Die Entwicklung der Rechtsprechung zum Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Ein Vergleich des englischen und deutschen Rechts.
By (author) Sally Horler
Paperback (Published)
(February 2012)
ISBN: 9783428137374
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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Die Arbeit untersucht die rechtliche Behandlung von AGB im deutschen und englischen Recht und legt dabei ein besonderes Augenmerk auf die Entwicklung der Rechtsprechung. Während in der deutschen Rechtsordnung besondere Regeln für die Behandlung von AGB gelten, wurden im englischen Recht kaum AGB-spezifische Regeln entwickelt. Beide Rechtsordnungen haben sich zum Ziel gesetzt, den Geschäftsverkehr von unangemessenen Vertragsbedingungen zu befreien, benutzen dabei jedoch unterschiedliche Methoden.
Sally Horler untersucht die rechtliche Behandlung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen im deutschen und englischen Recht und legt dabei ein besonderes Augenmerk auf die Entwicklung der Rechtsprechung. Im Ergebnis stellt die Autorin fest, dass es im englischen Recht – im Gegensatz zum deutschen – kein wirkliches AGB-Recht gibt. Es gibt im englischen Recht keine besonderen Einbeziehungsregeln, keine besonderen Auslegungsregeln und teilweise auch keine besondere Inhaltskontrolle von AGB. Vielmehr sind als Reaktion auf die Problematik von AGB Regeln entwickelt worden, die ganz allgemein auf Verträge Anwendung finden. Nur die für Verbraucher relevanten Unfair Terms in Consumer Contracts Regulations 1999 sehen eine besondere Behandlung von Vertragsbedingungen vor, weil sie keine Individualabreden darstellen. Dagegen sieht das deutsche Recht besondere Einbeziehungs-, Auslegungs- und Rechtsfolgenregelungen vor, die speziell auf AGB Anwendung finden. Es ist im Ergebnis klar erkennbar, dass sich beide Rechtsordnungen zum Ziel gesetzt haben, den Geschäftsverkehr von unangemessenen Vertragsbedingungen zu befreien. Dass eine Vertragsbedingung die Eigenschaft einer AGB hat, ist für das englische Recht dabei von geringerer Bedeutung. Das englische Recht knüpft seit jeher an den Inhalt einer bestimmten Vertragsbedingung an, während das deutsche Recht stets eine Störung des Vertragsgleichgewichts bei der Verwendung von AGB annimmt.
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen im englischen und deutschen Recht
Das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen als deutscher Sonderweg – Funktionen und Gefahren von Allgemeinen Geschäftsbedingungen – Die Kontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen – Wesen und Begriff der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
II. Vertragsauslegung
Allgemeine Auslegungsregeln – Vorrang der Individualabrede – Die Unklarheitenregel
III. Einbeziehung von AGB
Allgemeine Einbeziehungsregeln – Die Einbeziehung kollidierender AGB – Ungewöhnliche und überraschende Klauseln – Zusammenfassung und Vergleich des deutschen und englischen Rechts
IV. Inhaltskontrolle
Englisches Recht – Deutsches Recht – Vergleich der Inhaltskontrolle im deutschen und englischen Recht
V. Rechtsfolgen
Englisches Recht: Doctrine of severance – Deutsches Recht – Vergleich des deutschen und englischen Rechts
VI. Summa
Auslegung – Einbeziehung – Inhaltskontrolle – Rechtsfolgen
VII. Summary
Construction – Incorporation – Content control – Legal consequences
VIII. Ergebnis
Literatur- und Stichwortverzeichnis
Sally Joanne Horler, geboren 1982 und gebürtige Engländerin, studierte von 2002–2007 Rechtswissenschaften an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn. Seit dem Ersten juristischen Staatsexamen im Jahre 2008 ist sie als Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Arbeitsrecht und das Recht der Sozialen Sicherheit an der Universität Bonn tätig. Ihre rechtsvergleichende Promotion, die von der Konrad-Adenauer-Stiftung (Begabtenförderung) gefördert wurde, schloss sie 2011 ab.
- By (author) Sally Horler
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