Kooperation oder Korruption?
Grenzen der Zusammenarbeit im Gesundheitswesen im Lichte der §§ 299a, b StGB.
By (author) Anna Isabel Berger
Paperback (Published)
(March 2023)
ISBN: 9783428187775
6.18 x 9.17 inches
Price: $139.00
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Die Straftatbestande 299a, b StGB stellen die Bestechung und die Bestechlichkeit im Gesundheitswesen seit ihrem Inkrafttreten im Jahr 2016 unter Strafe. Seitdem ist bei zahlreichen Zusammenarbeitsformen unklar, ob diese sich bereits als strafbare Korruption oder noch als zulassige Kooperation darstellen. Die Arbeit bietet insoweit eine Handreichung, um den schwierigen Abgrenzungsfragen zu begegnen und Licht in das Dunkel der bestehenden strafrechtlich relevanten Grauzonen zu bringen.
English summary: Cooperation or Corruption? – Limits of Cooperation in the Health Care Sector in the Light of 299a, b of the German Criminal Code: The criminal offenses 299a, b StGB have made bribery and corruption in the health care system a punishable offense since it came into force in 2016. Since then, it has been unclear whether numerous forms of cooperation constitute criminal corruption or whether they are still permissible. In this respect, the thesis offers a handout to deal with the difficult questions of demarcation and to bring light into the darkness of the gray areas relevant to criminal law. German description: Die Straftatbestande 299a, b StGB stellen die Bestechung und die Bestechlichkeit im Gesundheitswesen seit ihrem Inkrafttreten im Jahr 2016 unter Strafe. Bei zahlreichen Zusammenarbeitsformen in der Praxis ist seitdem unklar, ob diese sich nach den Vorschriften bereits als strafbare Korruption oder noch als zulassige Kooperation darstellen. Die Arbeit untersucht neben den bestehenden dogmatischen Unsicherheiten der Tatbestande die strafrechtlichen Risiken der Zusammenarbeit im Gesundheitswesen anhand zahlreicher Einzelfallkonstellationen. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass erheblicher Beratungsbedarf bei der Ausgestaltung und Verwirklichung diverser Kooperationsformen besteht. Um dieser Verunsicherung entgegenzuwirken, konkretisiert die Autorin diverse zulassige Zusammenarbeitsformen und grenzt diese von strafrechtlich relevanten Verhaltensweisen ab. Die Arbeit bietet insoweit eine Handreichung fur die schwierigen Abgrenzungsfragen zwischen zulassiger Kooperation und strafbarer Korruption. Die Arbeit wurde mit dem Forderpreis des Zentrums fur Gesundheitsrecht der Rechtswissenschaftlichen Fakultat der Christian-Albrechts-Universitat zu Kiel fur das Jahr 2022 ausgezeichnet.
1. Einführung
Korruption als gesundheitsrechtliches Problem – Gang der Untersuchung
2. Abgrenzung von Korruption und Kooperation im Gesundheitswesen
Begriff der Korruption – Korruptionsaffinität des Gesundheitswesens – Strafwürdigkeit und -bedürftigkeit korruptiver Vorgänge – Kooperationserfordernis in der Medizin – Spannungsverhältnis
3. Das Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen
Genesis der §§ 299a, b StGB – Tatbestand der Bestechlichkeit gemäß § 299a StGB – Tatbestand der Bestechung gemäß § 299b StGB – Besonders schwerer Fall § 300 StGB – Täterschaft und Teilnahme – Rechtfertigung und Entschuldigung – Vollendung, Beendigung und Versuch – Konkurrenzen
4. Die strafrechtliche Bewertung einzelner Kooperationsformen
Zusammenarbeit zwischen Ärzten – Zusammenarbeit zwischen Ärzten und Krankenhäusern – Unternehmensbeteiligung im Gesundheitswesen – Zusammenarbeit zwischen Ärzten und Apothekern – Zusammenarbeit zwischen Ärzten und Industrie – Zusammenarbeit zwischen Ärzten und Hilfsmittelerbringern – Sonstige Formen der Zusammenarbeit
5. Schlussbetrachtung
Wesentliche Ergebnisse – Ausblick und Empfehlungen
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Anna Isabel Berger
»Bergers Werk ist jedem zu empfehlen, der sich einen detaillierten Überblick zu den zahlreichen strafrechtlichen Stolpersteinen der Kooperation im Gesundheitswesen verschaffen und zugleich damit vertraut machen will, wie sich bereits der Anschein korruptiver Zusammenarbeit nach Möglichkeit vermeiden lässt. Damit ist die Schrift nicht nur für Straf-, sondern insbesondere auch für Zivilrechtler interessant, die regelmäßig die vertraglichen Grundlagen der Kooperation entwerfen.« Dr. Markus Gierok, in: Gesundheitsrecht, 1/2024
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