Die Errichtung einer Europäischen Staatsanwaltschaft.
By (author) Susanne Rheinbay
Paperback (Published)
(April 2014)
ISBN: 9783428143658
6.18 x 9.17 inches
Price: $45.00
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Die Europäische Union unterstützt Projekte aus ganz
unterschiedlichen Bereichen durch Subventionen oder Fördermittel. Diese Politik sieht
sich immer wieder Fällen von Missbrauch ausgesetzt. Um diesen entgegenzuwirken, wurde
im Vertrag von Lissabon die Möglichkeit geschaffen, eine Europäische
Staatsanwaltschaft zu errichten. Die Arbeit untersucht, ob und inwiefern eine
Europäische Staatsanwaltschaft einen Mehrwert für die Strafverfolgung ergeben würde.
Zudem entwickelt die Verfasserin ein Konzept für die Errichtung einer Europäischen
Staatsanwaltschaft, das zu einer tatsächlich funktionierenden Institution beitragen
soll.
Die Europäische Union unterstützt Projekte aus ganz
unterschiedlichen Bereichen insbesondere durch Subventionen oder Fördermittel. Diese
Politik sieht sich immer wieder Fällen von Missbrauch ausgesetzt, die für den
Unionshaushalt jährlich Schäden in bis zu dreistelliger Millionenhöhe verursachen.
Die Verfolgung solcher Straftaten durch die hierfür bislang zuständigen
Mitgliedstaaten ist mit Schwierigkeiten behaftet und verläuft zum Teil schleppend.
Manche Täter werden auch gar nicht zur Rechenschaft gezogen.
Um dem entgegenzuwirken, wurde im Vertrag von Lissabon erstmals die Möglichkeit
eröffnet, eine Europäische Staatsanwaltschaft zu errichten, die für die
Strafverfolgung dieser Taten innerhalb der EU zuständig sein soll. Aufgrund des
geltenden Subsidiaritätsprinzips darf von dieser Kompetenz jedoch nur Gebrauch
gemacht werden, wenn die Mitgliedstaaten zu einer Strafverfolgung selbst nicht
ausreichend in der Lage sind und auf Unionsebene bessere Ergebnisse erzielt werden
können.
Die Arbeit untersucht, ob und inwiefern eine Europäische Staatsanwaltschaft einen
Mehrwert für die Strafverfolgung ergeben würde. Zudem entwickelt die Verfasserin ein
Konzept für die Errichtung einer Europäischen Staatsanwaltschaft, das zu einer
tatsächlich funktionierenden Institution beitragen soll.
Teil 1: Einleitung
Forschungsgegenstand – Forschungsziele – Gang der Untersuchung
Teil 2: System zum Schutz der finanziellen Interessen der EU
Problemlage – Bestehende Regelungen und Institutionen – Probleme beim Schutz der
finanziellen Interessen der EU – Zusammenfassung
Teil 3: Wege zur Errichtung einer Europäischen Staatsanwaltschaft
Geschichtliche Entwicklung – Errichtung nach Art. 86 AEUV – Besonderheiten und
Optionen bei der Errichtung nach Art. 86 AEUV – Ergebnis
Teil 4: Errichtung und Ausgestaltung einer Europäischen Staatsanwaltschaft
Anforderungen von Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsprinzip – Zuständigkeit für
Straftaten zum Nachteil der finanziellen Interessen – Rechtsstellung und Struktur –
Verfahren – Rolle des Gerichtshofs der Europäischen Union – Verhältnis zu bereits
existierenden Akteuren
Teil 5: Schlussbetrachtung
Literaturverzeichnis
- By (author) Susanne Rheinbay
»Rheinbays Resultate unterscheiden sich dabei in
wesentlichen Punkten vom Kommissionsentwurf, was die aktuelle Diskussion in
erheblichem Maß befruchten dürfte. [...] Den beschriebenen Zwang zu einer
ganzheitlichen Lösung zu verdeutlichen, bildet das großen Verdienst von Rheinbays
Untersuchung. Ihrem Buch ist deshalb zu wünschen, dass es zur Pflichtlektüre all
derjenigen wird, die an der Diskussion um die EuStA aktiv oder sie interessiert
beobachtend teilnehmen.« Prof. Dr. Michael Heghmanns, in: Goltdammer's Archiv für
Strafrecht, 1/2015
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