Grenzüberschreitende Sitzverlegung von Personengesellschaften
Neue Freiheit der rechtlichen und wirtschaftlichen Standortwahl im Binnenmarkt?
By (author) Paul Hendrik Schnitzler
Hardback (Published)
(July 2024)
ISBN: 9783428191567
6.18 x 9.17 inches
Price: $152.00
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Die grenzuberschreitende Unternehmensmobilitat war in den vergangenen Jahren Gegenstand tiefgreifender Umwalzungen, die in den Gesetzen zur Umsetzung der Umwandlungsrichtlinie und zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts gipfelten. Die damit einhergehenden Neuerungen nimmt der Verfasser zum Anlass, das Mobilitatspotential eingetragener und nicht eingetragener Personengesellschaften in Bezug auf grenzuberschreitende Verwaltungssitzverlegungen und Formwechsel zu untersuchen.
English summary: Cross-border Relocation of Partnerships – New options of Choosing the Legal Structure and Transferring the Head Office in the EU Internal Market?: Cross-border corporate mobility has been the subject of profound changes in recent years, culminating in the recently enacted Act to Implement the Mobility Directive and the Act to Modernise the Law on Civil-Law Partnerships. Motivated by the inherent innovations, the author analyses the potential on mobility of registered and unregistered partnerships regarding cross-border transfers of their administrative head offices and cross-border conversions by changing their legal form. German description: Die grenzuberschreitende Unternehmensmobilitat war in den vergangenen Jahren Gegenstand tiefgreifender Umwalzungen, die in den Gesetzen zur Umsetzung der Umwandlungsrichtlinie und zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts gipfelten. Die damit einhergehenden Neuerungen nimmt der Verfasser zum Anlass, das Mobilitatspotential eingetragener und nicht eingetragener Personengesellschaften in Bezug auf grenzuberschreitende Verwaltungssitzverlegungen und Formwechsel zu untersuchen. Basierend auf einer Analyse des neuen Sitzbegriffs im Personengesellschaftsrecht pladiert er fur einen Ubergang zur Grundungstheorie in unionalen Sachverhalten. Er arbeitet heraus, dass grenzuberschreitende Verwaltungssitzverlegungen und Formwechsel eingetragener Personengesellschaften im Binnenmarkt umfassend zu gewahrleisten sind und unter Ruckgriff auf den neuen Rechtsrahmen rechtssicher durchgefuhrt werden konnen. Lediglich bei nicht eingetragenen Personengesellschaften kommt es zu erheblichen Friktionen, die der Verfasser ebenfalls untersucht. Abschliessend legt er dar, dass das dargestellte Mobilitatspotenzial auch mit Blick auf die Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung nicht zu beanstanden ist.
1. Einführung
2. Grundlagen
Überblick über das deutsche Personengesellschaftsrecht – Auftreten und Relevanz von
Personengesellschaften im Wirtschaftsleben – Begriff der grenzüberschreitenden
Sitzverlegung – Vorteile und Risiken grenzüberschreitender Sitzverlegungen
3. Voraussetzungen der grenzüberschreitenden Mobilität
Sachrechtliche Voraussetzungen: Sitzbegriff im Personengesellschaftsrecht –
Kollisionsrechtliche Voraussetzungen: Internationales Personengesellschaftsrecht
4. Niederlassungsfreiheit von Personengesellschaften
Verwirklichung des Binnenmarktes – EuGH als Triebfeder der grenzüberschreitenden
Mobilität – Realisierung der Niederlassungsfreiheit im Personengesellschaftsrecht
5. Grenzüberschreitende Verwaltungssitzverlegung
Grenzüberschreitende Verwaltungssitzverlegung aus der Perspektive des Unionsrechts –
Grenzüberschreitende Verwaltungssitzverlegung aus der Perspektive des deutschen
Rechts
6. Grenzüberschreitender Formwechsel
Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen – Grenzüberschreitender Formwechsel
aus der Perspektive des Unionsrechts – Grenzüberschreitender Formwechsel aus der
Perspektive des deutschen Rechts
7. Möglichkeiten und Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung
Verfassungsrechtliche Vorgaben – Übergang zur Gründungstheorie in unionalen
Sachverhalten – Entsprechende Anwendung der §§ 190 ff., 333 ff. UmwG
- By (author) Paul Hendrik Schnitzler
»Paul Hendrik Schnitzler hat mit seiner
Untersuchung der grenzüberschreitenden Sitzverlegung von Personengesellschaften nicht
nur einen umfassenden Beitrag zur Klärung der vielfältigen in diesem Bereich
bestehenden und durch neuere Entwicklungen beeinflussten Fragen geleistet, sondern
die Diskussion ein großes Stück vorangebracht. Damit wird das Ziel der Untersuchung,
aufzuzeigen, welche neue Freiheit Personengesellschaften bei der grenzüberschreiten
Sitzverlegung im Binnenmarkt haben bzw. haben können, voll erreicht. Nachdem der
Verfasser in den ersten Kapiteln sorgfältig die Grundlagen gelegt hat, ist ihm für
die von ihm behandelten Fälle ein umfassendes Kompendium der Möglichkeiten der
grenzüberschreitenden Verlegung des Verwaltungssitzes und des grenzüberschreitenden
Formwechsels gelungen. Gerade der dabei verfolgte Ansatz, konsequent zwischen Heraus-
und Hereinumwandlung sowie zwischen Unionsrecht und deutschem Recht zu
differenzieren, macht die Arbeit auch für den Rechtspraktiker in besonderem Maße
interessant.« Dr. Max Foerster, in: Rabels Zeitschrift für ausländisches und
interantionales Privatrecht, Bd. 89, 2/2025
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