Hochschulrundfunk.
Funktionale Selbstverwaltung und das Gebot der Staatsfreiheit des Rundfunks.
By (author) Ralph Zimmermann
Paperback (Published)
(July 2013)
ISBN: 9783428140350
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
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In Deutschland existieren einige Dutzend Hochschulradio- und -fernsehsender; dass deren Existenz verfassungsrechtliche Probleme aufwirft, zeigt ein Beschluss des BVerfG aus dem Jahr 2007. Dort steht das Gebot der Staatsfreiheit des Rundfunks im Zentrum. Die Untersuchung beleuchtet daher die Zulässigkeit von Hochschulrundfunk insbesondere vor dem Hintergrund dieses Gebots. Zusätzlich werden die Grenzen aufgezeigt, die sich für solche Angebote aus dem Unions- und dem Völkerrecht ergeben können.
Ralph Zimmermann untersucht die verfassungs-, unions- und volkerrechtliche Zulassigkeit von Hochschulrundfunk, d.h. von Rundfunk, der von oder an staatlichen Hochschulen veranstaltet wird. Dazu stellt er zuerst das Gebot der Staatsfreiheit des Rundfunks an der Schnittstelle zwischen Rundfunkfreiheit und Demokratieprinzip dar, bevor er die Grenzen des Gebots fur Formen funktionaler, besonders grundrechtlich-autonomer Selbstverwaltung zieht. Das ergibt den Maastab, an dem die Rundfunkangebote der Organisationsstufen der Hochschulen, die mit ihrer jeweiligen Stellung in der funktionalen Selbstverwaltung dargestellt werden, zu messen sind. Dabei erweist sich Hochschulrundfunk in der uberwiegenden Zahl der Falle als verfassungsrechtlich zulassig. Die Angebote werden zudem unionsrechtlich insbesondere am Beihilferecht und volkerrechtlich neben dem Menschenrechtsregime am Recht der WTO uberpruft. Diese Prufung ergibt weitere Grenzen fur, aber keine generelle Unzulassigkeit von Hochschulrundfunk.
A. Einleitung und Gang der Untersuchung
B. Das Gebot der Staatsfreiheit des Rundfunks als Maßstab des Bundesverfassungsgerichts
Überblick über die historische Entwicklung des Rundfunks und des Rundfunkrechts bis zum Grundgesetz – Die deutsche Rundfunkordnung nach Inkrafttreten des Grundgesetzes – Eigene Stellungnahme
C. Anwendung des Maßstabs auf den Hochschulrundfunk
Erscheinungsformen von Hochschulrundfunk – Rechtliche Grundlagen des Hochschulrundfunks – Zusammenführung: Zur Staatsfreiheit des Hochschulrundfunks
D. Grenzen des Hochschulrundfunks aus dem Unions- und Völkerrecht?
Unionsrecht – Völkerrecht
E. Zusammenfassung der Arbeit und Ausblick
Literaturverzeichnis
Sachwortverzeichnis
Ralph Zimmermann studierte Rechtswissenschaften an der Juristenfakultät der Universität Leipzig. Nach seiner Ersten Juristischen Prüfung 2009 nahm er dort eine Tätigkeit als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verfassungsgeschichte und Staatskirchenrecht (Professor Dr. Rozek) und zugleich ein Promotionsstudium auf, das er 2012 mit einer Arbeit zu »Hochschulrundfunk – Funktionale Selbstverwaltung und das Gebot der Staatsfreiheit des Rundfunks«abschloss. Im November 2013 legte Dr. Ralph Zimmermann erfolgreich die Zweite Juristische Staatsprüfung vor dem Landesjustizprüfungsamt bei dem Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Europa ab. Seit Januar 2014 ist er am oben genannten Lehrstuhl als Akademischer Assistent beschäftigt.
- By (author) Ralph Zimmermann
Review - German Wer sich, wie der Rezensent, sowohl fur Medien- als auch fur Hochschulrecht interessiert, wird das Buch von der ersten bis zur letzten Seite mit Gewinn lesen. Prof. Dr. Frank Fechner, in: Archiv fur Urheber- und Medienrecht, 3/2014
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»Wer sich, wie der Rezensent, sowohl für Medien- als auch für Hochschulrecht interessiert, wird das Buch von der ersten bis zur letzten Seite mit Gewinn lesen.« Prof. Dr. Frank Fechner, in: Archiv für Urheber- und Medienrecht, 3/2014
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