentlichen Baurecht.
Interkommunaler Rechtsschutz im Bauleitplanungs- und Baugenehmigungsrecht nach den "Zweibrücken"- und "Mülheim-Kärlich"-Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts und den BauGB-Novellen 2004 und 2007.
Volume 1114
Funktionale Selbstverwaltung und ihre demokratische Legitimation.
Eine Untersuchung am Beispiel der Wasserverbände Lippeverband und Emschergenossenschaft.
Volume 1146
Steuerverfassungsrechtliche Probleme der Betriebsaufspaltung und der verdeckten Gewinnausschüttung.
Rechtsgrundsätze versus Gerichtspraxis.
Volume 970
Lehrbuch des deutschen Staatsrechts.
Nach dem Tode des Verfassers in siebenter Auflage bearbeitet von Gerhard Anschütz.
Volume 1000
Die demokratische Legitimationsfunktion der parlamentarischen Kontrolle.
Eine verfassungsrechtliche Untersuchung über Grundlage, Gegenstand und Grenzen der parlamentarischen Kontrolle unter besonderer Berücksichtigung der ministerialfreien Räume und der Privatisierung.
Volume 1064
Willkür im Rechtsstaat?
Die Willkürkontrolle bei der Verfassungsbeschwerde gegen Gerichtsentscheidungen.
Volume 894
Das freie Ermessen.
Von den vorkonstitutionellen Wurzeln zur positivistischen Auflösung der Ermessenslehre.
Volume 706
Rechtsfortbildungsgleichheit
Richterliche Rechtsfortbildung als Gebot des allgemeinen Gleichheitssatzes (Art. 3 Abs. 1 GG)
Volume 1552
Anspruch, Kapazität und Auswahl.
Verfassungsrechtliche Fragen der Zulassung zu öffentlichen Hochschulen – Ein Beitrag zum freiheitsrechtlichen Verständnis des Teilhaberechts aus Art. 12 Abs. 1 S.1 Var. 3 GG.
Volume 1500
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Carl Hanser Verlag as an intermediary of Polish literature in West Germany between 1945 and 1990
Volume 2
