Die Betrugsstrafbarkeit von vertragsärztlichen Falschabrechnungen im deutschen Gesundheitswesen

Die Arbeit beschäftigt sich mit der seit Jahren laufenden Diskussion um die BGH-Rechtsprechung zur Betrugsstrafbarkeit von vertragsärztlichen Falschabrechnungen und möchte das Abrechnungssystem von Vertragsärzten erläutern, an den einzelnen Tatbestandsmerkmalen erklären, wie die strafrechtliche Erfassung nach § 263 Abs. 1 StGB rechtsdogmatisch funktioniert, sowie überprüfen, ob die verbundene höchstrichterliche Rechtsprechung überhaupt tragbar ist und ob es nicht einer alternativen Lösung bedarf.

»Criminal Liability for Fraud concerning the Manipulation of Accounting by Statutory Health Insurance Physicians in the German Healthcare System«: The book examines the ongoing debate concerning the German Federal Court of Justice’s (BGH) jurisprudence on the Criminal Liability for Fraud in regard to the Manipulation of Accounting by Statutory Health Insurance Physicians. It outlines the structure of the accounting system for SHI-Physicians in Germany, explains how Section 263 of the German Criminal Code (StGB) is interpreted in the legal literature, analyzes the applicability of Section 263 to the disputed cases and evaluates whether the prevailing jurisprudence of the BGH is tenable or calls for an alternative solution.

A. Einleitung sowie Einführung in das Arbeitsthema

B. Gang der Untersuchung

C. Grundlagen des vertragsärztlichen Abrechnungssystems
Das Beziehungsgeflecht vertragsärztlicher Leistungserbringung und -vergütung – Das System der vertragsärztlichen Leistungsabrechnung und -vergütung – Formen vertragsärztlicher Abrechnungsmanipulation und ihre außerstrafrechtlichen Folgen

D. Die Betrugsstrafbarkeit der vertragsärztlichen Abrechnungsmanipulation (de lege lata)
Geschützte Rechtsgüter als Überprüfungsgrundlage – Die Anwendung und Auslegung der Tatbestandsmerkmale des § 263 Abs. 1 StGB – Modalitäten und Rechtsfolgen der Betrugsstrafbarkeit – Ergebnis zur Betrugsstrafbarkeit de lege lata

E. Lösungs- und Reformvorschläge zur Betrugsstrafbarkeit von vertragsärztlichen Abrechnungsmanipulationen
Lösungs- und Reformvorschläge der Literatur – Stellungnahme des Autors – Ergebnis zur Betrugsstrafbarkeit de lege ferenda

F. Schlussbetrachtung

• By (author) Phillip Benit

»Benits Werk bietet eine juristisch fundierte und tiefgreifende Analyse der Betrugsstrafbarkeit im Gesundheitswesen, die aufgrund ihrer dogmatischen Schärfe und praxisnahen Aufarbeitung für Medizinstrafrechtler eine ebenso anspruchsvolle wie lesenswerte Lektüre darstellt.« Bernd Schöneck, in: Rechtsdepesche für das Gesundheitswesen, 1/2026
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