Präventiv-polizeiliche Zugriffe auf Telekommunikationsinhaltsdaten
Eine verfassungsrechtliche und einfach-gesetzliche Analyse unter Einbeziehung kriminalistischer und technischer Implikationen
By (author) Christoph Keller
Hardback (Published)
(February 2026)
ISBN: 9783428197033
6.18 x 9.17 inches
Price: $202.00
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Staatliche Eingriffe in informationstechnische
Systeme bedürfen eines verfassungskonformen Ausgleichs von Freiheit und Sicherheit.
Den mit gravierenden Grundrechtseingriffen verbundenen Informationseingriffen (z.B.
bei der Quellen-TKÜ) wird das zum Teil noch aus dem 19. Jahrhundert stammende
Eingriffsinstrumentarium de lege lata nicht gerecht. Die Untersuchung konstatiert
grundlegenden Reformbedarf und identifiziert eine neue Ausprägung des Allgemeinen
Persönlichkeitsrechts: ein »Recht auf Vertraulichkeit intrapersoneller
Internetkommunikation«.
»Preventive Police Surveillance of
Telecommunications Content Data. A Constitutional and Legislative Analysis in Light
of Criminalistic and Technological Considerations«: State interventions in
information technology systems require a constitutionally compliant balance between
freedom and security. The instruments of intervention de lege lata, some of which
date back to the 19th century, are inadequate for informational intrusions involving
severe interferences with fundamental rights (e.g., in the case of source
telecommunications surveillance). The thesis identifies a fundamental need for reform
and a new manifestation of the general right of personality: a ›right to the
confidentiality of intrapersonal Internet communication.‹
Einleitung
1. Technische und kriminalistische Grundlagen
Technischer Telekommunikationsbegriff – Datenkommunikation und Internet –
Systematisierung der (Tele-)Kommunikationsarten – Die Erhebung von Daten beim
Diensteanbieter – Die Erhebung von Daten beim Nutzer
2. Verfassungsrechtliche Determinanten
Grundrechtsbetroffenheit – Anforderungen an verfassungsrechtliche Rechtfertigung –
Staatliche Schutzpflichten
3. Normativer Rahmen einfachgesetzlicher Ermächtigungen
Ermächtigungsgrundlagen des Bundes und der Länder im Überblick – Die Erhebung von
Daten beim Diensteanbieter – Die Erhebung von Daten beim Nutzer – Umgang mit
IT-Sicherheitslücken – EU-Cybersecurity-Rechtsrahmen
4. Thesen und Reformgesichtspunkte
5. Ausblick
- By (author) Christoph Keller
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