Die Allgemeinverfügung im Versammlungsrecht
Eine praxis- und problemorientierte Betrachtung
By (author) Gerrit Wust
Paperback (Published)
(February 2026)
ISBN: 9783428196869
6.18 x 9.17 inches
Price: $114.00
On back order
Präventive Allgemeinverfügungen im
Versammlungsrecht erfassen häufig eine unbestimmte Vielzahl potenziell zukünftig
stattfindender Versammlungen und entfalten eine zeitlich und räumlich ausgedehnte
Wirkung. Das BVerfG äußerte daher Zweifel daran, ob dies noch mit der Bedeutung der
Versammlungsfreiheit übereinzubringen sei. Die Arbeit beschäftigt sich mit den
Problemstellungen in der Praxis und gibt eine Richtschnur zur rechtssicheren
Anwendung versammlungsrechtlicher Allgemeinverfügungen.
»The General Order in Assembly Law – A Problem- and
Practice-Oriented Analysis«: Preventive general orders in assembly law often cover an
indeterminate number of potentially future assemblies and have extensive temporal and
spatial effects. The Federal Constitutional Court (BVerfG) has therefore expressed
doubts as to whether such measures can still be reconciled with the significance of
the freedom of assembly. This study examines the practical challenges arising in this
context and provides guidance for the legally sound application of general orders
under assembly law.
1. Einleitung
Thematische Herleitung und Problembeschreibung – Untersuchungsgegenstand und
Forschungsfragen – Gang der Untersuchung
2. Vorfragen des allgemeinen Verwaltungsrechts – die Allgemeinverfügung als
Sonderform des Verwaltungsakts
Der Verwaltungsakt als Grundlage der Allgemeinverfügung – Die Allgemeinverfügung
3. Die Allgemeinverfügung im Versammlungsrecht
Erscheinungsformen und Untersuchungsgegenstand – Ausgewählte Einzelfälle
4. Die Rechtlichen Problemfelder
Abgrenzungsproblematik versammlungsrechtlicher Allgemeinverfügungen zu
abstrakt-generellen Regelungen – Problembereiche im Zusammenhang mit der
Anzeigefreiheit des Art. 8 Abs. 1 GG – Tatbestandsbezogene Problemkreise bei
Anwendung des § 15 Abs. 1 VersG – Friktionen zwischen Allgemeinverfügungen und dem
Kooperationsgebot – Problemkreise im Zusammenhang mit effektivem Rechtsschutz
5. Thesenförmige Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
- By (author) Gerrit Wust
Other Titles in this Series
Pflicht zur Sicherheit.
Öffentlich-rechtliche Anforderungen an private Großveranstalter und die Legalisierungswirkung von Genehmigungen.
Volume 10
Polizeiliche Gefahrenvorsorge im rechtlichen Regelungssystem
Eine Betrachtung von Eingriffsbefugnissen unterhalb der Schwelle der konkreten Gefahr unter besonderer Berücksichtigung der "drohenden Gefahr"
Volume 36
Matrix einer neuen Generation auslandsnachrichtendienstlicher Überwachungstätigkeit.
Extraterritorialer und transnationaler Grund- und Menschenrechtsschutz sowie demokratische Kontrolle bei der auslandsnachrichtendienstlichen strategischen Fernmeldeaufklärung im Rechtsvergleich.
Volume 20
Der Einsatz Künstlicher Intelligenz beim Erlass polizeilicher Platzverweisungen
Zulässigkeit eines Ermessensverwaltungsaktes durch Künstliche Intelligenz im Lichte des allgemeinen Verwaltungsrechts und des Grundgesetzes am Beispiel der polizeilichen Platzverweisung
Volume 37
Landesverteidigung.
Struktur, Reichweite und Entscheidungskompetenzen der Einsatzbefugnisse der Streitkräfte zum Schutz der Bundesrepublik Deutschland.
Volume 21
Verfassungsrechtliche Möglichkeiten und Grenzen polizeilicher Datenübermittlungen an Private.
Volume 27
Die deutschen Streitkräfte im Cyberraum.
Eine Untersuchung der wehr- und notstandsverfassungsrechtlichen Herausforderungen eines neuen militärischen Operationsraums.
Volume 22
Digitale Versammlungsbeobachtung.
Verfassungs- und datenschutzrechtliche Grenzen der Versammlungsüberwachung im digitalen Zeitalter.
Volume 23
Föderalismus und innere Sicherheit
Bekämpfung von Terrorismus und Organisierter Kriminalität sowie Katastrophenschutz im Gefüge der Sicherheitsarchitektur
Volume 30
Möglichkeiten und Grenzen der Kontrolle von Polizeigewalt durch einen Bundespolizeibeauftragten.
Volume 24
Kommunale Videoüberwachung.
Der Einsatz von Videoüberwachungstechnik durch die Kommunen in NRW – eine Analyse des geltenden Rechts und Vorschläge für eine künftige Rechtsgestaltung.
Volume 3
Ansammlungen und Anwohner.
Der ordnungsbehördliche Umgang mit ansammlungsbedingten Ruhestörungen.
Volume 25
Fernhaltemaßnahmen.
Eine Untersuchung zur polizeilichen Gefahrenabwehr bei Fußballspielen.
Volume 12
Die Menschenwürde des Grundgesetzes auf dem Prüfstand.
Rechtlich-ethische Entscheidungen für Fallkonstellationen der polizeilichen Praxis.
Volume 5
Die Ämter für Verfassungsschutz als Präventionsbehörden.
Rechtsfragen zur Stellung der Verfassungsschutzämter in der deutschen Verfassungsschutzarchitektur.
Volume 13
Rechtsgüterschutz gegen “urbanes Lebensgefühl”?
Gefahrenabwehrrechtliche Probleme der Lärmbelästigung durch nächtliche Personenansammlungen in innerstädtischen Wohngebieten.
Volume 1
Präventive Gewinnabschöpfung im Polizeirecht.
Verbindlichkeit ihrer exekutiven Ausgestaltung im Innen- wie Außenverhältnis sowie eine vertiefte Betrachtung des ersten Verfahrensstadiums, der Sicherstellung nach niedersächsischem Landesrecht.
Volume 14
Wirtschaftlich vorteilhafte Gefahrenverursachung.
Zur Reichweite der staatlichen Sicherheitsgarantie und den Grenzen ihrer wirtschaftlichen Ausnutzung.
Volume 2
