Modernisierungsmaßnahmen und Besitzschutzrecht bei Mietverhältnissen
Zur Förderung der Gebäudesanierung im Mietrecht und ihrer Behinderung durch possessorische Besitzschutzansprüche
By (author) Anna Florina Polke
Paperback (Published)
(January 2026)
ISBN: 9783428196128
6.18 x 9.17 inches
Price: $145.00
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Gegenstand der Arbeit ist eine kritische Würdigung der mit dem Mietrechtsänderungsgesetz von 2013 neu eingefügten Regelungen zur Durchführung einer Modernisierung bei Wohnraummietverhältnissen und ihrer finanziellen Folgen aus Mietersicht. Zudem wird untersucht, ob der Mieter sich mit den possessorischen Besitzschutzansprüchen erfolgreich gegen die Modernisierung seines Vermieters wenden kann.
Mit dem Mietrechtsänderungsgesetz reformierte der Gesetzgeber 2013 das Recht zur Modernisierung von vermietetem Wohnraum. Hierbei stand die im gesamtgesellschaftlichen Interesse liegende energetische Modernisierung im Vordergrund. Der erste Teil der Arbeit zeigt, warum die Regelungen zur Durchführung einer Modernisierung und zu den finanziellen Folgen aus Mietersicht kritisch gesehen werden können. Der zweite Teil der Arbeit widmet sich den possessorischen Besitzschutzansprüchen, mit denen der Mieter sich gegen die Modernisierung seines Vermieters wenden kann. Der Schwerpunkt der Analyse liegt auf der Fragestellung, ob eine Modernisierung eine Besitzstörung darstellt und ob es sich bei der mietrechtlichen Duldungspflicht um eine gesetzliche Gestattung handelt. Es werden auch die praktischen Folgen beleuchtet, wie dass der duldungspflichtige Mieter die Modernisierung nur zeitweise behindern, letztlich aber nicht verhindern kann, sowie die mit diesem Vorgehen verbundenen Risiken.
1. Einleitung
2. Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen und anschließende Mieterhöhung – eine Darstellung der §§ 555b–555f, 536 Abs. 1a, 558, 559–559c BGB
3. Kritische Würdigung aus Mietersicht
4. Schuldrechtlicher Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch des Mieters nach § 535 Abs. 1 S. 2 BGB
5. Einführung in das Besitzschutzrecht des BGB
6. Besitzschutzansprüche des Mieters bei Modernisierungsmaßnahmen des Vermieters
7. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse und Fazit
Anna Florina Polke studierte Rechtswissenschaften in Bonn und Toulouse. Das Studium mit dem Schwerpunkt Wirtschaft und Wettbewerb schloss sie mit der Ersten Juristischen Prüfung im Jahr 2020 ab. Anschließend arbeitete sie neben der Promotion als wissenschaftliche Mitarbeiterin bei einer Wirtschaftskanzlei in Köln im Bereich des Immobilien- und privaten Baurechts. Ab Oktober 2023 absolvierte sie ihr Rechtsreferendariat im Oberlandesgerichtsbezirk Köln, das mit dem Bestehen der Zweiten Juristischen Prüfung im Oktober 2025 endete.
- By (author) Anna Florina Polke
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