Grenzüberschreitende Sitzverlegung von Personengesellschaften
Neue Freiheit der rechtlichen und wirtschaftlichen Standortwahl im Binnenmarkt?
By (author) Paul Hendrik Schnitzler
Hardback (Published)
(July 2024)
ISBN: 9783428191567
6.18 x 9.17 inches
Price: $174.00
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English summary: Cross-border Relocation of Partnerships – New options of Choosing the Legal Structure and Transferring the Head Office in the EU Internal Market?: Cross-border corporate mobility has been the subject of profound changes in recent years, culminating in the recently enacted Act to Implement the Mobility Directive and the Act to Modernise the Law on Civil-Law Partnerships. Motivated by the inherent innovations, the author analyses the potential on mobility of registered and unregistered partnerships regarding cross-border transfers of their administrative head offices and cross-border conversions by changing their legal form. German description: Die grenzuberschreitende Unternehmensmobilitat war in den vergangenen Jahren Gegenstand tiefgreifender Umwalzungen, die in den Gesetzen zur Umsetzung der Umwandlungsrichtlinie und zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts gipfelten. Die damit einhergehenden Neuerungen nimmt der Verfasser zum Anlass, das Mobilitatspotential eingetragener und nicht eingetragener Personengesellschaften in Bezug auf grenzuberschreitende Verwaltungssitzverlegungen und Formwechsel zu untersuchen. Basierend auf einer Analyse des neuen Sitzbegriffs im Personengesellschaftsrecht pladiert er fur einen Ubergang zur Grundungstheorie in unionalen Sachverhalten. Er arbeitet heraus, dass grenzuberschreitende Verwaltungssitzverlegungen und Formwechsel eingetragener Personengesellschaften im Binnenmarkt umfassend zu gewahrleisten sind und unter Ruckgriff auf den neuen Rechtsrahmen rechtssicher durchgefuhrt werden konnen. Lediglich bei nicht eingetragenen Personengesellschaften kommt es zu erheblichen Friktionen, die der Verfasser ebenfalls untersucht. Abschliessend legt er dar, dass das dargestellte Mobilitatspotenzial auch mit Blick auf die Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung nicht zu beanstanden ist.
1. Einführung
2. Grundlagen
Überblick über das deutsche Personengesellschaftsrecht – Auftreten und Relevanz von Personengesellschaften im Wirtschaftsleben – Begriff der grenzüberschreitenden Sitzverlegung – Vorteile und Risiken grenzüberschreitender Sitzverlegungen
3. Voraussetzungen der grenzüberschreitenden Mobilität
Sachrechtliche Voraussetzungen: Sitzbegriff im Personengesellschaftsrecht – Kollisionsrechtliche Voraussetzungen: Internationales Personengesellschaftsrecht
4. Niederlassungsfreiheit von Personengesellschaften
Verwirklichung des Binnenmarktes – EuGH als Triebfeder der grenzüberschreitenden Mobilität – Realisierung der Niederlassungsfreiheit im Personengesellschaftsrecht
5. Grenzüberschreitende Verwaltungssitzverlegung
Grenzüberschreitende Verwaltungssitzverlegung aus der Perspektive des Unionsrechts – Grenzüberschreitende Verwaltungssitzverlegung aus der Perspektive des deutschen Rechts
6. Grenzüberschreitender Formwechsel
Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen – Grenzüberschreitender Formwechsel aus der Perspektive des Unionsrechts – Grenzüberschreitender Formwechsel aus der Perspektive des deutschen Rechts
7. Möglichkeiten und Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung
Verfassungsrechtliche Vorgaben – Übergang zur Gründungstheorie in unionalen Sachverhalten – Entsprechende Anwendung der §§ 190 ff., 333 ff. UmwG
Paul Hendrik Schnitzler studied Law at Heinrich Heine University of Düsseldorf from 2014 to 2020. After graduating, he completed his doctorate at the Chair of Civil Law and German and International Business, Economic, and Antitrust Law at Heinrich Heine University of Düsseldorf under the supervision of Prof. Dr. Christian Kersting, LL.M. (Yale). The doctorate was sponsored by the Foundation of Family Businesses and honored with the sponsorship award of the Friends of the Law Faculty of Heinrich Heine University Düsseldorf. While completing his doctorate, Paul Hendrik Schnitzler worked from 2019 to 2023 as a research assistant at the corporate department of an international commercial law firm. Since April 2023, he has been a legal trainee at the Higher Regional Court of Düsseldorf.
- By (author) Paul Hendrik Schnitzler
»Paul Hendrik Schnitzler hat mit seiner Untersuchung der grenzüberschreitenden Sitzverlegung von Personengesellschaften nicht nur einen umfassenden Beitrag zur Klärung der vielfältigen in diesem Bereich bestehenden und durch neuere Entwicklungen beeinflussten Fragen geleistet, sondern die Diskussion ein großes Stück vorangebracht. Damit wird das Ziel der Untersuchung, aufzuzeigen, welche neue Freiheit Personengesellschaften bei der grenzüberschreiten Sitzverlegung im Binnenmarkt haben bzw. haben können, voll erreicht. Nachdem der Verfasser in den ersten Kapiteln sorgfältig die Grundlagen gelegt hat, ist ihm für die von ihm behandelten Fälle ein umfassendes Kompendium der Möglichkeiten der grenzüberschreitenden Verlegung des Verwaltungssitzes und des grenzüberschreitenden Formwechsels gelungen. Gerade der dabei verfolgte Ansatz, konsequent zwischen Heraus- und Hereinumwandlung sowie zwischen Unionsrecht und deutschem Recht zu differenzieren, macht die Arbeit auch für den Rechtspraktiker in besonderem Maße interessant.« Dr. Max Foerster, in: Rabels Zeitschrift für ausländisches und interantionales Privatrecht, Bd. 89, 2/2025
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