Auslegung von Willenserklärungen und Verträgen im automatisierten Geschäftsverkehr

Im Rechtsverkehr werden zunehmend automatisierte
Einrichtungen eingesetzt – vom einfachen Warenautomaten bis zur KI. Der Mensch als
Handlungssubjekt im Rechtsverkehr, wie er der Konzeption des BGB zu Grunde liegt,
spielt in immer mehr Fällen eine immer geringere Rolle. Die Arbeit analysiert die
Auswirkungen auf die Auslegungsdogmatik vor dem Hintergrund rechtlicher, technischer
und psychologischer Grundlagen rechtsgeschäftlicher Kommunikation.

»Interpretation of Automated Contractual
Transactions«: Automated devices are increasingly being used in legal transactions –
from simple vending machines to AI. Humans as actors in legal transactions, as
understood in the base concept of the German Civil Code (BGB), are playing an
increasingly minor role in more and more cases. This thesis analyses the effects on
interpretative doctrine within the context of the legal, technical and psychological
foundations of legal communication in the form of declarations of will and contracts.

A. Einführung
Begriff des automatisierten Geschäftsverkehrs — Überblick über den Stand der
Diskussion — Warum Auslegung? — Auslegung als Teil der zivilrechtlichen
Risikoverteilung

B. Modellierung rechtsgeschäftlicher Kommunikation
… aus psychologischer Sicht — … aus technischer Sicht — … aus juristischer Sicht —
Einordnung der »Blockchain«

C. Wirksamkeit automatisiert abgegebener Willenserklärungen
Lokalisierung der Unterschiede im Tatbestand der Willenserklärung — Bezugsobjekt des
Handlungswillen und ausreichender Geschäftswille — Exkurs: Wirksamkeit automatisiert
generierter Verwaltungsakte im öffentlichen Recht — Anfechtbarkeit — Vertragsbindung
über das Haftungsrecht

D. Normative Besonderheiten der Auslegung von Willenserklärungen im automatisierten
Geschäftsverkehr
Einführung und Überblick — Grundsatz: Anwendbarkeit der klassischen Auslegungsregeln
— Genereller AGB-Charakter — Verbraucherschutzrecht und Rechtsprinzip der
Technologieneutralität — Regelungen zum ÖPNV

E. Ermittlung des auslegungsfähigen Inhalts codiert abgegebener Erklärungen
Plattform-AGB als Auslegungsmittel — Technische Protokolle als Auslegungsmittel —
Konkludente Erklärungen

F. Auswirkungen der Automatisierung auf die Auslegung der Willenserklärung im engeren
Sinne
Bisherige Lösungsansätze zu konkreten Auslegungsfragen in Rechtsprechung und
Literatur — Bisherige abstrakte Auslegungsmodelle in der Literatur — Grundsätze des
offenen Kalkulationsirrtums — Zusammenfassung zu einem Auslegungsmodell

G. Vertragsspezifische Auslegung

H. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
Besonderheiten aufgrund der elektronischen Übermittlung — Besonderheiten der
Auslegung automatisiert generierter Erklärungen — Besonderheiten der automatisierten
Verarbeitung von Erklärungen

• By (author) Till Menke